Talk bei Anne Will

Söder reichen drei Buchstaben, um zu zeigen, was er von Jamaika hält

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Markus Söder (CSU) pochte erneut auf eine Obergrenze für Flüchtlinge.

Anne Will fragte am Sonntag: „Nach der Protestwahl – wäre Jamaika die richtige Antwort?“ Doch Söder sprach lieber über Flüchtlingspolitik - und brachte die anderen damit auf die Palme.

Eine Woche nach der Bundestagswahl scheint die wahrscheinlichste Variante für eine Regierungsbildung eine Jamaika-Koalition, bestehend aus CDU/CSU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen, zu sein. „Kann das Vierer-Bündnis enttäuschte Wähler zurückgewinnen? Und welchen Preis sind die möglichen Koalitionäre bereit, für die Regierungsbeteiligung zu zahlen?“, fragte „Anne Will“ kokett. Einig waren sich die Talkgäste nur in einem Punkt: Die perfekte Lösung wäre ein Jamaika-Bündnis nicht.

Bei Anne Will in der Runde: Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), Robert Habeck (Grüne), Markus Söder (CSU), Moderatorin Anne Will, Petra Köpping (SPD) und Heribert Prantl (Süddeutsche Zeitung).

„Schwampel klingt weniger sexy - ist es aber auch nicht“

„Wir sollten das Konstrukt Schwampel nennen“, schlug FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann vor - gemeint war die „schwarze Ampel“. „Das klingt weniger sexy, ist es nämlich auch nicht“.

Robert Habeck, Hoffnungsträger der Grünen, pflichtete bei. Jamaika wäre eigentlich die falsche Antwort, sagte der Mann aus dem hohen Norden Deutschlands. Aber die vier Parteien müssen sich nun „zusammentüddeln“ und Kompromisse finden. Auf den Punkt brachte es Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU). Auf die Frage, was so toll an Jamaika sei, antwortete er nur knapp: „Puh“.

Talk waberte im Ungewissen

Auf die Suche nach Kompromissen wollte sich Moderatorin Anne Will mit ihren Gästen machen. Problem: Da es nichts zu verkünden gab, waberte der Talk im Ungewissen. Von möglichen, angeblich bereits getroffenen Absprachen zwischen Grünen und FDP wollte Strack-Zimmermann nichts wissen. „Das ist dummes Zeug“, sagte die ehemalige Bürgermeisterin von Düsseldorf.

Einer, der weiß, wie Jamaika gehen kann, ist Habeck. Er ist seit Juni Mitglied der Jamaika-Koaliton in Schleswig-Holstein und sagte: Jamaika habe auch dort keiner gewollt. Aber alle Beteiligten seien einen halben Schritt zurück gegangen. Für den Bund gelte nun, sich Gedanken darüber machen, wie es auch hier gehen könne.

Robert Habeck (Grüne) müsste wissen, wie Jamaika geht.

Markus Söders Lieblingsthema: Flüchtlinge

Viel gesprochen wurde, wie schon vor der Wahl, über Migration. Der Grund: Markus Söder. Der CSU-Politiker brachte die Flüchtlingspolitik beinahe bei jedem seiner Redebeiträge ins Gespräch. Er finde es absurd, dass verurteilte Straftäter nicht abgeschoben werden können, mutmaßte, dass Sicherheitsthemen eine entscheidende Rolle bei den Koalitionsverhandlungen spielen werden und forderte erneut eine Obergrenze für Flüchtlinge.

Söders Vorstöße nervten die anderen Teilnehmer. „Herr Söder“, echauffierte sich Habek. „Das haben sie im Wahlkampf schon gesagt. Schauen Sie doch mal nach vorne.“ 

Weiteres beherrschendes Thema der Runde: die Stärke der AfD - vor allem in den neuen Bundesländern. „AfD-Wähler sagen zu 95 Prozent, dass ihnen die Heimat verloren geht“, erklärte Heribert Prantl („Süddeutsche Zeitung“). Er wünsche sich eine Politik der Wiederbeheimatung von Menschen, keine Obergrenzen, sagte der Journalist weiter. Aber kann eine Jamaika-Koalition die Kluft zwischen Ost und West kitten? „Es muss über die Probleme geredet werden“, sagte Söder. „Und dann hoffe ich, dass wir zu einer Lösung kommen.“

Integrationsministerin zu Söder: „Sie haben es nicht verstanden“

Die sächsische Integrationsministerin Petra Köpping (SPD) sagte, dass es nicht reiche, über die Menschen im Osten zu sprechen. „Das löst die Probleme nicht“. Sie lud Söder mehrfach ein, mit ihr eine Tour durch Sachsen zu machen. Da dieser darauf nicht einging, sagte sie: „Wenn ich das heute Abend sehe, habe ich das Gefühl, dass sie es immer noch nicht verstanden haben.“

dpa

Video: Das hält Jamaika von der Jamaika-Koalition

Video: Glomex

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