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Britischer Brexit-Minister erwartet Abkommen in drei Wochen

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Brexit-Optimismus in London: Nicht zum ersten Mal verkündet die britische Regierung, dass ein Abkommen zum geregelten EU-Austritt jetzt wirklich greifbar nahe ist. Zu möglichen Tory-Abweichlern und der weiterhin offenen Grenzfrage zwischen Irland und Nordirland ist dabei nichts zu hören.

Protest gegen den EU-Austritt an der Grenze zwischen Irland und Nordirland: Die Irland-Frage bleibt das entscheidende Hindernis für einen «sanften» Brexit. Foto: Mariusz Smiejek
1 / 5Protest gegen den EU-Austritt an der Grenze zwischen Irland und Nordirland: Die Irland-Frage bleibt das entscheidende Hindernis für einen «sanften» Brexit. Foto: Mariusz Smiejek © Mariusz Smiejek
Das Bündnis «Grenz-Gemeinden gegen den Brexit» warnt vor einer möglichen Schließung der N53, einer Verbindungsstraße zwischen der Republik Irland und Nordirland. Foto: Brian Lawless/PA Wire
2 / 5Das Bündnis «Grenz-Gemeinden gegen den Brexit» warnt vor einer möglichen Schließung der N53, einer Verbindungsstraße zwischen der Republik Irland und Nordirland. Foto: Brian Lawless/PA Wire © Brian Lawless
Brexit-Befürworter demonstrieren vor Downing Street 10, wo das britische Kabinett zum Brexit tagt. Foto: Velar Grant/Zuma Press
3 / 5Brexit-Befürworter demonstrieren vor Downing Street 10, wo das britische Kabinett zum Brexit tagt. Foto: Velar Grant/Zuma Press © Velar Grant
Noch ist das Reisen einfach: Grenzbeamte am Londoner Flughafen Heathrow unter einem Grenzschild. Foto: Andrew Cowie/EPA
4 / 5Noch ist das Reisen einfach: Grenzbeamte am Londoner Flughafen Heathrow unter einem Grenzschild. Foto: Andrew Cowie/EPA © Andrew Cowie
Ein LKW fährt in den Bauch einer Fähre im Hafen von Rotterdam. Der Handel zwischen Großbritannien und den Niederlanden könnte bei einem harten Brexit behindert werden. Foto: Peter Dejong/AP
5 / 5Ein LKW fährt in den Bauch einer Fähre im Hafen von Rotterdam. Der Handel zwischen Großbritannien und den Niederlanden könnte bei einem harten Brexit behindert werden. Foto: Peter Dejong/AP © Peter Dejong

London (dpa) - Der britische Brexit-Minister Dominic Raab rechnet mit einem Abkommen über den EU-Austritt seines Landes in spätestens drei Wochen. Das geht aus einem Schreiben Raabs an den zuständigen Ausschuss des britischen Parlaments hervor.

Er wolle dem Ausschuss nach dem Abschluss eines Austrittsabkommens Rechenschaft ablegen, schrieb Raab. Derzeit rechne er damit, dass es am 21. November so weit sein werde. Datiert war das Schreiben auf den 24. Oktober. Der nächste reguläre EU-Gipfel findet Mitte Dezember statt.

Fraglich ist aber, ob die Regierung für eine Einigung mit Brüssel auch eine Mehrheit im britischen Parlament bekommen würde. Bereits eine Handvoll Abweichler könnte ein Abkommen zu Fall bringen.

Die Brexit-Verhandlungen stecken in der Sackgasse. Kniffligster Streitpunkt ist die Frage, wie Grenzkontrollen zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Republik Irland verhindert werden können. Befürchtet wird, dass die Auseinandersetzungen in der ehemaligen Bürgerkriegsregion aufflammen könnten, sollten auf der irischen Insel wieder die Schlagbäume runtergehen.

Brüssel hat einen Notfallplan (Backstop) für die Irland-Frage zur Bedingung für ein Austrittsabkommen und die etwa zweijährige Übergangsphase gemacht, in der sich so gut wie nichts ändern soll. Großbritannien wird Ende März 2019 aus der EU ausscheiden.

Den Vorschlag Brüssels, dass im Notfall nur Nordirland eng an die EU gebunden bleiben soll, traf in London aber auf heftigen Widerstand. Ein Kompromiss könnte sein, dass ganz Großbritannien so lange im EU-Binnenmarkt und der Europäischen Zollunion bleibt, bis das Problem im Rahmen eines Handelsabkommens anderweitig geklärt ist. Darauf habe man sich inzwischen mit Brüssel prinzipiell geeinigt, schrieb Raab. «Eine Einigung über die Details des Backstops sollte möglich sein.»

Schreiben Raabs an den Brexit-Ausschuss

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