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Außenamts-Staatssekretär prangert Polizeigewalt in Moskau an

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In Moskau sind die Menschen empört, weil unabhängige Kandidaten nicht zur Regionalwahl im September zugelassen wurden. Der Protest verlagert sich auf die Straße - und die Polizei greift hart durch.

Die Polizei war mit einem massiven Aufgebot bei den Protesten anwesend. Foto: Pavel Golovkin/AP
1 / 9Die Polizei war mit einem massiven Aufgebot bei den Protesten anwesend. Foto: Pavel Golovkin/AP © Pavel Golovkin
Im Zentrum Moskaus führen Polizisten eine Frau ab. Foto: Alexander Zemlianichenko/AP
2 / 9Im Zentrum Moskaus führen Polizisten eine Frau ab. Foto: Alexander Zemlianichenko/AP © Alexander Zemlianichenko
Polizisten führen eine Frau in Moskau ab. Foto: Pavel Golovkin/AP
3 / 9Polizisten führen eine Frau in Moskau ab. Foto: Pavel Golovkin/AP © Pavel Golovkin
Demonstranten geraten mit der Polizei in Moskau gegeneinander. Foto: Pavel Golovkin/AP
4 / 9Demonstranten geraten mit der Polizei in Moskau gegeneinander. Foto: Pavel Golovkin/AP © Pavel Golovkin
Polizeibeamte nehmen einen Mann fest. Foto: Alexander Zemlianichenko/AP
5 / 9Polizeibeamte nehmen einen Mann fest. Foto: Alexander Zemlianichenko/AP © Alexander Zemlianichenko
Eine weitere Festnahme vor der nicht genehmigten Kundgebung in Moskau. Foto: Alexander Zemlianichenko/AP
6 / 9Eine weitere Festnahme vor der nicht genehmigten Kundgebung in Moskau. Foto: Alexander Zemlianichenko/AP © Alexander Zemlianichenko
Die Polizei bereitet die Blockade einer Straße im Zentrum von Moskau vor. Foto: Pavel Golovkin/AP
7 / 9Die Polizei bereitet die Blockade einer Straße im Zentrum von Moskau vor. Foto: Pavel Golovkin/AP © Pavel Golovkin
Polizeibeamte tasten einen festgenommenen Demonstranten ab. Foto: Alexander Zemlianichenko/AP
8 / 9Polizeibeamte tasten einen festgenommenen Demonstranten ab. Foto: Alexander Zemlianichenko/AP © Alexander Zemlianichenko
Polizeibeamte verhaften einen Mann vor der nicht genehmigten Kundgebung in Moskau. Foto: Alexander Zemlianichenko/AP
9 / 9Polizeibeamte verhaften einen Mann vor der nicht genehmigten Kundgebung in Moskau. Foto: Alexander Zemlianichenko/AP © Alexander Zemlianichenko

Berlin (dpa) - Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth, rügt das Vorgehen der Polizei in Moskau gegen regierungskritische Demonstranten.

«Die brutale Gewalt gegen friedliche Demonstrantinnen und Demonstranten in Moskau ist ein Anschlag auf die Demokratie und den Rechtsstaat», schrieb der SPD-Politiker auf Twitter. Die russische Führung missachte damit Prinzipien, zu denen sie sich als Mitglied des Europarates und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) selbst verpflichtet habe.

Nach Angaben der Behörden waren am Samstag rund 3500 Menschen zu der nicht genehmigten Demonstration gegen den Ausschluss wichtiger Oppositionskandidaten von der Regionalwahl in sechs Wochen gekommen. Mehr als 1000 Menschen wurden festgenommen, es gab auch Verletzte.

Die Protestierenden forderten, dass unabhängige Kandidaten und Oppositionelle zur Wahl des neuen Moskauer Stadtparlaments am 8. September zugelassen werden. Zuvor waren zahlreiche Politiker wie der prominente Kremlkritiker Ilja Jaschin als Bewerber nicht registriert worden.

OWD-Info

Mitteilung des Auswärtigen Dienstes der EU

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