Veruntreute Gelder

Brasiliens Ex-Präsidenten Lula und Rousseff angeklagt

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Heftige Vorwürfe gegen Brasiliens Ex-Präsidenten Lula und Roussef stehen im Raum.

In Brasilien hat die Justiz Anklage gegen die beiden ehemaligen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva und Dilma Rousseff erhoben.

Den beiden Politikern werde die Veruntreuung von Geldern des staatlichen Erdölkonzerns Petrobras vorgeworfen, teilte die Staatsanwaltschaft am Dienstag mit. Die Machenschaften hätten spätestens Mitte 2002 begonnen und bis zum 12. Mai 2016 angedauert, als Lulas Nachfolgerin Rousseff abgesetzt wurde.

Der Anklage zufolge erhielt die linksgerichtete Arbeiterpartei der beiden früheren Staatschefs Schmiergelder in Höhe von 1,5 Milliarden Réal (399 Millionen Euro). Das Geld floss demnach über verschiedene Wege wie Petrobras, die nationale Entwicklungsbank oder das Planungsministerium. Staatsanwalt Rodrigo Janot erklärte, zum Großteil sei Lula für diese "kriminelle Organisation" verantwortlich.

Lula war bereits im Juli unter anderem wegen Geldwäsche zu neuneinhalb Jahren Haft verurteilt worden, befindet sich aber wegen des laufenden Berufungsverfahrens auf freiem Fuß. Lula wurde für schuldig befunden, von dem in den Petrobras-Skandal verwickelten Baukonzern OAS begünstigt worden zu sein. Dabei ging es vor allem um eine Luxuswohnung in der Küstenstadt Guarujá, die der Baukonzern Lula und seiner Frau geschenkt haben soll.

Die weitverzweigte Petrobras-Affäre erschüttert die brasilianische Politik seit Jahren. In den Skandal sind zahlreiche Geschäftsleute und Politiker verschiedener Parteien verwickelt. Petrobras soll zu überteuerten Bedingungen Aufträge an Baukonzerne und andere Firmen vergeben haben; diese wiederum zahlten Bestechungsgelder an Politiker und Parteien.

Auch der amtierende Präsident Michel Temer steht wegen Korruptionsvorwürfen unter Druck, mehrere Minister seiner Regierung traten bereits zurück. Lula regierte Brasilien von 2003 bis 2010.

afp

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