„auf Null werden wir nie sein“

3.500 Bamf-Mitarbeiter müssen bald gehen

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Bundesamt für Migration und Flüchtlinge

Noch immer stapeln sich im Bundesamt für Migration fast 130.000 anhängige Verfahren. Bis zum Jahresende sollen es weniger als die Hälfte sein. Doch tausend Mitarbeiter werden wohl nicht weiter beschäftigt.

Nürnberg - Bis Ende des Jahres will das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) die Zahl der anhängigen Asylverfahren auf rund 50.000 verringert haben. Das sagte BAMF-Präsidentin Jutta Cordt der Deutschen Presse-Agentur in Nürnberg. Diese Zahl sei ein „normaler Umlaufbestand“ für die Behörde, denn „auf Null werden wir nie sein“. Denn immer wieder fehlten bei Verfahren Pässe oder andere Dokumente, was die Bearbeitung verzögere.

„Auf Null werden wir nie sein“

Bereits im Mai habe das Bundesamt wieder eine Art Normalbetrieb erreicht, sagte Cordt. Damals lag die Zahl der anhängigen Verfahren bei rund 165.000 - und damit unter der vor Beginn der großen Zuwanderung: im Januar 2015 waren es 178.000. Ins aktuelle Jahr gestartet war das BAMF noch mit rund 434.000 anhängigen Verfahren. Ende Juli lag die Zahl bei 129.000.

BAMF-Präsidentin Jutta Cordt.

Wie lange dauert ein Verfahren im Durchschnitt?

Vorrangiges Ziel sei es nun, jene Fälle abzuschließen, die schon sehr lange im BAMF liegen. Dies sind etwa zwei Drittel der anhängigen Verfahren. Diese meist schwierigen Altfälle vermiesen dem BAMF zudem die Statistik bei der durchschnittlichen Verfahrensdauer: Sieht man sich nur die neuen Verfahren an, werden diese aktuell durchschnittlich in 1,8 Monaten entschieden. Betrachtet man dagegen alte und neue Verfahren zusammen, liegt die Verfahrensdauer im Schnitt bei 10,9 Monaten.

3.500 BAMF-Beamte sind befristet

Nach einem Höchststand von rund 10.000 Beschäftigten auf dem Höhepunkt der Flüchtlingszuwanderung, arbeiten aktuell noch etwa 7800 Mitarbeiter beim BAMF - rund 3500 von ihnen befristet. „Wir sind froh, dass wir genug Stellen haben, um einen großen Teil der befristetet Beschäftigten zu übernehmen“, sagte Cordt. Dies sei jedoch nur dort möglich, wo der Haushalt eine dauerhafte Beschäftigung hergebe. Es gebe „leider keine Dauerstellen für alle“.

Wie viele Mitarbeiter das BAMF im nächsten Jahr benötigen wird, dazu wollte sich Cordt noch nicht äußern. „Wenn nach der Bundestagswahl in neuen Haushaltsverhandlungen über den Personalbestand des BAMF gesprochen wird, brauchen wir gute Begründungen, um ausreichend Personal zu bekommen - und ich bin fest überzeugt, dass wir diese haben“, sagte Cordt. Eine Zahl gebe es noch nicht - letztlich hänge das auch davon ab, welche Aufgaben das BAMF zusätzlich übernehme.

Das Bundesamt für Migration steht immer wieder in der Kritik. Auch Innenminister Thomas de Maizière muss sich deswegen jetzt harsche Kritik anhören.

dpa

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