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Beschlossen: Kindergarten Löwenzahn in Schwebda bleibt bestehen

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Von: Florian Renneberg

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Erzieherinnen und Kinder müssen nicht umziehen: Der Kindergarten in Schwebda bleibt bestehen. Foto: Oksana Kuzmina - Fotolia
Erzieherinnen und Kinder müssen nicht umziehen: Der Kindergarten in Schwebda bleibt bestehen. Foto: Oksana Kuzmina - Fotolia © Lokalo24.de

Die Gemeindevertretung hat beschlossen, den Schwebdaer Kindergarten zu erhalten. Der Bürgermeister betonte, dass die Plätze dringend gebraucht würden.

Meinhard. "Es ist nicht möglich, die Betreuungspflicht der Gemeinde Meinhard im Kindergartenjahr 2016/17 ohne den Kindergarten in Schwebda zu gewährleisten" – das machte Bürgermeister Gerhold Brill in der Sitzung der Gemeindevertretung in der vergangenen Woche deutlich.

Die beschloss daher mit den Stimmen von ÜWG, CDU und FDP, den Betrieb im kommenden Kindergartenjahr aufrechtzuerhalten – aber das Modul 3 (7 bis 17 Uhr) in Schwebda nicht mehr anzubieten. Der Grund: die Anmeldezahlen ließen dies nicht zu. Die SPD stimmte dagegen, weil sie forderte, zum Kindergartenjahr 2017/18 erneut darüber zu beraten, ob das Modul 3 in Schwebda angeboten wird.

Rückblick auf den Kommunalwahlkampf

Brill erinnerte in seiner Rede auch daran, dass die Auslastung des Kindergartens Löwenzahn ein großes Thema im Kommunalwahlkampf gewesen sei. So hatte die ÜWG dessen Schließung als einen von fünf Punkten in ihr Sparprogramm aufgenommen.

Daran erinnerte auch SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Mengel, als er der ÜWG  vorwarf, Wahlkampf auf Kosten des Kindergartens gemacht zu haben – "mit angeblichen Fakten und falschen Zahlen". Das sei mitverantwortlich dafür, dass die Anmeldezahlen in Schwebda zurückgingen, während sie in den beiden übrigen Meinharder Kindergärten stiegen. Sein Fraktionskollege Nils Christian Hartmann ergänzte: "Die Forderung der ÜWG, den Kindergarten dicht zu machen, hat Meinhard kreisweit in ein schlechtes Licht gerückt."

Kosten für Kindergärten steigen immer weiter an

ÜWG-Fraktionschef Rolf Eyrich ließ die Kritik nicht gelten: "Wir haben mit den Zahlen gearbeitet, die uns zur Verfügung standen." Er erinnerte zudem daran, dass der Kindergarten seit Inkrafttreten des Kifögs mit zusätzlich rund 300.000 Euro subventioniert worden sei.

Die steigenden Kosten für die Kindergärten der Gemeinde monierte auch Helmut Wagner (FDP). Er betonte jedoch auch: "Um beispielsweise das Baugebiet in Schwebda auszulasten, ist ein Kindergarten vor Ort nötig. Zudem gebe es rund 20 Kinder in Meinhard, die derzeit nicht von ihrem Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz Gebrauch machten. Ein Abbau der Plätze sei also der falsche Weg.

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