19. Bundestag größer als je zuvor

Darum blieb die Regierungsbank im Bundestag unbesetzt

Die Regierungsbank (hinten links) blieb am Dienstag bei der ersten Bundestags-Sitzung leer.
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Die Regierungsbank (hinten links) blieb am Dienstag bei der ersten Bundestags-Sitzung leer.

Mit 709 Abgeordneten und sechs Fraktionen ist der Bundestag größer als je zuvor. Dementsprechend voll war der Plenarsaal am Dienstag bei der konstituierenden Sitzung auch. Doch die Regierungsbank blieb unbesetzt.

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Minister der bisherigen Koalition aus Union und SPD sind nur noch geschäftsführend im Amt. Mit der ersten Sitzung des neu gewählten Bundestags endete ihre Amtszeit am Dienstag. Wie im Grundgesetz vorgesehen, bat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Merkel allerdings am Morgen, die Amtsgeschäfte bis zur Bildung einer neuen Regierung fortzuführen.

Kanzlerin und Minister nahmen für die konstituierende Sitzung des Bundestags nicht auf der Regierungsbank Platz, sondern saßen bei ihren Fraktionen. Am späteren Nachmittag wollte Steinmeier der scheidenden Regierung im Schloss Bellevue noch ihre Entlassungsurkunden überreichen.

Die geschäftsführende Regierung hat dieselben Befugnisse wie eine reguläre. Es ist aber üblich, dass sie ihre politischen Entscheidungen auf das Nötigste begrenzt, um der kommenden Regierung keine Vorgaben zu machen.

Das heißt: Die Regierungsbank blieb nicht wegen Abwesenheit leer. Gut gefüllt sind die Sitzungen in der laufenden Legislaturperiode aber nicht immer, vor allem freitags bleiben die Reihen leer.

dpa

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