Politik: Ressortarchiv

SPD-Chefs relativieren ihr 30-Prozent-Ziel

SPD-Chefs relativieren ihr 30-Prozent-Ziel

Wohl im Überschwang der Freude nach ihrer Wahl hatten die neuen SPD-Vorsitzenden angekündigt, die Zustimmungswerte ihrer Partei innerhalb eines Jahres zu verdoppeln. Nun …
SPD-Chefs relativieren ihr 30-Prozent-Ziel
Droht neuer Krieg? US-Militär tötet iranischen Top-General

Droht neuer Krieg? US-Militär tötet iranischen Top-General

Ghassem Soleimani war in der arabischen Welt als wichtigster Vertreter des iranischen Militärs berühmt-berüchtigt. Teheran will nach seiner Tötung durch die USA «Rache». …
Droht neuer Krieg? US-Militär tötet iranischen Top-General
CSU will Zahl sicherer Herkunftsstaaten ausweiten

CSU will Zahl sicherer Herkunftsstaaten ausweiten

Die große Koalition wollte aussichtslose Asylverfahren beschleunigen und dazu weitere Länder zu sicheren Herkunftsstaaten erklären. Doch im Bundesrat ist sie damit …
CSU will Zahl sicherer Herkunftsstaaten ausweiten
Nordmazedonischer Regierungschef Zaev tritt zurück

Nordmazedonischer Regierungschef Zaev tritt zurück

Das Nein der EU zu Beitrittsverhandlungen vor drei Monaten hatte Nordmazedonien in eine politische Krise gestürzt. In 100 Tagen stehen Neuwahlen an - bis dahin soll eine …
Nordmazedonischer Regierungschef Zaev tritt zurück
Trumps Iran-Strategie ist höchst riskant

Trumps Iran-Strategie ist höchst riskant

Der Iran-Konflikt, der in letzter Zeit etwas eingeschlafen war, ist wieder voll im Gange. Donald Trump ließ einen iranischen General töten. Ein Kommentar von Marcus …
Trumps Iran-Strategie ist höchst riskant
Wegen Brexit-Herausforderungen: Johnson-Berater sucht „Spinner“ für den Staatsdienst

Wegen Brexit-Herausforderungen: Johnson-Berater sucht „Spinner“ für den Staatsdienst

Sie sind Physiker, Werbetexter - oder ein „Spinner“? Dann bewerben Sie sich doch bei der Regierung von Großbritanniens Premier Johnson. Wegen des Brexit sucht sie neue …
Wegen Brexit-Herausforderungen: Johnson-Berater sucht „Spinner“ für den Staatsdienst
US-Senator: Berlins Russland- und China-Politik bedroht Nato

US-Senator: Berlins Russland- und China-Politik bedroht Nato

Die USA haben im vergangenen Monat Sanktionen im Zusammenhang mit der Ostseepipeline Nord Stream 2 verhängt. Nun sieht ein US-Senator in der Rolle der Bundesrepublik …
US-Senator: Berlins Russland- und China-Politik bedroht Nato
CSU: Pro Jahr drei Milliarden Euro mehr für Verteidigung

CSU: Pro Jahr drei Milliarden Euro mehr für Verteidigung

Die Koalition will das Zwei-Prozent-Ziel für die Verteidigung ab 2030 erreichen. Das ist der CSU-Landesgruppe zu spät. Sie fordert deshalb, die Bundeswehr mit erheblich …
CSU: Pro Jahr drei Milliarden Euro mehr für Verteidigung
Trump lässt General der Al-Kuds-Brigaden töten -so tickt Teherans schlagkräftige Einheit

Trump lässt General der Al-Kuds-Brigaden töten -so tickt Teherans schlagkräftige Einheit

Nach der Tötung des iranischen Generals Soleimani rücken die von ihm geführten Al-Kuds-Brigaden in den Fokus. Was hat es mit der militärische Einheit des Iran auf sich?
Trump lässt General der Al-Kuds-Brigaden töten -so tickt Teherans schlagkräftige Einheit
Melania Trump nennt „Frieden auf der Welt“ als Neujahrs-Vorsatz - und wird von ihrem Mann gerüffelt

Melania Trump nennt „Frieden auf der Welt“ als Neujahrs-Vorsatz - und wird von ihrem Mann gerüffelt

Zum Jahreswechsel bekommt Donald Trump ausgerechnet von der „Washington Post“ Lob. Gattin Melania kassiert bei der Silvesterfeier dagegen einen öffentlichen Rüffel - und …
Melania Trump nennt „Frieden auf der Welt“ als Neujahrs-Vorsatz - und wird von ihrem Mann gerüffelt
Grüne „Belehrungspolitik“ in Sachen SUV-Wagen? Parteichefin Baerbock überrascht mit Aussage

Grüne „Belehrungspolitik“ in Sachen SUV-Wagen? Parteichefin Baerbock überrascht mit Aussage

Ein Drittel der Deutschen glaubt, dass zur Fahrt über den Asphalt ein Geländewagen notwendig ist. Sollte also bei Umweltthemen der Gesetzgeber harte Vorgaben machen? …
Grüne „Belehrungspolitik“ in Sachen SUV-Wagen? Parteichefin Baerbock überrascht mit Aussage
Greta Thunberg: Die «16-jährige Schwedin» ist jetzt 17

Greta Thunberg: Die «16-jährige Schwedin» ist jetzt 17

Stockholm (dpa) - Mit 15 setzte sie sich aus Protest für das Klima vor das Parlament in Stockholm, mit 16 wurde sie weltberühmt - nun ist die schwedische Klimaaktivistin …
Greta Thunberg: Die «16-jährige Schwedin» ist jetzt 17
Gemeindebund gegen «Windbürgergeld»

Gemeindebund gegen «Windbürgergeld»

Berlin (dpa) - Geldzahlungen für Anwohner von Windrädern sind aus Sicht der Kommunen der falsche Weg, um die Akzeptanz für Windkraft in Deutschland zu erhöhen.
Gemeindebund gegen «Windbürgergeld»
Kassenärzte erwarten keinen «Hype» bei Gesundheits-Apps

Kassenärzte erwarten keinen «Hype» bei Gesundheits-Apps

Nach langem Gezerre um zusätzliche Funktionen für die elektronische Gesundheitskarte will die Politik bei der Digitalisierung aufs Tempo drücken. Doch wie viele …
Kassenärzte erwarten keinen «Hype» bei Gesundheits-Apps
Starker Widerstand gegen kürzeren Ferienzeitraum im Sommer

Starker Widerstand gegen kürzeren Ferienzeitraum im Sommer

Bayern und Baden-Württemberg gehen stets als letzte in die Sommerferien, Schüler in anderen Ländern starten mal früh, mal spät. Hamburg und Berlin wollen das ändern. …
Starker Widerstand gegen kürzeren Ferienzeitraum im Sommer
Nach „Umweltsau“-Eklat beim WDR: Empörung über Laschet im „Tatort“ - „Noch für NRW zuständig?“

Nach „Umweltsau“-Eklat beim WDR: Empörung über Laschet im „Tatort“ - „Noch für NRW zuständig?“

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) spielt kurz nach dem Streit um den WDR im „Tatort“ sich selbst. Das führt auf Twitter zu Empörung.
Nach „Umweltsau“-Eklat beim WDR: Empörung über Laschet im „Tatort“ - „Noch für NRW zuständig?“
Reizthema Windräder: SPD will Bürger überzeugen - mit Geld?

Reizthema Windräder: SPD will Bürger überzeugen - mit Geld?

Deutschland will in den kommenden Jahrzehnten weg von der Kohle - doch die Alternative Windenergie ist wenig beliebt. Die SPD will das nun ändern. Mit Geldzahlungen.
Reizthema Windräder: SPD will Bürger überzeugen - mit Geld?
Kritik an Erdogan wegen Truppen für Libyen

Kritik an Erdogan wegen Truppen für Libyen

Der türkische Präsident Erdogan möchte militärisch zugunsten der Regierung in Tripolis in den Libyenkrieg eingreifen. Das Parlament in Ankara hat es ihm erlaubt. …
Kritik an Erdogan wegen Truppen für Libyen
Drei Mittelmeerstaaten unterzeichnen Gas-Pipeline-Abkommen

Drei Mittelmeerstaaten unterzeichnen Gas-Pipeline-Abkommen

Eine Pipeline soll die Erdgasfelder im östlichen Mittelmeer mit Westeuropa verbinden. Ist das ein Stabilitäts- und Wachstumsfaktor für die Region oder Zündstoff für eine …
Drei Mittelmeerstaaten unterzeichnen Gas-Pipeline-Abkommen
Türkisches Parlament genehmigt Truppeneinsatz in Libyen

Türkisches Parlament genehmigt Truppeneinsatz in Libyen

In Libyen tobt ein Machtkampf zwischen General Haftar und der Regierung in Tripolis. Viele internationale Akteure mischen in dem Bürgerkrieg mit. Nun hat das türkische …
Türkisches Parlament genehmigt Truppeneinsatz in Libyen
Gespannte Ruhe nach Protesten an US-Botschaft im Irak

Gespannte Ruhe nach Protesten an US-Botschaft im Irak

Im Krisenland Irak bleibt die Lage instabil. Die USA verlangen von Regierungschef Adel Abdel Mahdi Schutz gegen weitere Angriffe. Doch der Ministerpräsident ist nur noch …
Gespannte Ruhe nach Protesten an US-Botschaft im Irak
Belgien liefert Separatisten Puigdemont nicht an Spanien aus

Belgien liefert Separatisten Puigdemont nicht an Spanien aus

Seit mehr als zwei Jahren lebt der katalanische Separatistenführer Carles Puigdemont im Ausland - geflohen vor Strafverfolgung in Spanien. Nun verkünden Puigdemont und …
Belgien liefert Separatisten Puigdemont nicht an Spanien aus
Entsetzen nach Attacke auf Polizisten in Leipzig

Entsetzen nach Attacke auf Polizisten in Leipzig

Ein Polizist wird bei einem Einsatz in Leipzig schwer verletzt. Das LKA ermittelt wegen versuchten Mordes. Schon länger verzeichnen Behörden in Leipzig eine Zunahme …
Entsetzen nach Attacke auf Polizisten in Leipzig
Türkisches Parlament erlaubt Militärintervention in Libyen - Erdoğan will Ministerpräsident stützen

Türkisches Parlament erlaubt Militärintervention in Libyen - Erdoğan will Ministerpräsident stützen

Das türkische Parlament erlaubt eine Militärintervention in Libyen. Erdoğan will Ministerpräsident Fajis al-Sarradsch stützen.
Türkisches Parlament erlaubt Militärintervention in Libyen - Erdoğan will Ministerpräsident stützen
Wehrbeauftragter will Bericht zu Extremismus in der Truppe

Wehrbeauftragter will Bericht zu Extremismus in der Truppe

Reichsbürger oder rechte Netzwerke in der Bundeswehr? Der Militärgeheimdienst wird derzeit zur Abwehr von Extremisten neu aufgestellt. Der Wehrbeauftragte fordert eine …
Wehrbeauftragter will Bericht zu Extremismus in der Truppe
Opposition dringt auf Entscheidung zu Netanjahus Immunität

Opposition dringt auf Entscheidung zu Netanjahus Immunität

Israels Regierungschef versucht, einer Korruptionsanklage gegen ihn zu entgegen - oder eine Strafverfolgung zumindest hinauszuzögern. Seine Gegner sehen jedoch ihre …
Opposition dringt auf Entscheidung zu Netanjahus Immunität
Akzeptanz für Windkraft soll steigen - mit «Windbürgergeld»?

Akzeptanz für Windkraft soll steigen - mit «Windbürgergeld»?

Bürgerproteste und Klagen halten den Ausbau von Windparks in Deutschland auf. Aber wer Atom- und Kohlestrom ersetzen will, kommt um Windkraft nicht herum. Bund und …
Akzeptanz für Windkraft soll steigen - mit «Windbürgergeld»?
„Ungewöhnlich, dass ...“: Extremisten in der Bundeswehr - Wehrbeauftragter fordert Aufklärung

„Ungewöhnlich, dass ...“: Extremisten in der Bundeswehr - Wehrbeauftragter fordert Aufklärung

Der Wehrbeauftragte des Bundestages blickt mit Sorge auf mögliche Rechtsextremismusfälle in der Bundeswehr - und fordert nun Aufklären. Er selbst sei der falsche …
„Ungewöhnlich, dass ...“: Extremisten in der Bundeswehr - Wehrbeauftragter fordert Aufklärung
Brandsätze und Straßensperren: Wieder Unruhen in Hongkong

Brandsätze und Straßensperren: Wieder Unruhen in Hongkong

In Hongkong ist es im neuen Jahr bei einer Demo erneut zu gewaltsamen Auseinandersetzungen gekommen. Die Polizei nahm mehrere Menschen fest.
Brandsätze und Straßensperren: Wieder Unruhen in Hongkong
Hamburger Grünen-Spitzenkandidatin für Grün-Rot

Hamburger Grünen-Spitzenkandidatin für Grün-Rot

Grün-Rot statt Rot-Grün? Die Hamburger Grünen-Spitzenkandidatin Katharina Fegebank sieht ihre Partei bereits als Gewinnerin der Bürgerschaftswahl im Februar. Das wäre …
Hamburger Grünen-Spitzenkandidatin für Grün-Rot
Taiwans Generalstabschef stirbt bei Helikopterunglück - Ursache gibt Rätsel auf

Taiwans Generalstabschef stirbt bei Helikopterunglück - Ursache gibt Rätsel auf

Es sollte ein Routinebesuch bei den Soldaten wenige Tage vor den Wahlen sein. Doch auf dem Flug verunglückt der Militärhubschrauber mit Taiwans Generalstabschef und …
Taiwans Generalstabschef stirbt bei Helikopterunglück - Ursache gibt Rätsel auf
Staatsbürgerschaft als „Ware“ - EU-Pässe teuer verkauft? Grüne fordern Strafe für mehrere Staaten

Staatsbürgerschaft als „Ware“ - EU-Pässe teuer verkauft? Grüne fordern Strafe für mehrere Staaten

Die EU streitet seit Jahren über das Thema Migration. Doch in einigen Fällen stellen Mitgliedsstaaten offenbar sehr gerne „goldene“ Schengen-Pässe aus. Das Thema könnte …
Staatsbürgerschaft als „Ware“ - EU-Pässe teuer verkauft? Grüne fordern Strafe für mehrere Staaten
2020 auf Ghandis Spuren? Zukunftsforscher erklärt Greta Thunbergs Aussichten

2020 auf Ghandis Spuren? Zukunftsforscher erklärt Greta Thunbergs Aussichten

Greta Thunberg und die „Friday‘s for future“-Bewegung waren im vergangenen Jahr ein Top-Thema. Ein Zukunftsforscher erklärte nun, wie es mit der Klima-Bewegung …
2020 auf Ghandis Spuren? Zukunftsforscher erklärt Greta Thunbergs Aussichten
Netanjahu legt alle Ministerämter nieder

Netanjahu legt alle Ministerämter nieder

Als erster amtierender Ministerpräsident Israels steht Benjamin Netanjahu vor einer Korruptionsanklage. Nun will er sich beim Parlament Immunität sichern.
Netanjahu legt alle Ministerämter nieder
„Nützt nur dem organisierten Verbrechen": Grünen-Fraktionschefin wettert gegen das Cannabis-Verbot

„Nützt nur dem organisierten Verbrechen": Grünen-Fraktionschefin wettert gegen das Cannabis-Verbot

Kommt bald die Cannabis-Freigabe? Katrin-Göring-Eckardt (Grüne) jedenfalls bezeichnet das Verbot als „gescheitert“. Auch in der CDU wird darüber nachgedacht.
„Nützt nur dem organisierten Verbrechen": Grünen-Fraktionschefin wettert gegen das Cannabis-Verbot
Gesine Schwan: Massiver Angriff auf SPD-Kollegen Kevin Kühnert - „Er ist leider doch nicht fair“

Gesine Schwan: Massiver Angriff auf SPD-Kollegen Kevin Kühnert - „Er ist leider doch nicht fair“

Die einstige Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin, Gesine Schwan, teilt gegen ihre Partei SPD aus - vor allem gegen Juso-Chef Kevin Kühnert.
Gesine Schwan: Massiver Angriff auf SPD-Kollegen Kevin Kühnert - „Er ist leider doch nicht fair“
ÖVP und Grüne einig: Schwarz-grüne Regierung in Österreich

ÖVP und Grüne einig: Schwarz-grüne Regierung in Österreich

Seit dem Wahlabend im September standen in Österreich die Zeichen auf schwarz-grün. Drei Monate später haben ÖVP und Grüne eine Einigung erzielt. Nun fehlt nur noch der …
ÖVP und Grüne einig: Schwarz-grüne Regierung in Österreich
Schwarz-grün in Österreich kommt: ÖVP und Grüne einigen sich auf Regierungsbündnis

Schwarz-grün in Österreich kommt: ÖVP und Grüne einigen sich auf Regierungsbündnis

Es ist eine Premiere für Österreich: ÖVP und Grüne wollen zusammen regieren. ÖVP-Chef Sebastian Kurz wagt nun einen Richtungswechsel.
Schwarz-grün in Österreich kommt: ÖVP und Grüne einigen sich auf Regierungsbündnis
Polizist in Leipzig attackiert und schwer verletzt

Polizist in Leipzig attackiert und schwer verletzt

Bei den Silvesterfeiern in einem linksalternativen Viertel von Leipzig kommt es zu Gewalt. Vier Polizisten werden verletzt. Linke sprechen von einer Provokation durch …
Polizist in Leipzig attackiert und schwer verletzt
Angriffe auf US-Botschaft im Irak

Angriffe auf US-Botschaft im Irak

Lange war die Lage im Irak nicht mehr so angespannt. Demonstranten setzen Wachhäuser der US-Botschaft in Brand, Kampfhubschrauber feuern Leuchtraketen ab, Hunderte …
Angriffe auf US-Botschaft im Irak
Motorrad-Hammer: Auto-Führerschein künftig ausreichend - eine Einschränkung bleibt

Motorrad-Hammer: Auto-Führerschein künftig ausreichend - eine Einschränkung bleibt

Künftig dürfen Autofahrer mit ihrem Führerschein auch bestimmte kleine Motorräder fahren. Einige Voraussetzungen müssen sie trotzdem erfüllen.
Motorrad-Hammer: Auto-Führerschein künftig ausreichend - eine Einschränkung bleibt
Hunderttausende marschieren in Hongkong

Hunderttausende marschieren in Hongkong

Das neue Jahr begann in Hongkong, wie das alte aufgehört hat - mit Protesten, Brandsätzen, Tränengas und Festnahmen. Aber Peking bleibt hart. Aus Deutschland kommt …
Hunderttausende marschieren in Hongkong
Papst: Gewalt an Frauen ist «Schändung Gottes»

Papst: Gewalt an Frauen ist «Schändung Gottes»

Der Papst zeigt sich zu Neujahr als Verfechter von Frauenrechten. Der Körper der Frau dürfe nicht als «Nutzobjekt» missbraucht werden. Und Frauen sollen mehr mitreden …
Papst: Gewalt an Frauen ist «Schändung Gottes»
Trump prahlt mit erneutem Putin-Telefonat: „Der russische Präsident hat angerufen ...“ - Twitter-User empört

Trump prahlt mit erneutem Putin-Telefonat: „Der russische Präsident hat angerufen ...“ - Twitter-User empört

Donald Trump berichtet auf Twitter, welch großen Dank ihm Wladimir Putin entgegengebracht habe. Das geht vielen Twitter-Nutzern aber deutlich zu weit.
Trump prahlt mit erneutem Putin-Telefonat: „Der russische Präsident hat angerufen ...“ - Twitter-User empört
Frankreichs Präsident bleibt bei Rentenreform hart

Frankreichs Präsident bleibt bei Rentenreform hart

Es gibt kein Zurück: Das ist die Botschaft zum neuen Jahr von Präsident Macron an die Franzosen. Der Staatschef gibt sich bei der Rentenreform unnachgiebig - Streiks hin …
Frankreichs Präsident bleibt bei Rentenreform hart
Nordkorea fühlt sich nicht mehr an Atomteststopp gebunden

Nordkorea fühlt sich nicht mehr an Atomteststopp gebunden

Der Spielraum für neue Atomverhandlungen der USA mit Nordkorea wird kleiner. Die Gespräche kommen schon seit Monaten nicht mehr voran. Die Befürchtung, Nordkorea könnte …
Nordkorea fühlt sich nicht mehr an Atomteststopp gebunden
SPD-Chefs pochen auf Milliardeninvestitionen

SPD-Chefs pochen auf Milliardeninvestitionen

Beim Geld könnte es in der Koalition im neuen Jahr ans Eingemachte gehen. Die neue SPD-Führung fordert: Der Staat soll kräftig in Schulen, Schienen und Netze investieren …
SPD-Chefs pochen auf Milliardeninvestitionen
BDI: Auch Bürger müssen für Energiewende Preis zahlen

BDI: Auch Bürger müssen für Energiewende Preis zahlen

Die Energiewende in Deutschland kommt nicht richtig voran. Auch, weil es vor Ort Widerstände gegen neue Strommasten oder Windräder gibt. Industriepräsident Kempf sagt: …
BDI: Auch Bürger müssen für Energiewende Preis zahlen
Atommeiler Philippsburg 2 steht für immer still - und jetzt?

Atommeiler Philippsburg 2 steht für immer still - und jetzt?

Schalter umgelegt, aus: Der vorletzte Atommeiler in Baden-Württemberg ist vom Netz. Stromengpässe drohen angeblich nicht - dank erneuerbarer Energien, aber auch wegen …
Atommeiler Philippsburg 2 steht für immer still - und jetzt?
Kassen fordern digitale Lösungen für Notfallversorgung

Kassen fordern digitale Lösungen für Notfallversorgung

Für Patienten kommt es besonders auf reibungslose Abläufe an, wenn es einmal bedrohlich wird. Deshalb wird über eine große Notfall-Reform diskutiert. Die Kassen sehen …
Kassen fordern digitale Lösungen für Notfallversorgung
Kroatien übernimmt EU-Ratsvorsitz in turbulenten Zeiten

Kroatien übernimmt EU-Ratsvorsitz in turbulenten Zeiten

EU-Erweiterung und Demografie: Kroatien will in seiner sechsmonatigen EU-Ratspräsidentschaft eigene Schwerpunkte setzen. Andere gewichtige Probleme könnten dem jüngsten …
Kroatien übernimmt EU-Ratsvorsitz in turbulenten Zeiten