Politik: Ressortarchiv

Grüner Wahlkampf-Paukenschlag: Diktiert die Partei Baerbock nun den Mietendeckel ins Programm?

Grüner Wahlkampf-Paukenschlag: Diktiert die Partei Baerbock nun den Mietendeckel ins Programm?

In Berlin wurde der Mietendeckel zu Fall gebracht. Die Berliner Grünen wollen das Vorhaben zum Wahlkampfthema für die Bundestagswahl machen.
Grüner Wahlkampf-Paukenschlag: Diktiert die Partei Baerbock nun den Mietendeckel ins Programm?
Massive Lockerungen für Corona-Geimpfte Ende der Woche: Spahn nennt Zeitplan - Söder prescht vor

Massive Lockerungen für Corona-Geimpfte Ende der Woche: Spahn nennt Zeitplan - Söder prescht vor

Mehrere Bundesländer haben die Corona-Regeln für Geimpfte bereits vor einer bundesweiten Vorgabe gelockert. Die soll nun kommen. Der News-Ticker.
Massive Lockerungen für Corona-Geimpfte Ende der Woche: Spahn nennt Zeitplan - Söder prescht vor
Horst Seehofer sieht „klare Verrohungstendenzen“: Rechtsextremistische Straftaten auf Höchststand

Horst Seehofer sieht „klare Verrohungstendenzen“: Rechtsextremistische Straftaten auf Höchststand

Bundesinnenminister Horst Seehofer ist beunruhigt über die Zunahme politisch motivierter Kriminalität. Die Corona-Pandemie verursacht eine weitere Polarisierung.
Horst Seehofer sieht „klare Verrohungstendenzen“: Rechtsextremistische Straftaten auf Höchststand
Sachverständigenrat findet Hürden für Einbürgerung zu hoch

Sachverständigenrat findet Hürden für Einbürgerung zu hoch

EU-Bürger sehen oft keinen Grund, sich in Deutschland einbürgern zu lassen. Zuwanderer aus anderen Teilen der Welt schrecken die Hürden oft ab.
Sachverständigenrat findet Hürden für Einbürgerung zu hoch
20 Millionen Corona-Fälle in Indien

20 Millionen Corona-Fälle in Indien

Die Not ist groß in Indien. Es fehlt an Krankenhaus-Betten und an Sauerstoff-Versorgung. Und die Zahl der Corona-Infektionen schnellt hoch. Erste Hilfslieferungen aus …
20 Millionen Corona-Fälle in Indien
Entgleitet Merkel die Impf-Debatte? Länder lockern schon - Union spricht von Öffnung für Hotels und Restaurants

Entgleitet Merkel die Impf-Debatte? Länder lockern schon - Union spricht von Öffnung für Hotels und Restaurants

Am Corona-Flickenteppich wird wieder gewebt: Bei der Frage von Rechten für Geimpfte preschen die Länder vor - und die Debatte geht längst weiter als die Pläne der …
Entgleitet Merkel die Impf-Debatte? Länder lockern schon - Union spricht von Öffnung für Hotels und Restaurants
Kolumbiens Wirtschaftsminister tritt nach Protesten zurück

Kolumbiens Wirtschaftsminister tritt nach Protesten zurück

Die Pläne für eine Steuerreform hatten in zahlreichen Städten heftige Proteste und Krawalle ausgelöst. Nun tritt Kolumbiens Wirtschaftsminister zurück.
Kolumbiens Wirtschaftsminister tritt nach Protesten zurück
USA wollen zusätzlich Zehntausende Flüchtlinge aufnehmen

USA wollen zusätzlich Zehntausende Flüchtlinge aufnehmen

Nach heftiger Kritik auch aus den eigenen Reihen hebt US-Präsident Biden die Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen deutlich an - und setzt damit auch einen …
USA wollen zusätzlich Zehntausende Flüchtlinge aufnehmen
Umweltschützer kritisieren Ressourcenverbrauch

Umweltschützer kritisieren Ressourcenverbrauch

Es ist Anfang Mai und die natürlichen Ressourcen für dieses Jahr sind in Deutschland bereits aufgebraucht. Das sei Alarmsignal und ein Armutszeugnis für die Politik, …
Umweltschützer kritisieren Ressourcenverbrauch
Einreise von Geimpften in die Europäische Union rückt näher

Einreise von Geimpften in die Europäische Union rückt näher

Seit Beginn der Pandemie sind die Schotten der EU weitgehend dicht. Nicht notwendige Einreisen aus den allermeisten Ländern der Welt sind verboten. Doch Europa könnte …
Einreise von Geimpften in die Europäische Union rückt näher
EU bestellt wegen Einreiseverboten Russlands Botschafter ein

EU bestellt wegen Einreiseverboten Russlands Botschafter ein

Das Verhältnis zwischen Moskau und Brüssel ist angespannt - jetzt wurde EU-Botschafter Wladimir Tschischow zum Rapport gebeten. Hintergrund sind russische …
EU bestellt wegen Einreiseverboten Russlands Botschafter ein
Olaf Scholz (SPD) verspricht: Geimpfte erhalten mehr Freiheiten

Olaf Scholz (SPD) verspricht: Geimpfte erhalten mehr Freiheiten

Geimpfte sollen im Lockdown mehr Freiheiten zurückbekommen. Das hat ihnen Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) zugesagt. Eine Entscheidung soll Ende der Woche stehen.
Olaf Scholz (SPD) verspricht: Geimpfte erhalten mehr Freiheiten
Klimaschutzgesetz: Armin Laschet kündigt neues Ziel an

Klimaschutzgesetz: Armin Laschet kündigt neues Ziel an

Theoretisch bleibt noch Zeit bis 2022, um beim Klimaschutzgesetz nachzubessern. Doch die Bundesregierung will noch in dieser Legislaturperiode neue Ziele beschließen.
Klimaschutzgesetz: Armin Laschet kündigt neues Ziel an
Einheitliche Regeln für Geimpfte und Genesene in Sicht

Einheitliche Regeln für Geimpfte und Genesene in Sicht

Immer mehr Menschen sind gegen Corona geimpft. Für ganz Deutschland soll nun geregelt werden, welche Einschränkungen für vollständig Geimpfte, negativ Getestete und …
Einheitliche Regeln für Geimpfte und Genesene in Sicht
Söder: Mit mehr Geld Kohleausstieg beschleunigen

Söder: Mit mehr Geld Kohleausstieg beschleunigen

Wie lässt sich der Ausstieg aus der Kohle beschleunigen? CSU-Chef Söder bringt seine Strategie auf eine griffige Formel: „Mehr Kohle für weniger Kohle“.
Söder: Mit mehr Geld Kohleausstieg beschleunigen
Weiter Impfskepsis in EU - Offene Fragen beim grünen Pass

Weiter Impfskepsis in EU - Offene Fragen beim grünen Pass

Mit dem Impfen geht es in der Europäischen Union voran. Doch nicht für jeden ist das eine Option. Damit steht die angepeilte Herdenimmunität auf der Kippe.
Weiter Impfskepsis in EU - Offene Fragen beim grünen Pass
Laschet zu Maaßen: Muss sich an Abgrenzung zur AfD halten

Laschet zu Maaßen: Muss sich an Abgrenzung zur AfD halten

Die Wahl von Hans-Georg Maaßen zum Bundestagskandidaten in Thüringen hat selbst in der CDU für viel Aufregung gesorgt. „Spaltpotenzial“ habe die Nominierung aber nicht, …
Laschet zu Maaßen: Muss sich an Abgrenzung zur AfD halten
Mindestens 15 Tote bei Taliban-Angriffen in Afghanistan

Mindestens 15 Tote bei Taliban-Angriffen in Afghanistan

Die internationalen Truppen haben mit ihrem Abzug begonnen, doch die Lage in Afghanistan bleibt extrem angespannt. Erneut gibt es zahlreiche Tote nach Angriffen der …
Mindestens 15 Tote bei Taliban-Angriffen in Afghanistan
Wagenknecht: „bissige“ und positive Reaktionen auf Buch

Wagenknecht: „bissige“ und positive Reaktionen auf Buch

Sie steht zwar nicht mehr in der ersten Reihe der Linkspartei, bleibt aber ihr wohl bekanntestes Gesicht mit Promi-Status. Mit ihrem neuem Buch sorgt Sahra Wagenknech …
Wagenknecht: „bissige“ und positive Reaktionen auf Buch
Mai-Demos in Deutschland: Minister rügt „blinde Zerstörungswut“ - Bilanz liegt nun vor

Mai-Demos in Deutschland: Minister rügt „blinde Zerstörungswut“ - Bilanz liegt nun vor

Am 1. Mai, zum Tag der Arbeit, demonstrierten Tausende Menschen in unterschiedlichen Städten Deutschlands. Am Abend ging der Blick nach Berlin - dort wurden zahlreiche …
Mai-Demos in Deutschland: Minister rügt „blinde Zerstörungswut“ - Bilanz liegt nun vor
Bittere Flops zum Ende der Ära Merkel? Bei gleich drei Themen läuft der GroKo nun die Zeit davon

Bittere Flops zum Ende der Ära Merkel? Bei gleich drei Themen läuft der GroKo nun die Zeit davon

Mit vier Jahren ist eine Legislaturperiode recht lang. Doch der GroKo von Angela Merkel geht die Zeit aus. Ein wichtiges Projekt scheint schon gestorben. Bei zwei …
Bittere Flops zum Ende der Ära Merkel? Bei gleich drei Themen läuft der GroKo nun die Zeit davon
Joe Biden hat Atomwaffen im Visier: Nordkorea erwartet „totalen Showdown“ mit den USA

Joe Biden hat Atomwaffen im Visier: Nordkorea erwartet „totalen Showdown“ mit den USA

Die Rede von US-Präsident Joe Biden zur neuen Nordkorea-Politik der USA hat umgehend zu einer verbalen Gegenattacke aus Pjöngjang geführt.
Joe Biden hat Atomwaffen im Visier: Nordkorea erwartet „totalen Showdown“ mit den USA
Ärztepräsident sieht Verbesserungsbedarf nach Corona-Krise

Ärztepräsident sieht Verbesserungsbedarf nach Corona-Krise

Die Corona-Pandemie ist eine schwere Belastungsprobe für das deutsche Gesundheitswesen - doch was folgt aus akuten Mängeln und Problemen? Die Ärzte wollen über eine …
Ärztepräsident sieht Verbesserungsbedarf nach Corona-Krise
Botschaften in Myanmar fordern Freilassung von Journalisten

Botschaften in Myanmar fordern Freilassung von Journalisten

Mehreren Medien wurde in Myanmar bereits die Lizenz entzogen, Dutzende Journalisten wurden von der Militärjunta inhaftiert. Diplomataische Vertretungen in dem Land …
Botschaften in Myanmar fordern Freilassung von Journalisten
Tschads neuer Militärrat bildet Übergangsregierung

Tschads neuer Militärrat bildet Übergangsregierung

Nach dem Tod von Präsidenten Déby hat im zentralafrikanischen Tschad ein Militärrat die Macht übernommen. Jetzt geht es an die Regierungsbildung.
Tschads neuer Militärrat bildet Übergangsregierung
Lockerungen für Geimpfte: Vize-Kanzler Olaf Scholz erwartet baldigen Beschluss

Lockerungen für Geimpfte: Vize-Kanzler Olaf Scholz erwartet baldigen Beschluss

Geht jetzt alles ganz schnell? Die Debatte um Rechte für bereits Geimpfte nimmt weiter Fahrt auf. Der News-Ticker.
Lockerungen für Geimpfte: Vize-Kanzler Olaf Scholz erwartet baldigen Beschluss
Großbritannien will Bindung zu asiatischen Staaten stärken

Großbritannien will Bindung zu asiatischen Staaten stärken

Großbritannien ist Gastgeber des diesjährigen G7-Gipfels in Cornwall. Außenminiser Dominic Raab will die Gelegenheit nutzen, auch die Beziehungen mit Japan enger zu …
Großbritannien will Bindung zu asiatischen Staaten stärken
Nach Bachelor - Hebammen fürchten Zwei-Klassen-Gesellschaft

Nach Bachelor - Hebammen fürchten Zwei-Klassen-Gesellschaft

Haben Hebammen mit einer Ausbildung künftig das Nachsehen? Der neue Bachelorabschluss könnte aus Sicht des Hebammenverbandes zu einer Spaltung in der Berufsgruppe führen.
Nach Bachelor - Hebammen fürchten Zwei-Klassen-Gesellschaft
Scholz: Regeln für vollständig Geimpfte schnell festlegen

Scholz: Regeln für vollständig Geimpfte schnell festlegen

Mobile Teams, Impfzentren, Praxen: Das Impf-Netz wird größer. Bald sollen Arbeitnehmer auch im Job eine Spritze bekommen können. Gelingt eine rasche Klärung in der …
Scholz: Regeln für vollständig Geimpfte schnell festlegen
Breite Kritik nach Russlands Einreiseverbot für EU-Vertreter

Breite Kritik nach Russlands Einreiseverbot für EU-Vertreter

Russland hat mit Einreisesperren gegen EU-Vertreter Empörung ausgelöst. Der Ton zwischen Moskau und Brüssel wird schärfer. Auch Kremlgegner Nawalny meldet sich zu Wort - …
Breite Kritik nach Russlands Einreiseverbot für EU-Vertreter
Linke Demos zum 1. Mai - Krawalle in mehreren Städten

Linke Demos zum 1. Mai - Krawalle in mehreren Städten

Dutzende Kundgebungen wurden zum Tag der Arbeit in ganz Deutschland abgehalten, in aller Regel friedlich. Krawalle und Gewalt gab es trotzdem.
Linke Demos zum 1. Mai - Krawalle in mehreren Städten
Koalition streitet über bessere Bezahlung für Pflegekräfte

Koalition streitet über bessere Bezahlung für Pflegekräfte

Schon vor der Corona-Krise hatte die Bundesregierung attraktivere Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte auf dem Schirm. Nun bleibt nicht mehr viel Zeit für Gesetze - und …
Koalition streitet über bessere Bezahlung für Pflegekräfte
Herrgott: „Natürlich gibt es kritische Stimmen zu Maaßen“

Herrgott: „Natürlich gibt es kritische Stimmen zu Maaßen“

Thüringens CDU-Generalsekretär Herrgott appelliert, die umstrittene Nominierung von Maaßen als CDU-Direktkandidat zu respektieren. Eine Volkspartei zeichne ein „Spektrum …
Herrgott: „Natürlich gibt es kritische Stimmen zu Maaßen“
Wieder Massentreffen in Brüsseler Stadtpark eskaliert

Wieder Massentreffen in Brüsseler Stadtpark eskaliert

Bereits vor einem Monat hatten Krawalle die belgische Hauptstadt erschüttert. Nun gibt es erneut ein illegales Massentreffen in Brüssel, und wieder gibt es …
Wieder Massentreffen in Brüsseler Stadtpark eskaliert
RKI: Sieben-Tage-Inzidenz sechsten Tag in Folge rückläufig

RKI: Sieben-Tage-Inzidenz sechsten Tag in Folge rückläufig

Die Corona-Neuinfektionen sinken weiter: Das RKI meldet 16.290 Neuansteckungen - das sind knapp 2500 Fälle weniger als am vorigen Sonntag. Die Krankenhäuser melden eine …
RKI: Sieben-Tage-Inzidenz sechsten Tag in Folge rückläufig
Sea-Watch wartet mit 455 Geretteten an Bord auf Ziel-Hafen

Sea-Watch wartet mit 455 Geretteten an Bord auf Ziel-Hafen

Am Samstagabend hatten die Seenotretter erneut etwa 50 Boots-Flüchtlinge in Sicherheit gebracht. Nun ist die „Sea-Watch 4“ darauf angewiesen, von den Behörden einen …
Sea-Watch wartet mit 455 Geretteten an Bord auf Ziel-Hafen
Union sackt in Umfrage weiter ab

Union sackt in Umfrage weiter ab

Minus drei Prozentpunkte im Vergleich zur Vorwoche: CDU und CSU verlieren in einer Erhebung weiter an Zustimmung. Die grüne Konkurrenz freut sich dagegegen über neue …
Union sackt in Umfrage weiter ab
Johnson will vor Wahlen Optimismus verbreiten

Johnson will vor Wahlen Optimismus verbreiten

Der britische Premierminister Boris Johnson musste während der Corona-Pandemie viel Kritik einstecken. Nun versucht er, in einem Gastbeitrag für eine Zeitung Optimismus …
Johnson will vor Wahlen Optimismus verbreiten
CSU-Chef Söder: Union hat beste Chancen auf Kanzleramt

CSU-Chef Söder: Union hat beste Chancen auf Kanzleramt

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder findet, dass die Union Ökologie und Ökonomie am besten verbinden kann. Er glaubt daher daran, dass die Partei Chancen hat, „das …
CSU-Chef Söder: Union hat beste Chancen auf Kanzleramt
DGB: Pandemie nicht als Vorwand für Jobabbau nutzen

DGB: Pandemie nicht als Vorwand für Jobabbau nutzen

Wieder steht der 1. Mai im Zeichen der Pandemie - ohne große Demos und mit digitalen Aktionen. Trotzdem geht es um die schwierige Lage für Millionen Arbeitnehmer und …
DGB: Pandemie nicht als Vorwand für Jobabbau nutzen
Internationale Truppen beginnen Abzug aus Afghanistan

Internationale Truppen beginnen Abzug aus Afghanistan

Die internationalen Truppen in Afghanistan packen nun auch offiziell. Für mögliche Angriffe der Taliban während des Abzugs werden schwere Waffen und zusätzliche Kräfte …
Internationale Truppen beginnen Abzug aus Afghanistan
Weitere Flüchtlinge im Mittelmeer gerettet

Weitere Flüchtlinge im Mittelmeer gerettet

Immer wieder versuchen Migranten aus Afrika in winzigen Booten über das Mittelmeer nach Europa zu gelangen. Hilgsorganisationen haben nun innerhalb weniger Stunden …
Weitere Flüchtlinge im Mittelmeer gerettet
Grün-schwarze Koalition in Baden-Württemberg steht

Grün-schwarze Koalition in Baden-Württemberg steht

Sieben Wochen nach der Wahl im Ländle haben sich Grüne und CDU auf eine Neuauflage ihres Regierungsbündnisses geeinigt. Konflikte könnte es künftig in der Frage geben, …
Grün-schwarze Koalition in Baden-Württemberg steht
Tourismusbeauftragter glaubt an Sommerurlaub in Europa

Tourismusbeauftragter glaubt an Sommerurlaub in Europa

„Ich bin recht optimistisch“: Der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß, glaubt, dass Tests und ein digitaler Corona-Impfpass das Reisen wieder möglich …
Tourismusbeauftragter glaubt an Sommerurlaub in Europa
Gericht lässt Demo des rechtsextremen III. Wegs in Plauen zu

Gericht lässt Demo des rechtsextremen III. Wegs in Plauen zu

Die Kleinpartei hatte gegen ein Versammlungsverbot des Vogtlandkreises Beschwerde eingelegt. Verboten bleibt dagegen ein Aufmarsch des III. Wegs in Leipzig - Hintergrund …
Gericht lässt Demo des rechtsextremen III. Wegs in Plauen zu
Luftwaffe fliegt Beatmungsgeräte nach Indien

Luftwaffe fliegt Beatmungsgeräte nach Indien

Normalerweise transportiert der Airbus A350 „Kurt Schumacher“ die Kanzlerin. Diesmal hat er Hilfsgüter für Indien geladen. Auch eine Sauerstoffanlage soll noch …
Luftwaffe fliegt Beatmungsgeräte nach Indien
Scholz: Vorschlag für neues Klimagesetz kommende Woche

Scholz: Vorschlag für neues Klimagesetz kommende Woche

Vizekanzler Scholz hat nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts Nachbesserungen am deutschen Klimagesetz angekündigt. Wegen der Sommerpause des Bundestags drängt …
Scholz: Vorschlag für neues Klimagesetz kommende Woche
Erste Erleichterungen für Geimpfte in NRW ab Montag

Erste Erleichterungen für Geimpfte in NRW ab Montag

Wer vollständig geimpft ist oder bereits infiziert war, muss etwa beim Shoppen keinen Negativ-Test mehr vorweisen. NRW prescht damit - wie andere Bundesländer auch - bei …
Erste Erleichterungen für Geimpfte in NRW ab Montag
Berichte: England will striktes Reiseverbot aufheben

Berichte: England will striktes Reiseverbot aufheben

Ab Mitte Mai sollen Menschen aus England Berichten zufolge wieder ins Ausland reisen dürfen - unter strengen Auflagen. Geplant ist demnach ein Ampelsystem, je nach …
Berichte: England will striktes Reiseverbot aufheben
IG-Metall-Chef fordert faire Lastenverteilung in Pandemie

IG-Metall-Chef fordert faire Lastenverteilung in Pandemie

Es gebe nicht nur Verlierer in der Coronakrise, sondern auch Profiteure. „Diese massive Unwucht“ könne politische Folgen haben, warnt IG-Metall-Chef Jörg Hofmann zum Tag …
IG-Metall-Chef fordert faire Lastenverteilung in Pandemie
USA verhängen Einreisesperre für Ausländer aus Indien

USA verhängen Einreisesperre für Ausländer aus Indien

Die Corona-Krise in Indien eskaliert. Bislang können Menschen aus dem Land in die USA fliegen. Die Fluglinie Air India hat Flüge sogar ausgeweitet. US-Präsident Biden …
USA verhängen Einreisesperre für Ausländer aus Indien
US-Abzug aus Afghanistan: Experte warnt vor Al-Kaida

US-Abzug aus Afghanistan: Experte warnt vor Al-Kaida

Am 2. Mai 2011 tötete eine US-Spezialeinheit Al-Kaida-Chef Osama bin Laden. Zehn Jahre später ist das Terrornetzwerk noch aktiv. Der US-Abzug aus Afghanistan könnte ihm …
US-Abzug aus Afghanistan: Experte warnt vor Al-Kaida
Streit um Nawalny: Putin reagiert heftig - Sanktionen für EU-Spitzenpolitiker und deutschen Staatsanwalt

Streit um Nawalny: Putin reagiert heftig - Sanktionen für EU-Spitzenpolitiker und deutschen Staatsanwalt

Angespannte Beziehung zwischen Moskau und der EU: Der Fall des Kremlgegners Nawalny verschärfte den Ton noch einmal. Nun gibt es neue Antwort aus Russland.
Streit um Nawalny: Putin reagiert heftig - Sanktionen für EU-Spitzenpolitiker und deutschen Staatsanwalt
Kanzler-Frage: Merkel hat Kohl-Rekord vor Augen - nun will auch Baerbock einen Riegel vorschieben

Kanzler-Frage: Merkel hat Kohl-Rekord vor Augen - nun will auch Baerbock einen Riegel vorschieben

Angela Merkel ist seit 2005 Kanzlerin. Ihre potenzielle Nachfolgerin Annalena Baerbock von den Grünen spricht über eine grundlegende Reform - und erläutert warum.
Kanzler-Frage: Merkel hat Kohl-Rekord vor Augen - nun will auch Baerbock einen Riegel vorschieben
Viele Demos neben Mai-Kundgebungen - Polizei besorgt

Viele Demos neben Mai-Kundgebungen - Polizei besorgt

Am Tag der Arbeit demonstrieren die Gewerkschaften, aber auch viele andere Gruppen. Für die Polizei ist es ein schwieriger Einsatztag. Die Corona-Pandemie kommt …
Viele Demos neben Mai-Kundgebungen - Polizei besorgt
Brexit-Handelspakt tritt in Kraft

Brexit-Handelspakt tritt in Kraft

Ist der Brexit endlich vorbei? Der Streit zwischen London und Brüssel endlich vergessen? So einfach ist das nicht. Aber das Fundament der neuen Beziehungen steht nun …
Brexit-Handelspakt tritt in Kraft