Politik: Ressortarchiv

Sicherheitsgesetz: 47 Hongkonger Aktivisten müssen in U-Haft

Sicherheitsgesetz: 47 Hongkonger Aktivisten müssen in U-Haft

Die Opposition in Hongkong bekommt die ganze Härte des neuen Sicherheitsgesetzes zu spüren. Dutzende Anhänger werden in Untersuchungshaft festgehalten.
Sicherheitsgesetz: 47 Hongkonger Aktivisten müssen in U-Haft
EU-Kommission gibt Ziele für 2030 vor

EU-Kommission gibt Ziele für 2030 vor

Mit diesem Plan will die EU-Kommission Europa bis 2030 sozialer gestalten. Applaus gibt es von den Sozialdemokraten im Europaparlament. Doch selbst Christdemokraten geht …
EU-Kommission gibt Ziele für 2030 vor
Der neue Öffnungs-Fahrplan von Bund und Ländern

Der neue Öffnungs-Fahrplan von Bund und Ländern

Die Sehnsucht nach mehr Freiheit in der Corona-Krise ist groß. Der Weg dorthin ist für manche aber kürzer als für andere. Wie schnell es geht, hängt von der regionalen …
Der neue Öffnungs-Fahrplan von Bund und Ländern
Sicherheitsüberprüfung im Militär wird verschärft

Sicherheitsüberprüfung im Militär wird verschärft

Der Militärische Abschirmdienst zählt für das vergangene Jahr 477 neue Verdachtsfälle von Rechtsextremismus. Oft bleiben Verdächtige längere Zeit unentdeckt. Das …
Sicherheitsüberprüfung im Militär wird verschärft
Wende nach blutiger Attacke in Schweden: Sieben zum Teil schwer Verletzte - Polizei geht nicht mehr von Terror aus

Wende nach blutiger Attacke in Schweden: Sieben zum Teil schwer Verletzte - Polizei geht nicht mehr von Terror aus

In der schwedischen Stadt Vetlanda ist ein Angriff mit mehreren Verletzten verübt worden. Die Polizei ermittelte zunächst wegen Terrorverdachts.
Wende nach blutiger Attacke in Schweden: Sieben zum Teil schwer Verletzte - Polizei geht nicht mehr von Terror aus
Schweden: Drei Menschen nach Attacke in Lebensgefahr

Schweden: Drei Menschen nach Attacke in Lebensgefahr

In einer kleinen Stadt in Schweden werden mehrere Menschen mit einer Art Stichwaffe attackiert, drei schweben in Lebensgefahr. Das Motiv ist völlig unklar. Aber ein …
Schweden: Drei Menschen nach Attacke in Lebensgefahr
Bundestag hebt Immunität des CDU-Abgeordneten Fischer auf

Bundestag hebt Immunität des CDU-Abgeordneten Fischer auf

Der Bundestag hebt erneut die Immunität eines Unionsabgeordneten offenbar für Ermittlungen zu möglicher Bestechlichkeit auf. Nach dem CSU-Politiker Georg Nüßlein trifft …
Bundestag hebt Immunität des CDU-Abgeordneten Fischer auf
China will Militärausgaben stark steigern

China will Militärausgaben stark steigern

Der Volkskongress will die Weichen für die nächsten fünf Jahre stellen: Starkes Militär, robustes Wirtschaftswachstum, weniger Abhängigkeit vom Rest der Welt - und mehr …
China will Militärausgaben stark steigern
Nach dem Corona-Gipfel: Bundestag verlängert „epidemische Lage“ - Opposition sieht Verfassungsverstoß

Nach dem Corona-Gipfel: Bundestag verlängert „epidemische Lage“ - Opposition sieht Verfassungsverstoß

Nach dem Corona-Gipfel stellt die Politik die nächsten Weichen: Die „epidemische Lage“ wird verlängert. Doch im Bundestag gab es heftige Kritik am Gesetz der GroKo.
Nach dem Corona-Gipfel: Bundestag verlängert „epidemische Lage“ - Opposition sieht Verfassungsverstoß
„Sie sind nicht Kanzler“ – Söder weist Scholz auf Corona-Gipfel in die Schranken

„Sie sind nicht Kanzler“ – Söder weist Scholz auf Corona-Gipfel in die Schranken

Der Lockdown in Deutschland wurde verlängert. Das ist ein Ergebnis der Bund-Länder-Gespräche. Die Beratungen liefen alles andere als harmonisch ab.
„Sie sind nicht Kanzler“ – Söder weist Scholz auf Corona-Gipfel in die Schranken
Verfassungsschutz hat völkische Siedlungspläne im Blick

Verfassungsschutz hat völkische Siedlungspläne im Blick

Dass Rechtsextremisten gegen Zuwanderung sind, ist nicht neu. Sicherheitsbehörden lässt es aber aufhorchen, wenn Aktivisten gezielt die Ansiedlung von Gleichgesinnten an …
Verfassungsschutz hat völkische Siedlungspläne im Blick
«Schlumpfig»: Heftiger Streit zwischen Söder und Scholz

«Schlumpfig»: Heftiger Streit zwischen Söder und Scholz

«Sie sind nicht der König von Deutschland oder Weltenherrscher», schimpft CSU-Chef Söder in Richtung des Finanzministers. Was war vorgefallen?
«Schlumpfig»: Heftiger Streit zwischen Söder und Scholz
Biden kritisiert Lockerungen als «Neandertaler-Denken»

Biden kritisiert Lockerungen als «Neandertaler-Denken»

In den USA stecken sich weiterhin Zehntausende Menschen am Tag mit dem Coronavirus an. Mehrere Bundesstaaten lockern die Maßnahmen nun trotzdem - gegen den …
Biden kritisiert Lockerungen als «Neandertaler-Denken»
Lockdown wird verlängert - mit vielen Öffnungsmöglichkeiten

Lockdown wird verlängert - mit vielen Öffnungsmöglichkeiten

Hoher Druck in Richtung Lockerungen einerseits, steigende Infektionszahlen und sich ausbreitende Virusvarianten andererseits. Vor diesem Hintergrund dauert es lange, bis …
Lockdown wird verlängert - mit vielen Öffnungsmöglichkeiten
Mehrere Verletzte bei mutmaßlicher Terrortat in Vetlanda

Mehrere Verletzte bei mutmaßlicher Terrortat in Vetlanda

Eine kleine Stadt im Süden von Schweden wird zum traurigen Schauplatz einer Gewalttat. Mehrere Menschen werden an verschiedenen Orten mit einer Art Stichwaffe …
Mehrere Verletzte bei mutmaßlicher Terrortat in Vetlanda
Blutvergießen ohne Ende: Mindestens 38 Tote in Myanmar

Blutvergießen ohne Ende: Mindestens 38 Tote in Myanmar

Kaum ein Tag vergeht derzeit ohne neue Horrormeldungen über Polizeigewalt nach dem Putsch in Myanmar. Die Zahl der Toten steigt immer weiter - und erreichte nach …
Blutvergießen ohne Ende: Mindestens 38 Tote in Myanmar
Andrew Cuomo: Absturz eines Hoffnungsträgers

Andrew Cuomo: Absturz eines Hoffnungsträgers

Mit Klartext in der Corona-Krise wurde New Yorks Gouverneur Cuomo zum Hoffnungsträger. Manche sahen ihn sogar als Präsidentschaftskandidaten. Doch jetzt bringen ihn …
Andrew Cuomo: Absturz eines Hoffnungsträgers
Thierse bringt Parteiaustritt ins Spiel

Thierse bringt Parteiaustritt ins Spiel

Wirbel um Wolfgang Thierse. Der ehemalige Bundestagspräsident und die SPD-Spitze geraten in Streit. Auch ein möglicher Austritt von Thierse aus der SPD ist über Stunden …
Thierse bringt Parteiaustritt ins Spiel
US-Behörden warnen vor Extremisten-Angriff auf Kapitol am Donnerstag - „Geheimdiensterkenntnisse über Miliz“

US-Behörden warnen vor Extremisten-Angriff auf Kapitol am Donnerstag - „Geheimdiensterkenntnisse über Miliz“

US-Behörden warnen nun eindringlich vor einem erneuten Angriff auf das Kapitol durch Extremisten. Es lägen Geheimdienst-Erkenntnisse über Pläne einer Miliz vor.
US-Behörden warnen vor Extremisten-Angriff auf Kapitol am Donnerstag - „Geheimdiensterkenntnisse über Miliz“
AfD als «rechtsextremistischer Verdachtsfall» eingestuft

AfD als «rechtsextremistischer Verdachtsfall» eingestuft

Der Verfassungsschutz schätzt die AfD jetzt anders ein als noch vor einem Jahr. Er will die Partei in Zukunft auch heimlich ausspähen. Die AfD-Spitze findet das …
AfD als «rechtsextremistischer Verdachtsfall» eingestuft
Bundestags-Kandidatur? Merz bekommt Stadion-Event - CDU-Verband kündigt besonderen Showdown an

Bundestags-Kandidatur? Merz bekommt Stadion-Event - CDU-Verband kündigt besonderen Showdown an

Friedrich Merz will in den Bundestag. Aber geht der CDU-Politiker bei der Wahl überhaupt ins Rennen? Sein Landesverband plant einen Showdown im Stadion.
Bundestags-Kandidatur? Merz bekommt Stadion-Event - CDU-Verband kündigt besonderen Showdown an
Bruch mit Orban: Europas Christdemokraten am Scheideweg

Bruch mit Orban: Europas Christdemokraten am Scheideweg

Jahrelang zoffte sich Ungarns starker Mann mit der christdemokratischen Parteienfamilie. Nun gehen beide getrennte Wege - zumindest im Europaparlament. Ein Eklat mit …
Bruch mit Orban: Europas Christdemokraten am Scheideweg
Länder wollen Astrazeneca-Impfstau abbauen

Länder wollen Astrazeneca-Impfstau abbauen

Millionen Astrazeneca-Dosen könnten bald auf Halde liegen, wenn die Länder nicht schnell das Impftempo hochfahren. Nun gibt es positive Signale - und einige Erklärungen …
Länder wollen Astrazeneca-Impfstau abbauen
Enttäuschung bei Opposition über Lobbyregister

Enttäuschung bei Opposition über Lobbyregister

Mit Lobbyisten versuchen Unternehmen oder Verbände, Gesetzgebung in ihrem Sinne zu beeinflussen. Sie sind aber auch wichtige Gesprächspartner für Politiker, die …
Enttäuschung bei Opposition über Lobbyregister
„Sagt Freiheit und meint Umsatz“: Lauterbach und FDP lassen in Corona-Streit die Fetzen fliegen

„Sagt Freiheit und meint Umsatz“: Lauterbach und FDP lassen in Corona-Streit die Fetzen fliegen

Christian Lindner (FDP) verurteilt den vorsichtigen Weg in der Corona-Pandemie. Karl Lauterbach (SPD) stellt sich dagegen. Und der Lockdown-Zoff beginnt.
„Sagt Freiheit und meint Umsatz“: Lauterbach und FDP lassen in Corona-Streit die Fetzen fliegen
Donald und Melania Trump sollen sich heimlich gegen Corona geimpft haben

Donald und Melania Trump sollen sich heimlich gegen Corona geimpft haben

Der Ex-US-Präsident stellte es immer so dar, als habe er seine Covid-19-Erkrankung leicht überstanden. Eine Impfung wollte er laut Medienberichten dann aber doch.
Donald und Melania Trump sollen sich heimlich gegen Corona geimpft haben
Corona-Gipfel mit Merkel: Entwurf durchgesickert - Neues Datum für Lockdown-Ende und Änderung bei Kontakten

Corona-Gipfel mit Merkel: Entwurf durchgesickert - Neues Datum für Lockdown-Ende und Änderung bei Kontakten

Am Mittwoch diskutieren Bund und Länder wieder über die Corona-Lage. Nun sind Ideen durchgesickert. Es könnte zu Lockerungen kommen.
Corona-Gipfel mit Merkel: Entwurf durchgesickert - Neues Datum für Lockdown-Ende und Änderung bei Kontakten
Jill Bidens privates Geheimnis: First Lady spricht im TV über ihre Scheidung

Jill Bidens privates Geheimnis: First Lady spricht im TV über ihre Scheidung

In einer Talkshow bot First Lady Jill Biden private Einblicke. Sie gab Sängerin Kelly Clarkson Scheidungs-Tipps - und erzählte von ihren eigenen Erfahrungen.
Jill Bidens privates Geheimnis: First Lady spricht im TV über ihre Scheidung
Biden verspricht Impfstoff für alle Erwachsenen bis Ende Mai

Biden verspricht Impfstoff für alle Erwachsenen bis Ende Mai

Eine Steigerung der Impfstoffproduktion sorgt in den USA für neue Hoffnung. Einige Bundesstaaten preschen mit einer Aufhebung aller Corona-Auflagen vor. Experten warnen …
Biden verspricht Impfstoff für alle Erwachsenen bis Ende Mai
Deutschland verlängert Grenzkontrollen bis zum 17. März

Deutschland verlängert Grenzkontrollen bis zum 17. März

Die wegen der Ausbreitung von mutierten Coronaviren eingeführten Grenzkontrollen werden erst einmal fortgesetzt - und zwar für weitere zwei Wochen.
Deutschland verlängert Grenzkontrollen bis zum 17. März
Corona in Bayern: Söder und Sachsen legen ganz neuen Pandemie-Plan vor - Aus Furcht vor Mutante

Corona in Bayern: Söder und Sachsen legen ganz neuen Pandemie-Plan vor - Aus Furcht vor Mutante

Markus Söder und Michael Kretschmer haben vor dem Corona-Gipfel mit Merkel einen gemeinsamen Pandemie-Plan vorgestellt. Hier die wichtigsten Eckpunkte und die …
Corona in Bayern: Söder und Sachsen legen ganz neuen Pandemie-Plan vor - Aus Furcht vor Mutante
Ministerin prüft juristische Schritte gegen KSK-Kommandeur

Ministerin prüft juristische Schritte gegen KSK-Kommandeur

Eigentlich sollte der jüngste KSK-Kommandeur einen Reformprozess leiten, nun denkt die Verteidigungsministerin darüber nach, ein gerichtliches Disziplinarverfahren gegen …
Ministerin prüft juristische Schritte gegen KSK-Kommandeur
Deutschland schickt wieder Schiff ins Mittelmeer

Deutschland schickt wieder Schiff ins Mittelmeer

Mehr als 200 deutsche Soldaten sollen sich in den kommenden Monaten am EU-Einsatz «Irini» im Mittelmeer beteiligen. Ist neuer Ärger mit der Türkei programmiert?
Deutschland schickt wieder Schiff ins Mittelmeer
Korruptionsaffäre um Georg Nüßlein: Neuer Hinweis auf mögliche Verbindung zu Jens Spahn

Korruptionsaffäre um Georg Nüßlein: Neuer Hinweis auf mögliche Verbindung zu Jens Spahn

Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Korruptionsverdacht gegen den CSU-Politiker Georg Nüßlein. Einem Medienbericht nach könnte auch Jens Spahn in den Fall verwickelt …
Korruptionsaffäre um Georg Nüßlein: Neuer Hinweis auf mögliche Verbindung zu Jens Spahn
Fall Nawalny: Putin lässt Biden warnen - „Nicht mit dem Feuer spielen“ - EU jetzt auch mitten im Konflikt?

Fall Nawalny: Putin lässt Biden warnen - „Nicht mit dem Feuer spielen“ - EU jetzt auch mitten im Konflikt?

Die USA sanktionieren Russland im Fall Nawalny hart. Putin und der Kreml antworten eindeutig und kündigen eine „Politik der Gegenseitigkeit“ an.
Fall Nawalny: Putin lässt Biden warnen - „Nicht mit dem Feuer spielen“ - EU jetzt auch mitten im Konflikt?
Entwurf: Lockerungen auch bei Inzidenz bis 100 im Gespräch

Entwurf: Lockerungen auch bei Inzidenz bis 100 im Gespräch

Der Druck ist enorm: Bund und Länder ringen um einen Weg aus dem Lockdown, regional abgestuft und abhängig von den Corona-Zahlen. Doch noch ist nichts entschieden.
Entwurf: Lockerungen auch bei Inzidenz bis 100 im Gespräch
Corona-Lockdown in NRW: Das ist der Plan für Lockerungen - doch Armin Laschet warnt

Corona-Lockdown in NRW: Das ist der Plan für Lockerungen - doch Armin Laschet warnt

Beim Corona-Gipfel geht es um die Verlängerung des Lockdowns. Ministerpräsident Armin Laschet wirbt für Öffnungen in NRW. Doch er warnt auch.
Corona-Lockdown in NRW: Das ist der Plan für Lockerungen - doch Armin Laschet warnt
Umfrage-Wende im Corona-Lockdown: Deutsche wollen vor allem drei Lockerungen - und Spahn stürzt ab

Umfrage-Wende im Corona-Lockdown: Deutsche wollen vor allem drei Lockerungen - und Spahn stürzt ab

Der Zuspruch zum GroKo-Krisenmangement ist laut einer Erhebung von 73 auf 35 Prozent gesackt. Viel mehr Menschen als zuletzt befürworten Lockerungen.
Umfrage-Wende im Corona-Lockdown: Deutsche wollen vor allem drei Lockerungen - und Spahn stürzt ab
Corona-Irrsinn in Hamburg: Polizei lässt Fußball-Party zu

Corona-Irrsinn in Hamburg: Polizei lässt Fußball-Party zu

Was soll das denn? Beim Hamburger Stadtderby zwischen St. Pauli und dem HSV versammelten sich hunderte Fans und zündeten Pyro. Die Polizei schaute nur zu.
Corona-Irrsinn in Hamburg: Polizei lässt Fußball-Party zu
Merkel-Gipfel am Mittwoch: Öffnungen in Deutschland? Neuer Inzidenzwert rückt in den Fokus

Merkel-Gipfel am Mittwoch: Öffnungen in Deutschland? Neuer Inzidenzwert rückt in den Fokus

„Im Detail noch ganz schön kompliziert“: Das soll Merkel intern über die weitere Corona-Strategie und die Verhandlungen gesagt haben. Am Mittwoch setzt sie sich mit den …
Merkel-Gipfel am Mittwoch: Öffnungen in Deutschland? Neuer Inzidenzwert rückt in den Fokus
Kommt es bei Europas Christdemokraten zum Bruch?

Kommt es bei Europas Christdemokraten zum Bruch?

Seit Jahren hadern viele in der Europäischen Volkspartei mit dem rechtsnationalen Ungarn Viktor Orban. Nun sucht die Fraktion die Entscheidung. Eine Machtprobe auch für …
Kommt es bei Europas Christdemokraten zum Bruch?
Drosten: Anteil ansteckenderer Variante weiter gewachsen

Drosten: Anteil ansteckenderer Variante weiter gewachsen

Die Sorge vor einer dritten Corona-Welle trifft auf Wünsche nach Wegen aus dem Lockdown: Vor der heutigen Bund-Länder-Runde hat der Virologe Christian Drosten seine …
Drosten: Anteil ansteckenderer Variante weiter gewachsen
Einzelne und Gruppen im KSK haben «Maß und Mitte verloren»

Einzelne und Gruppen im KSK haben «Maß und Mitte verloren»

Vorgänge in «nie vorstellbarer Dimension»: Die Militärführung sieht erhebliche Fehlentwicklungen im Kommando Spezialkräfte. Und die Ursachen reichen offenbar weit in die …
Einzelne und Gruppen im KSK haben «Maß und Mitte verloren»
Fall Nawalny: USA und EU verhängen Sanktionen gegen Russland

Fall Nawalny: USA und EU verhängen Sanktionen gegen Russland

Die Forderungen der EU und der USA nach einer sofortigen Freilassung des Kremlkritikers Alexej Nawalny zeigten bislang keinerlei Wirkung. Nun werden Drohungen wahr …
Fall Nawalny: USA und EU verhängen Sanktionen gegen Russland
Corona-Lockerungen: Weitere Schulöffnungen geplant

Corona-Lockerungen: Weitere Schulöffnungen geplant

Schülerinnen und Schüler weiterführender Schulen sollen voraussichtlich bald wieder zum Unterricht gehen. Wann genau, ist offen. Möglicherweise können sie sich …
Corona-Lockerungen: Weitere Schulöffnungen geplant
Nach Schlappe um Vorsitz: Friedrich Merz will für die CDU zurück in den Bundestag

Nach Schlappe um Vorsitz: Friedrich Merz will für die CDU zurück in den Bundestag

Nachdem es mit dem CDU-Vorsitz und dem Ministerposten nicht geklappt hat, will Friedrich Merz nun bei der Bundestagswahl im September antreten.
Nach Schlappe um Vorsitz: Friedrich Merz will für die CDU zurück in den Bundestag
90. Geburtstag: Merkel, Biden und Putin würdigen Gorbatschow

90. Geburtstag: Merkel, Biden und Putin würdigen Gorbatschow

Richtig feiern kann der Friedensnobelpreisträger Michail Gorbatschow seinen 90. Geburtstag wegen Corona nicht. Aber aus aller Welt erreichen ihn in Moskau Würdigungen.
90. Geburtstag: Merkel, Biden und Putin würdigen Gorbatschow
Bundestag soll «Begleitgremium» zu Corona bekommen

Bundestag soll «Begleitgremium» zu Corona bekommen

Lockdown, Grundrechtseinschränkungen, Öffnungsstrategien - darüber soll aus Sicht der Opposition der Bundestag entscheiden. Dieser soll nun ein neues Gremium zur …
Bundestag soll «Begleitgremium» zu Corona bekommen
Karlsruhe weist Linken-Klage gegen Bundestag wegen Ceta ab

Karlsruhe weist Linken-Klage gegen Bundestag wegen Ceta ab

Das Handelsabkommen der EU mit Kanada ist nach wie vor hochumstritten. Jetzt hat das Bundesverfassungsgericht ein erstes Urteil gesprochen. In trockenen Tüchern ist Ceta …
Karlsruhe weist Linken-Klage gegen Bundestag wegen Ceta ab
«Tunnelblick» - Prozess um Anschläge von Waldkraiburg

«Tunnelblick» - Prozess um Anschläge von Waldkraiburg

Anschläge auf türkische Läden, Brandstiftung und der Plan, noch Schlimmeres zu tun: In München hat der Prozess um die Anschläge von Waldkraiburg begonnen.
«Tunnelblick» - Prozess um Anschläge von Waldkraiburg
Verteidigungsministerium: Haenel raus aus Vergabeverfahren

Verteidigungsministerium: Haenel raus aus Vergabeverfahren

Heckler & Koch - erst Verlierer im Bieterrennen um das neue Sturmgewehr der Bundeswehr - kommt doch zum Zug. Der Grund: Dem Thüringer Konkurrenten Haenel werden …
Verteidigungsministerium: Haenel raus aus Vergabeverfahren
Lockerungen in Sicht: Entwurf sieht Öffnungsschritte vor

Lockerungen in Sicht: Entwurf sieht Öffnungsschritte vor

Der Lockdown zehrt in Deutschland immer mehr an den Nerven, der Druck für Lockerungen wird größer. Bund und Länder müssen am Mittwoch darauf reagieren. Doch in wichtigen …
Lockerungen in Sicht: Entwurf sieht Öffnungsschritte vor
Coronavirus: SPD verlangt Öffnungsschritte - Scholz verbreitet Sommer-Optimismus

Coronavirus: SPD verlangt Öffnungsschritte - Scholz verbreitet Sommer-Optimismus

SPD-Politiker Scholz macht der Bevölkerung Hoffnung auf einen Sommer ohne strenge Auflagen. Er spricht sich für Lockerungen aus - auch unabhängig von der 7-Tage-Inzidenz.
Coronavirus: SPD verlangt Öffnungsschritte - Scholz verbreitet Sommer-Optimismus
Nicolas Sarkozy: Mehrere Jahre Haft für Ex-Präsidenten - Hausarrest könnte ihn vor Gefängnis bewahren

Nicolas Sarkozy: Mehrere Jahre Haft für Ex-Präsidenten - Hausarrest könnte ihn vor Gefängnis bewahren

Ein Pariser Gericht hat Ex-Präsident Nicolas Sarkozy in einem Prozess schuldig gesprochen. Er wurde wegen Korruption verurteilt.
Nicolas Sarkozy: Mehrere Jahre Haft für Ex-Präsidenten - Hausarrest könnte ihn vor Gefängnis bewahren
Corona-Kritik an Merkel: Vergessenes Impf-Desaster? Vier Bundestagsfraktionen warnen - „Moralisches Versagen“

Corona-Kritik an Merkel: Vergessenes Impf-Desaster? Vier Bundestagsfraktionen warnen - „Moralisches Versagen“

Deutschland hadert mit den Corona-Impfungen. Doch die Impf-Politik riskiert aktuell weitere große Gefahren. Vier Bundestags-Fraktionen üben bei Merkur.de teils herbe …
Corona-Kritik an Merkel: Vergessenes Impf-Desaster? Vier Bundestagsfraktionen warnen - „Moralisches Versagen“
Tempolimit, „Bürgergeld“ und Home-Office: SPD enthüllt Wahlkampf-Plan - So will Scholz Kanzler werden

Tempolimit, „Bürgergeld“ und Home-Office: SPD enthüllt Wahlkampf-Plan - So will Scholz Kanzler werden

Eine Vermögenssteuer und ein Tempolimit auf Autobahnen sind nur zwei der Forderungen, mit der die SPD in den Wahlkampf ziehen will. Der Plan der Sozialdemokraten im …
Tempolimit, „Bürgergeld“ und Home-Office: SPD enthüllt Wahlkampf-Plan - So will Scholz Kanzler werden
Coronavirus: Kretschmer hält Impfpflicht für denkbar - Ethikrat und Verfassungsrechtler äußern sich

Coronavirus: Kretschmer hält Impfpflicht für denkbar - Ethikrat und Verfassungsrechtler äußern sich

Zwar ist der Coronavirus-Impfstoff in Deutschland knapp, sodass sich die Frage noch nicht stellt. Doch ob eine Impfpflicht nötig ist, wird derzeit kontrovers diskutiert.
Coronavirus: Kretschmer hält Impfpflicht für denkbar - Ethikrat und Verfassungsrechtler äußern sich
Corona-Impfung schon bald für alle Gruppen? Söder lässt aufhorchen - und kassiert Lauterbach-Schelte

Corona-Impfung schon bald für alle Gruppen? Söder lässt aufhorchen - und kassiert Lauterbach-Schelte

„Zwei Züge rasen aufeinander zu“: Karl Lauterbach warnt vor einem harten Bund-Länder-Gipfel. Bayern und Baden-Württemberg wagen unterdessen einen Impf-Vorstoß.
Corona-Impfung schon bald für alle Gruppen? Söder lässt aufhorchen - und kassiert Lauterbach-Schelte
Skandal um CSU-Politiker Nüßlein: Linke und Grüne fordern schärfere Regeln - und machen Union einen Vorwurf

Skandal um CSU-Politiker Nüßlein: Linke und Grüne fordern schärfere Regeln - und machen Union einen Vorwurf

Aufgrund der Korruptionsermittlungen gegen seine Person lässt der CDU/CSU-Fraktionsvize Georg Nüßlein sein Amt ruhen. Die Vorwürfe hält er dennoch für „nicht begründet“.
Skandal um CSU-Politiker Nüßlein: Linke und Grüne fordern schärfere Regeln - und machen Union einen Vorwurf
„Unwahrheit“ beim TV-Duell? Kretschmann-Sprecher zeigt Beweisfoto - Grüne fordern Entschuldigung

„Unwahrheit“ beim TV-Duell? Kretschmann-Sprecher zeigt Beweisfoto - Grüne fordern Entschuldigung

Vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg duellieren sich zwei Regierungsmitglieder. Die Debatte zwischen Kretschmann (Grüne) und Eisenmann (CDU) läuft unerwartet …
„Unwahrheit“ beim TV-Duell? Kretschmann-Sprecher zeigt Beweisfoto - Grüne fordern Entschuldigung