Politik: Ressortarchiv

Merkel: Bundes-Notbremse kann Ende Juni auslaufen

Merkel: Bundes-Notbremse kann Ende Juni auslaufen

Nach viel Krach über den Corona-Kurs zwischen Bund und Ländern gibt es seit April deutschlandweit automatische Vorgaben zum Eindämmen der Pandemie. Jetzt signalisiert …
Merkel: Bundes-Notbremse kann Ende Juni auslaufen
Macron und Merkel: Abhören von Verbündeten „inakzeptabel“

Macron und Merkel: Abhören von Verbündeten „inakzeptabel“

Hat Dänemark dem US-Geheimdienst NSA beim Abhören auch deutscher Spitzenpolitiker geholfen? Medien berichten dies. Frankreichs Präsident Macron und Bundeskanzlerin …
Macron und Merkel: Abhören von Verbündeten „inakzeptabel“
Lapid-Koalition in Israel - Noch gibt es Hindernisse

Lapid-Koalition in Israel - Noch gibt es Hindernisse

Seit 2009 steht Benjamin Netanjahu an der Spitze der Regierung in Israel. Doch nach der vierten Wahl innerhalb von zwei Jahren sieht es nicht gut aus für den …
Lapid-Koalition in Israel - Noch gibt es Hindernisse
Steuersenkung für Rentner - was sich jetzt ändert

Steuersenkung für Rentner - was sich jetzt ändert

21 Millionen Menschen in Deutschland beziehen Rente, und seit bald 20 Jahren ist die Umstellung der Rentenbesteuerung Streitthema. Jetzt hat das höchste deutsche …
Steuersenkung für Rentner - was sich jetzt ändert
Erster Corona-Impfstoff für Kinder in der EU zugelassen

Erster Corona-Impfstoff für Kinder in der EU zugelassen

Millionen von Erwachsenen sind in Europa bereits gegen Covid-19 immunisiert. Aber ist das auch eine gute Sache für Kinder? Die Möglichkeit zur Impfung steht nun …
Erster Corona-Impfstoff für Kinder in der EU zugelassen
Bundesfinanzministerium will Steuern für Rentner senken

Bundesfinanzministerium will Steuern für Rentner senken

Der Bundesfinanzhof warnt vor überhöhten Steuern für Rentner. Das von SPD-Kanzlerkandidat Scholz geleitet Finanzministerium reagiert in Windeseile und kündigt eine …
Bundesfinanzministerium will Steuern für Rentner senken
Sachsen-Anhalt-Wahl: CDU-Politiker grenzen sich von AfD ab

Sachsen-Anhalt-Wahl: CDU-Politiker grenzen sich von AfD ab

Zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt wird erneut mit einem hohen Anteil von AfD-Wählern gerechnet. Führende CDU-Politiker wollen eine klare Linie ziehen.
Sachsen-Anhalt-Wahl: CDU-Politiker grenzen sich von AfD ab
Karliczek geht von 350.000 Long-Covid-Patienten aus

Karliczek geht von 350.000 Long-Covid-Patienten aus

Rund zehn Prozent der Menschen, die sich mit dem Coronavirus infizieren, leiden auch später an teils schweren Symptomen. Für die Erforschung der Spätfolgen sollen nun …
Karliczek geht von 350.000 Long-Covid-Patienten aus
Spahn: Bis Mitte Juli 90 Prozent der Impfwilligen geimpft

Spahn: Bis Mitte Juli 90 Prozent der Impfwilligen geimpft

Impfungen sind ein wesentlicher Baustein für das Eindämmen der Corona-Pandemie. Gesundheitsminister Spahn sieht die Impfstrategie in Deutschland auf gutem Weg.
Spahn: Bis Mitte Juli 90 Prozent der Impfwilligen geimpft
Das ändert sich im Juni

Das ändert sich im Juni

Ausbildungsplätze, geschlechtsangleichende Operationen bei intergeschlechtlichen Kindern und ein BGH-Urteil für Gartenbesitzer - der Juni kommt und mit ihm einige …
Das ändert sich im Juni
China lockert Familienpolitik: Bis zu drei Kinder erlaubt

China lockert Familienpolitik: Bis zu drei Kinder erlaubt

Nach Jahrzehnten der Ein-Kind-Politik kämpft China mit einer rapide alternden Gesellschaft. Schon die Zwei-Kind-Politik seit 2015 konnte die Geburtenrate nicht …
China lockert Familienpolitik: Bis zu drei Kinder erlaubt
Bundeswehr: Materielle Einsatzbereitschaft bei 76 Prozent

Bundeswehr: Materielle Einsatzbereitschaft bei 76 Prozent

Die Zahlen zur Verfügbarkeit von Waffen und Gerät der Bundeswehr sind ein mathematisches Gesamtkunstwerk - und an vielen Stellen geheim. Einiges scheint besser zu …
Bundeswehr: Materielle Einsatzbereitschaft bei 76 Prozent
Ecowas suspendiert Mali - und fordert zivilen Staatschef

Ecowas suspendiert Mali - und fordert zivilen Staatschef

Droht Mali nach dem Putsch zu einem radikalen islamistischen Staat zu werden? Am Freitag wurde Putschistenführer Goïta zum Staatschef ernannt. Die …
Ecowas suspendiert Mali - und fordert zivilen Staatschef
Volksgruppen in Namibia lehnen Aussöhnungsabkommen ab

Volksgruppen in Namibia lehnen Aussöhnungsabkommen ab

Nach fast sechs Jahren Verhandlung hatte sich Deutschland mit der Regierung in Namibia auf ein Abkommen zur Aussöhnung geeinigt. Das reicht bei weitem nicht, sagen die …
Volksgruppen in Namibia lehnen Aussöhnungsabkommen ab
Positive Signale zwischen Griechenland und Türkei

Positive Signale zwischen Griechenland und Türkei

Es gab Küsschen, Umarmungen und ein handfestes Ergebnis: Die Außenminister von Ankara und Athen haben ein Treffen ihrer Regierungschefs vereinbart. Die meisten Probleme …
Positive Signale zwischen Griechenland und Türkei
Polit-Beben in Israel: Opposition will Netanjahu stürzen - der warnt vor „gefährlicher linker Regierung“

Polit-Beben in Israel: Opposition will Netanjahu stürzen - der warnt vor „gefährlicher linker Regierung“

In Israel wollen Gegener Benjamin Netanjahus eine neue Regierung bilden. Diese liegen im politischen Spektrum aber weit auseinander.
Polit-Beben in Israel: Opposition will Netanjahu stürzen - der warnt vor „gefährlicher linker Regierung“
Bis zu 200 Kinder in Nigeria gekidnappt

Bis zu 200 Kinder in Nigeria gekidnappt

Kidnappings sind in Nigeria keine Seltenheit - kriminelle Banden terrorisieren die Bevölkerung immer wieder mit Massenentführungen. Erneut bringen Bewaffnete Dutzende …
Bis zu 200 Kinder in Nigeria gekidnappt
Wirbel um neuen Chef der Werte-Union: Kritik wegen AfD-Nähe

Wirbel um neuen Chef der Werte-Union: Kritik wegen AfD-Nähe

Der SPD-Generalsekretär spricht von einem „Putsch der AfD-Treuen“. Der neue Vorsitzende der Werte-Union war im Kuratorium einer AfD-nahen Stiftung. Entsprechend fallen …
Wirbel um neuen Chef der Werte-Union: Kritik wegen AfD-Nähe
Konservative stärkste Partei bei zyprischer Parlamentswahl

Konservative stärkste Partei bei zyprischer Parlamentswahl

Politskandale und die weiterhin bestehende Teilung der Insel Zypern haben die etablierten Parteien bei der Parlamentswahl Stimmen gekostet. Profitieren konnten …
Konservative stärkste Partei bei zyprischer Parlamentswahl
Netanjahus Gegner in Israel wollen neue Regierung bilden

Netanjahus Gegner in Israel wollen neue Regierung bilden

Vier Mal mussten Israelis in den vergangenen zwei Jahren an die Wahlurne. Immer wieder ergaben die Abstimmungen ein Patt. Nun wollen Netanjahus Gegner eine Koalition …
Netanjahus Gegner in Israel wollen neue Regierung bilden
Betrugsverdacht in Teststellen zieht Kreise

Betrugsverdacht in Teststellen zieht Kreise

Der schnelle Aufbau von Teststationen im ganzen Land hat auch seine Schattenseiten. Möglicher Betrug ruft die Justiz jetzt auf den Plan. Der Gesundheitsminister kündigt …
Betrugsverdacht in Teststellen zieht Kreise
Massenproteste gegen Präsident Bolsonaro

Massenproteste gegen Präsident Bolsonaro

Vielen Brasilianern reicht es. Zehntausende gehen auf die Straßen, um einen besseren Schutz vor Corona zu fordern - und die Amtsenthebung ihres Präsidenten, der als …
Massenproteste gegen Präsident Bolsonaro
Putin hilft Lukaschenko mit Millionenkredit

Putin hilft Lukaschenko mit Millionenkredit

Aus dem Westen machen dem belarussischen Machthaber zunehmend Sanktionen zu schaffen. Russlands Präsident Putin aber empfängt Lukaschenko zur Bootstour - und greift ihm …
Putin hilft Lukaschenko mit Millionenkredit
Landtagswahl Sachsen-Anhalt: Hunderte protestieren gegen AfD - SPD-Chefin Esken vor Ort

Landtagswahl Sachsen-Anhalt: Hunderte protestieren gegen AfD - SPD-Chefin Esken vor Ort

Vor der Sachsen-Anhalt-Wahl am 6. Juni gehen Hunderte Menschen in Halle auf die Straße. Sie protestieren gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus.
Landtagswahl Sachsen-Anhalt: Hunderte protestieren gegen AfD - SPD-Chefin Esken vor Ort
Ausbildungslücke in der Altenpflege

Ausbildungslücke in der Altenpflege

Wer pflegt die wachsende Zahl der Älteren, die Pflege brauchen? Die Regierung will die Zahl der Azubis deutlich steigern. Doch ob sie ihr Ziel erreicht, ist völlig offen.
Ausbildungslücke in der Altenpflege
Ausbildungslücke in der Altenpflege

Ausbildungslücke in der Altenpflege

Wer pflegt die wachsende Zahl der Älteren, die Pflege brauchen? Die Regierung will die Zahl der Azubis deutlich steigern. Doch ob sie ihr Ziel erreicht, ist völlig offen.
Ausbildungslücke in der Altenpflege
„Nacht- und Nebel-Aktion“: Offizielle Bestätigung! Britischer Premier Johnson hat seine Verlobte geheiratet

„Nacht- und Nebel-Aktion“: Offizielle Bestätigung! Britischer Premier Johnson hat seine Verlobte geheiratet

Der Premierminister Großbritanniens soll in einer „geheimen Zeremonie“ seine Verlobte geheiratet haben. Eine offizielle Bestätigung steht aus.
„Nacht- und Nebel-Aktion“: Offizielle Bestätigung! Britischer Premier Johnson hat seine Verlobte geheiratet
David Sassoli: Weiter Druck auf Belarus

David Sassoli: Weiter Druck auf Belarus

Die EU pocht weiterhin auf eine Freilassung des Bloggers Roman Protassewitsch. Parlamentspräsident David Sassoli will die Aufmerksamkeit und den Druck auf Belarus …
David Sassoli: Weiter Druck auf Belarus
Neues Flaggschiff soll für Großbritannien werben

Neues Flaggschiff soll für Großbritannien werben

Messen, Gipfeltreffen und diplomatische Gespräche sollen auf dem Nachfolge-Schiff der königlichen Jacht „Britannia“ stattfinden. Kostenpunkt: rund 200 Millionen Pfund …
Neues Flaggschiff soll für Großbritannien werben
Protestnacht in Kolumbien: Zahl der Toten steigt

Protestnacht in Kolumbien: Zahl der Toten steigt

Die bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften in Cali und anderen kolumbianischen Städten dauern an. Erneut gibt es Tote.
Protestnacht in Kolumbien: Zahl der Toten steigt
Russland hilft Lukaschenko mit neuem Kredit

Russland hilft Lukaschenko mit neuem Kredit

Nach der erzwungenen Landung eines Passagierflugzeugs in Minsk haben EU und USA neue Sanktionen gegen Belarus verhängt. Machthaber Lukaschenko sucht Unterstützung bei …
Russland hilft Lukaschenko mit neuem Kredit
Vietnam berichtet von neuer Variante des Coronavirus

Vietnam berichtet von neuer Variante des Coronavirus

Nach offiziellen Angaben ist Vietnam bisher vom Coronavirus praktisch verschont geblieben. Nun meldet die Regierung eine neue Mutante. Es soll Ähnlichkeiten zu zwei …
Vietnam berichtet von neuer Variante des Coronavirus
Ehemaliger Hertie-School-Präsident Henrik Enderlein ist tot

Ehemaliger Hertie-School-Präsident Henrik Enderlein ist tot

Er studierte Politik- und Wirtschaftswissenschaften und war zuletzt Präsident der Hertie School of Governance. Jetzt ist Henrik Enderlein mit nur 46 Jahren gestorben
Ehemaliger Hertie-School-Präsident Henrik Enderlein ist tot
Karliczek fordert Impfangebot für vorerkrankte Kinder

Karliczek fordert Impfangebot für vorerkrankte Kinder

Die Empfehlung der deutschen Impfkommission zur Impfung älterer Kinder steht noch aus - die Debatte nimmt trotzdem weiter Fahrt auf. Es gibt viele Fragen.
Karliczek fordert Impfangebot für vorerkrankte Kinder
18-Jähriger nach Schüssen auf Sasha Johnson angeklagt

18-Jähriger nach Schüssen auf Sasha Johnson angeklagt

Ihr Zustand ist kritisch: Black-Lives-Matter-Aktivistin Sasha Johnson liegt mit einer schweren Kopfverletzung im Krankenhaus. Jetzt wurde Anklage gegen einen …
18-Jähriger nach Schüssen auf Sasha Johnson angeklagt
Spahn: Sicherer Impfstoff für Kinder „großartige Nachricht“

Spahn: Sicherer Impfstoff für Kinder „großartige Nachricht“

Grünes Licht für die Zulassung des Corona-Impfstoffs von Biontech/Pfizer für Kinder ab zwölf Jahren. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat die Nachricht mit großer …
Spahn: Sicherer Impfstoff für Kinder „großartige Nachricht“
Putschistenführer übernimmt in Mali Präsidentenamt

Putschistenführer übernimmt in Mali Präsidentenamt

Wie geht es weiter nach dem Militärputsch in Mali? Der Chef der Putschisten führt jetzt die Staatsgeschäfte. Die EU will ihren Militäreinsatz trotzdem fortsetzen.
Putschistenführer übernimmt in Mali Präsidentenamt
„Ganz klar ohne CDU“ - Esken mit scharfen Worten in Richtung Union - und Seitenhieb gegen Söder

„Ganz klar ohne CDU“ - Esken mit scharfen Worten in Richtung Union - und Seitenhieb gegen Söder

Vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt äußert sich die SPD-Vorsitzende deutlich zur Union. Vorwürfe hat sie zur Haltung gegenüber der AfD.
„Ganz klar ohne CDU“ - Esken mit scharfen Worten in Richtung Union - und Seitenhieb gegen Söder
Herero und Nama: Bundesrepublik erkennt Kolonial-Verbrechen als Völkermord an

Herero und Nama: Bundesrepublik erkennt Kolonial-Verbrechen als Völkermord an

Zu Beginn des 20. Jahrhunderts begingen Deutsche auf dem heutigen Gebiet Namibias Gräueltaten an den Herero und Nama. Nach jahrelanger Verhandlung stuft Deutschland die …
Herero und Nama: Bundesrepublik erkennt Kolonial-Verbrechen als Völkermord an
Merkel verkündet Impf-Angebot für Kinder ab Juni - jetzt heizt sich Debatte richtig auf

Merkel verkündet Impf-Angebot für Kinder ab Juni - jetzt heizt sich Debatte richtig auf

Jugendlichen ab zwölf Jahren soll ab dem 7. Juni ein Impfangebot gemacht werden. Das verkündete Bundeskanzlerin Angela Merkel nach dem Impfgipfel am Donnerstag. …
Merkel verkündet Impf-Angebot für Kinder ab Juni - jetzt heizt sich Debatte richtig auf
Merkel plant wohl Verlängerung der Corona-Notbremse - für mehrere Monate

Merkel plant wohl Verlängerung der Corona-Notbremse - für mehrere Monate

Seit Wochen sinken die Corona-Neuinfektionen, die bundesweite Inzidenz liegt bei 41. Trotzdem plant die Bundesregierung offenbar die Verlängerung der Corona-Notbremse.
Merkel plant wohl Verlängerung der Corona-Notbremse - für mehrere Monate
Wahl zementiert Assads Macht - Opposition: Fälschung

Wahl zementiert Assads Macht - Opposition: Fälschung

Es gab nie Zweifel, dass Syriens Machthaber Assad die Präsidentenwahl gewinnt. Das Ergebnis fällt sogar besser aus als bei der vorherigen Abstimmung. Der Opposition ist …
Wahl zementiert Assads Macht - Opposition: Fälschung
Südafrika: Deutsche Finanzhilfe für Impfstoffproduktion

Südafrika: Deutsche Finanzhilfe für Impfstoffproduktion

Die Corona-Krise ist eine weltweite - und das gilt auch für den Weg heraus. Um Impfungen in Afrika zu beschleunigen, macht Gesundheitsminister Spahn bei einem Besuch am …
Südafrika: Deutsche Finanzhilfe für Impfstoffproduktion
Länder wollen Nachbesserungen am Klimaschutzgesetz

Länder wollen Nachbesserungen am Klimaschutzgesetz

Im Bundesrat debattieren die Länder über das geplante Klimaschutzgesetz - und üben Kritik. Auf der Tagesordnung standen auch Beschlüsse zur Corona-Notbremse und zu …
Länder wollen Nachbesserungen am Klimaschutzgesetz
London weist seit Brexit deutlich mehr EU-Bürger ab

London weist seit Brexit deutlich mehr EU-Bürger ab

Seit dem 1. Januar benötigen Menschen, die neu in Großbritannien leben und arbeiten wollen, ein Visum. Die Regierung gibt einen kompromisslosen Kurs vor. Das hat Folgen …
London weist seit Brexit deutlich mehr EU-Bürger ab
Bundespräsidentenamt „kein Wahlkampfthema“- Grüne reagieren auf Steinmeier-Ankündigung

Bundespräsidentenamt „kein Wahlkampfthema“- Grüne reagieren auf Steinmeier-Ankündigung

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist seit 2017 im Amt. Nun kündigt er an, eine weitere Amtszeit anzustreben.
Bundespräsidentenamt „kein Wahlkampfthema“- Grüne reagieren auf Steinmeier-Ankündigung
Trans Politikerin kämpft gegen das Transsexuellengesetz

Trans Politikerin kämpft gegen das Transsexuellengesetz

Tessa Ganserer gilt bis heute rechtlich als Mann. Um ihren Personenstand zu ändern, muss sie zwei psychologische Gutachten vorlegen, intime Fragen über ihr Privatleben …
Trans Politikerin kämpft gegen das Transsexuellengesetz
Mutmaßliche Linksextremisten wegen Anschlägen angeklagt

Mutmaßliche Linksextremisten wegen Anschlägen angeklagt

Zwischen 2018 und 2020 wurden in Sachsen und Thüringen immer wieder Leute aus der rechten Szene überfallen und zusammengeschlagen. Hinter den brutalen Angriffen soll …
Mutmaßliche Linksextremisten wegen Anschlägen angeklagt
Russland will Probleme um gestrichene Moskau-Flüge lösen

Russland will Probleme um gestrichene Moskau-Flüge lösen

Kurz vor einem Treffen des belarussischen Machthabers Lukaschenko mit Kremlchef Putin sorgen gestrichene Moskau-Flüge europäischer Fluggesellschaften für Verwirrung. …
Russland will Probleme um gestrichene Moskau-Flüge lösen
Österreich lockert weiter - Ab Juli volle Säle und Stadien

Österreich lockert weiter - Ab Juli volle Säle und Stadien

Eine Ankündigung kann Österreichs Kanzler Kurz wohl halten: Im Sommer soll trotz Corona-Pandemie wieder viel Normalität herrschen. Unter anderem sind volle Stadien und …
Österreich lockert weiter - Ab Juli volle Säle und Stadien
Weitere Umfrage sieht CDU in Sachsen-Anhalt klar vor AfD

Weitere Umfrage sieht CDU in Sachsen-Anhalt klar vor AfD

Das ZDF-„Politbarometer“ hat für Sachsen-Anhalt einen klaren Sieger ermittelt, wenn an diesem Sonntag gewählt werden würde.
Weitere Umfrage sieht CDU in Sachsen-Anhalt klar vor AfD
Neue UN-Untersuchung zu Gewalt in Palästinensergebieten

Neue UN-Untersuchung zu Gewalt in Palästinensergebieten

Der UN-Menschenrechtsrat setzt gegen den Protest Israels eine neue Untersuchungskommission zur jüngsten Gewalt in den Palästinensergebieten durch. Deutschland wird …
Neue UN-Untersuchung zu Gewalt in Palästinensergebieten
Klimaschutz: Umweltverbände fordern Reform der Kfz-Steuer

Klimaschutz: Umweltverbände fordern Reform der Kfz-Steuer

Umweltverbände sind sich einig: Ohne tiefgreifende Veränderungen im Verkehr sind die Klimaziele bis 2030 nicht zu erreichen. Konkrete Forderungen liegen nun auf dem …
Klimaschutz: Umweltverbände fordern Reform der Kfz-Steuer
Protasewitsch droht die Todesstrafe - Eltern melden sich verzweifelt: „Meine Seele schreit“

Protasewitsch droht die Todesstrafe - Eltern melden sich verzweifelt: „Meine Seele schreit“

Der Fall Roman Protasewitsch sorgt für großen Ärger zwischen EU und Belarus. Seine Eltern richten einen emotionalen Appell an die internationale Gemeinschaft. Der …
Protasewitsch droht die Todesstrafe - Eltern melden sich verzweifelt: „Meine Seele schreit“
Steinmeier steht für zweite Amtszeit bereit

Steinmeier steht für zweite Amtszeit bereit

Seit 2017 steht Frank-Walter Steinmeier an der Spitze des Staates. 2022 will er für eine zweite Amtzeit kandidieren.
Steinmeier steht für zweite Amtszeit bereit
Fast jeder Vierte für Abschaffung von Kurzstreckenflügen

Fast jeder Vierte für Abschaffung von Kurzstreckenflügen

Sollte man auf Kurzstreckenflüge künftig lieber verzichten? Grünen-Kanzlerkandidatin Baerbock hatte mit solchen Vorschlägen viel Kritik eingefahren. Eine Mehrheit in …
Fast jeder Vierte für Abschaffung von Kurzstreckenflügen
Scholz: Putin muss sich für Protassewitsch einsetzen

Scholz: Putin muss sich für Protassewitsch einsetzen

Nach der Festnahme eines Regierungskritikers im belarussischen Minsk fordert Olaf Scholz Russlands Präsidenten zum Handeln auf. Das Lukaschenko-Regime müsse …
Scholz: Putin muss sich für Protassewitsch einsetzen
Machthaber Assad erhält bei Präsidentenwahl 95 Prozent

Machthaber Assad erhält bei Präsidentenwahl 95 Prozent

Der Sieger der syrischen Präsidentenwahl stand schon vorab fest. Das Ergebnis fällt noch klarer aus als bei der vorherigen Abstimmung. Die Opposition spricht von einer …
Machthaber Assad erhält bei Präsidentenwahl 95 Prozent
Biden will Corona-Ursprung neu aufklären - China wehrt sich

Biden will Corona-Ursprung neu aufklären - China wehrt sich

Donald Trump machte als US-Präsident China für die Corona-Pandemie verantwortlich. Nachfolger Joe Biden macht deutlich, dass US-Stellen dies nicht ausschließen - und …
Biden will Corona-Ursprung neu aufklären - China wehrt sich
Runder Tisch zu Gewalt an Frauen will Austausch fortsetzen

Runder Tisch zu Gewalt an Frauen will Austausch fortsetzen

Für Frauen soll bei häuslicher Gewalt der Zugang zu Schutz und Beratung bundesweit sichergestellt werden. Das Gremiums „Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen“ strebt eine …
Runder Tisch zu Gewalt an Frauen will Austausch fortsetzen