Haftanstalt in Berlin

Was verbreitet ein inhaftierter Islamist aus dem Gefängnis auf Facebook?

Ein inhaftierter Straftäter mit islamistischem Hintergrund soll aus dem Berliner Gefängnis Tegel heraus auf Facebook aktiv geworden sein.

Berlin - Ob er strafrechtlich Relevantes verbreitet hat, werde derzeit geprüft, sagte ein Sprecher der Justizverwaltung am Freitag. Der Gefangene komme zudem in eine andere Haftanstalt mit verschärften Auflagen. Die „Berliner Morgenpost“ berichtete, der Mann sei ein anschlagsbereiter Gefährder.

Dem Zeitungsbericht zufolge erscheinen auf einem unter Alias-Namen geführten Facebook-Account Einträge über den getöteten Al-Kaida-Chef Osama bin Laden und die Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Es werde davon ausgegangen, dass die Einträge von dem Berliner Häftling verfasst wurden. Darauf deute auch ein Foto einer Gefängniszelle auf dem Facebook-Konto hin.

Justizbedienstete wurden schon angegriffen

Der Justizsprecher sagte der Deutschen Presse-Agentur, der Haftraum des Mannes sei mehrfach durchsucht worden. „Gefangene, die mit dem islamistischem Terrorismus sympathisieren, unterstehen einer strengen Beobachtung.“ Ein Mobiltelefon sei nicht gefunden worden. Es sei zwar verboten, in der Haft ein Handy zu haben, strafbar sei das aber nicht.

In Justizkreisen war zu hören, dass sich der Berliner in der Haft selbst radikalisiert habe. Er soll immer wieder Straftaten verübt und wiederholt im Gefängnis gelandet sein. Er habe auch Justizbedienstete angegriffen. Der Staatsschutz des Landeskriminalamtes kam nach Informationen der „Berliner Morgenpost“ in einem behördeninternen Vermerk zu der Einschätzung, der Mann sei „eine Gefahr für die innere Sicherheit Deutschlands“.

dpa

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