Zum Stichtag am 31. Januar

Brexit: Großbritannien plant zum EU-Austritt Auflösung eines wichtigen Ministeriums

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Die britische Regierung unter Boris Johnson will eines ihrer Ministerien zum Brexit-Stichtag auflösen.

Wenige Tage vorm Brexit am 31. Januar gibt London bekannt, dass ein Ministerium zum EU-Austritt aufgelöst werden soll. Der Grund ist nur bedingt nachvollziehbar.

  • Am 31. Januar tritt Großbritannien aus der EU aus.
  • Zum gleichen Datum will die britische Regierung ein wichtiges Ministerium auflösen
  • Künftige Brexit-Verhandlungen werden von einer anderen Institution durchgeführt.

London - Der Brexit ist noch nicht über die Bühne gebracht, doch schon ein paar Tage vorher kündigt die britische Regierung an, das für den EU-Austritt zuständige Ministerium in London zum Stichtag 31. Januar aufzulösen. Das bestätigte ein britischer Regierungssprecher am Montag. 

Brexit: Ministerium war 2016 unter May gegründet worden

Im Jahr 2016 war die Behörde nach dem Brexit*- Votum der Briten* unter der damaligen Premierministerin Theresa May gegründet worden. Der politische Diskurs innerhalb des Ministeriums lief zum Teil alles andere als reibungslos. So traten zwei Brexit-Minister, Dominic Raab und David Davis, aus Protest gegen Mays Brexit-Kurs im Laufe der Zeit zurück.  

Die geplante Auflösung des Brexit-Ministeriums begründet der derzeit amtierende Brexit-Minister Stephen Barclay in einem Gastbeitrag für die Daily Express damit, dass das Ministerium sein Mandat mit dem Abschluss des Austrittsabkommens erfüllt habe. Das werden manche angesichts der Tatsache, dass ein beträchtlicher Teil der Brexit-Verhandlungen nach dem EU-Austritt Großbritanniens stattfinden wird*, wohl verwunderlich finden. 

Die anstehenden Verhandlungen über künftige Beziehungen zwischen Großbritannien und der EU sollen von einer Task-Force durchgeführt werden. Deren Leitung wird der britische Chefunterhändler David Frost übernehmen.

Brexit: Gespräche zwischen London und Brüssel unter anderem über Handel

Gegenstand einiger Gespräche zwischen London und Brüssel werden auch die künftigen Handelsbedingungen sein. Diesbezüglich hatte Premierminister Johnson* schon vor Beginn der Verhandlungen signalisiert, Druck ausüben zu wollen. Er brachte bei einer Sitzung mit Kabinettsmitgliedern eines Strategieausschusses höhe Zölle ins Gespräch, die auch einen deutschen Exportschlager empfindlich treffen könnten

Neben Handelsbeziehungen beschäftigt Boris Johnson auch die Frage, ob am Stichtag des Brexits* die Glocke Big Ben läuten wird. Doch die Kosten dieses Vorhabens sind immens, weil das berühmte Londoner Wahrzeichen derzeit saniert wird. Das Unterhaus hat Johnsons Anliegen deshalb bereits abgelehnt, doch der Premierminister ließ die Kosten Mitte Januar trotzdem prüfen

Johnsons Pläne zur Neuordnung stoßen unterdessen bei einem britischen Expertenkomitee auf deutliche Kritik.

Alle wichtigen Informationen rund um den Brexit lesen Sie bei Merkur.de*.

dpa, cia

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