Bundestag bricht Sitzung ab: AfD-Mann Gauland spricht von Revanche
Der Bundestag hat am späten Donnerstagabend eine Sitzung abbrechen müssen, weil das Plenum nicht beschlussfähig war. Treibende Kraft dabei war die AfD.
Berlin - Die Nachzählung, der sogenannte Hammelsprung, hatte die AfD-Fraktion verlangt. Dabei kam gegen 23.20 Uhr heraus, dass 312 Abgeordnete da waren - es hätten aber 355 sein müssen, wie eine Sprecherin des Bundestags am Freitagmorgen mitteilte. Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) musste deswegen sie Sitzung nach den Vorschriften der Geschäftsordnung des des Parlaments abbrechen.
AfD-Fraktionschef Alexander Gauland teilte dazu der dpa mit: „Der aktuelle Hammelsprung ist die Revanche für die Nicht-Wahl von Roman Reusch. So lassen wir uns nicht behandeln! Das ist erst der Anfang.“
Bundestag ließ AfD-Kandidaten Reusch durchfallen
Der Bundestag hatte zuvor den AfD-Kandidaten Reusch für das Parlamentarische Kontrollgremium durchfallen lassen. Der brandenburgische Abgeordnete bekam statt der notwendigen 355 Stimmen lediglich 210 Stimmen. Das neunköpfige Gremium ist für die Kontrolle der Geheimdienste verantwortlich. Dass die AfD nun vorerst außen vor bleibt, sorgt in der Partei für Verärgerung. 13 Prozent der Wähler würden damit ausgegrenzt, beklagte Gauland. (Der News-Ticker zu den GroKo-Verhandlungen).
Der Begriff „Hammelsprung“ ist laut Bundestag eine Wortschöpfung aus der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts und bezeichnet scherzhaft die Auszählung der Stimmen, bei der alle Abgeordneten den Plenarsaal verlassen und durch eine jeweils gekennzeichnete Tür den Saal wieder betreten. Dabei werden sie gezählt. (Das Video zum Sitzungsende finden Sie hier.)
Der SPD-Abgeordneter Michael Roth kritisierte das Vorgehen der AfD. Auf Twitter schrieb der Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt: „Die AfD hat inhaltlich nix zu melden, kennt aber die Tricks der Geschäftsordnung. Was für Helden :-(.“ Die Grünen-Abgeordnete Tabea Rößner bilanzierte: „Absurdes Theater, zumal auch die Reihen der #AfD nicht geschlossen waren.“
Auch interessant: Umfrage-Schock: SPD stürzt Richtung AfD ab
dpa