Gefangen in der Türkei

Außen-Staatsminister Roth: So geht es „Welt“-Journalist Yücel

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Deniz Yücel sitzt seit Ende Februar in Haft.

Istanbul - Erstmals nach sechs Wochen durfte ein deutscher Diplomat den gefangenen deutschen Journalisten Deniz Yücel besuchen. Außen-Staatsminister Roth berichtet vom Treffen.

Sieben Wochen nach der Inhaftierung des "Welt"-Korrespondenten Deniz Yücel in der Türkei hat ihn erstmals ein deutscher Diplomat besuchen können. Der deutsche Generalkonsul in Istanbul, Georg Birgelen, habe den deutsch-türkischen Journalisten am Dienstag im Gefängnis von Silivri getroffen, sagte der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD), in Istanbul. Es gehe Yücel "den Umständen entsprechend gut".

Yücel hatte sich am 14. Februar freiwillig der Polizei in Istanbul zur Befragung gestellt und war daraufhin in Polizeigewahrsam genommen worden. Zwei Wochen später entschied ein Haftrichter, gegen ihn ein Ermittlungsverfahren wegen "Volksverhetzung" und "Terrorpropaganda" einzuleiten und ihn in Untersuchungshaft zu nehmen. Diese kann in der Türkei bis zu fünf Jahren dauern.

Besuch nach Gabriel-Cavusolgu-Treffen möglich

Ankara sagte Deutschland konsularischen Zugang zu Yücel zu, der den türkischen wie den deutschen Pass besitzt, doch versagte die Justiz der deutschen Botschaft dies wochenlang. Erst nach einem erneuten Treffen von Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) mit seinem türkischen Kollegen Mevlüt Cavusoglu am Montag in Brüssel wurde ein Besuch genehmigt.

Roth, der am Montag mit verschiedenen Regierungsmitgliedern in Ankara über Yücel sprach, dankte den türkischen Behörden. Es dürfe aber nicht bei einem einmaligen Besuch bleiben, sondern die konsularische Betreuung müsse vollumfänglich gewährt werden, betonte er. Die Bundesregierung setze sich weiter für Yücels Freilassung ein. "Diesem Ziel ist die Bundesregierung verpflichtet", sagte Roth.

Er bedauerte, dass die konsularische Betreuung zunächst nur für Dienstag gewährt wurde, doch gebe es keinen völkerrechtlichen Anspruch darauf für Doppelstaatler. Die Einzelhaft im Gefängnis Silivri sei "weiter belastend" für Yücel, sagte Roth. Doch hätten sich seine Haftbedingungen verbessert.

Vier weitere Deutsch-Türken in Gefangenschaft

Roth sagte, es gebe vier weitere Deutsch-Türken, die derzeit in der Türkei in Haft sitzen. Außer zu Yücel habe Deutschland nur in einem Fall Zugang. Yücel sei der einzige Journalist. Zu den Vorwürfen von Präsident Recep Tayyip Erdogan, Yücel sei ein deutscher Spion und ein Agent der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), sagte Roth, diese Vorwürfe seien widersprüchlich und nicht nachvollziehbar.

Yücel rief am Dienstag in einer über seine Anwälte übermittelten Erklärung dazu auf, die unabhängigen Tageszeitungen "Cumhuriyet", "Birgün" und "Evrensel zu abonnieren", um einen "konkreten Beitrag zur Unterstützung der Pressefreiheit in der Türkei zu leisten". In der von der "Welt" veröffentlichten Erklärung dankte er zugleich für die Unterstützung, die er von der deutschen Öffentlichkeit erfahre.

Der "Welt"-Chefredakteur Ulf Poschardt zeigte sich erfreut über den Besuch des Generalkonsuls bei Yücel. Er äußerte im RBB-Inforadio die Hoffnung, dass es nach dem Verfassungsreferendum eine "pragmatische und vernünftige Lösung" geben werde.

Verhältnis Deutschland und Türkei stark angespannt

Im Vorfeld des Referendums über die Einführung eines Präsidialsystems am 16. April ist das Verhältnis Deutschlands und der Türkei stark angespannt. Neben dem Fall Yücel belastet auch der Streit um Wahlkampfauftritte türkischer Minister in Deutschland die Beziehungen. Erdogan warf nach der Absage mehrerer Auftritte Deutschland "Nazi-Methoden" vor, was auf scharfe Kritik stieß.

"Wir gehen durch ein schweres Gewitter", sagte Roth hierzu. Es mache aber keinen Sinn, "weiter an der Eskalationsspirale zu drehen".

AFP

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