Auch Verlag beansprucht Namen für sich

Bizarrer Patent-Streit zwischen Petry und AfD um Marke „Blaue Partei“

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Die fraktionslose Abgeordnete Frauke Petry geht während der konstituierenden Sitzung des 19. Deutschen Bundestages am 24.10.2017 auf dem Weg zur Wahlurne an der Co-Fraktionsvorsitzenden ihrer früheren Partei AfD, Alice Weidel vorbei.

In einem bizarren Patent-Streit geht es um Frauke Petrys neue Partei „Die blaue Partei“ und darum, wer diesen und ähnliche Namen sowie die Marke „Blaue Wende“ für sich beanspruchen darf.

Berlin - Zwischen der ehemaligen AfD-Chefin Frauke Petry und ihrer früheren Partei gibt es nach einem Medienbericht Streit um Marken- und Namensrechte. Dabei geht es um Petrys neue Partei „Die blaue Partei“ und darum, wer diesen und ähnliche Namen sowie die Marke „Blaue Wende“ für sich beanspruchen darf. Beide Seiten haben beim Patentamt Markenschutz beantragt und prüfen rechtliche Schritte gegeneinander, wie sie dem Portal „Bild.de“ sagten.

„Die Blaue Partei“ war nach Angaben des Bundeswahlleiters am 17. September gegründet worden - eine Woche vor der Bundestagswahl. Einen Tag nach der Wahl hatte Petry angekündigt, der AfD-Bundestagsfraktion nicht angehören zu wollen (sehen Sie das Video). Kurz darauf trat sie aus der Partei aus.

Das Patent- und Markenamt hat nach Angaben der Zeitung noch nicht entschieden. Auch ein Buchverlag beanspruche den Namen „Die Blauen“, da unter diesem Namen seit vielen Jahren eine Buchreihe erscheine, hieß es.

Lesen Sie hier: „Bundesweite CSU“ – Petry erklärt Unterschied zwischen AfD und „Blauen“.

dpa

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