„Parteipolitische Deals werden wir nicht mitmachen“

Gabriel: Steinmeier soll Bundespräsident werden

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Frank-Walter Steinmeier.

Berlin - Frank-Walter Steinmeier soll es werden: SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sich nun für den deutschen Außenminister als Bundespräsident ausgesprochen.

Er soll es bekommen, das höchste deutsche Amt: Vizekanzler Sigmar Gabriel (57) möchte Frank-Walter Steinmeier (60) auf diesem Posten sehen. Der deutsche Außenminister ist schon seit längerem als Kandidat im Gespräch.

Gabriel sagte zur Bild, dass ein Bewerber gefragt sei, „der unser Land repräsentieren kann, aber auch die Herausforderungen unserer Zeit kennt und Antworten darauf hat“. Gerade deswegen würde das Amt gut zu Steinmeier passen: „Die SPD hat bereits einen Kandidaten, auf den all das zutrifft: Frank-Walter Steinmeier. Doch der findet bei der Union bisher keine Unterstützung.“ Laut Gabriel gab es aber bislang noch keinen Vorschlag, der an Steinmeier heranreichen würde - weder aus seiner Partei, noch aus der Union.

Die Wahl des Bundespräsidenten dürfe für den SPD-Chef jedoch nicht zu einem „parteipolitischen Geschacher“ werden. „Parteipolitische Deals werden wir nicht mitmachen.“

Oppermann warnt vor Konsenskandidat

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hatte bereits gewarnt, bei der Suche nach einem Nachfolger für Bundespräsident Joachim Gauck auf einen wenig überzeugenden Konsenskandidaten zu setzen. „Die Suche nach einem gemeinsamen Kandidaten darf nicht dazu führen, dass wir uns auf den kleinsten gemeinsamen Nenner einigen und zum Schluss eine Kandidatin oder einen Kandidaten haben, der zwar allen Parteien gefällt, aber als Persönlichkeit nicht überzeugt. Dann sollte besser jede Partei jeweils eigene Vorschläge für die Bundesversammlung machen.“

CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer äußerte sich zuversichtlich, dass es dazu nicht kommen wird. „Ich bin mir sicher, dass wir uns mit der SPD auf einen gemeinsamen Kandidaten einigen“, sagte er.

Die gemeinsame Suche von Union und SPD nach einem Konsenskandidaten zieht sich seit geraumer Zeit hin. Kanzlerin Angela Merkel (CDU), CSU-Chef Horst Seehofer und der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel wollen sich nach dpa-Informationen erst im November zusammensetzen, um die Chancen für einen gemeinsamen Kandidaten auszuloten. Ursprünglich war ihr Dreier-Treffen zu dem Thema für Ende Oktober avisiert worden.

Der nächste Bundespräsident wird in der Bundesversammlung am 12. Februar 2017 gewählt.

pak/dpa

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