Ministerien-Poker in Ampel-Koalition: Robert Habeck hat einen Plan B
SPD, Grüne und FDP müssen sich nach der Bundestagswahl im Falle einer Ampelkoalition auch einigen, wer welchen Ministerposten bekommt. Robert Habeck hat wohl einen Plan B.
Update von Freitag, 01.10.2021, 14.30 Uhr: Kürzlich wurde bekannt, dass die Grünen Robert Habeck im Fall einer – sehr wahrscheinlichen – Regierungsbeteiligung als Vizekanzler installieren wollen. Unabhängig davon, bleibt jedoch die Frage, welches Ministerium beziehungsweise Ressort Habeck grundsätzlich präferiert, offen. In vielen Regierungen war der Vizekanzler gleichzeitig Bundesfinanzminister, wie beispielsweise zuletzt Olaf Scholz.
Bundestagswahl 2021: Robert Habeck hat Plan B für Ministerposten
Ein Medienbericht legt nun nahe, dass Habeck bereits seine Wahl getroffen hat: Die Taz berichtet, dass Habeck das Finanzministerium bevorzugt. Allerdings hat der 52-Jährige einen Plan B für den Fall, dass FDP-Chef Christian Lindner auf das Ministerium in den Koalitionsverhandlungen besteht. Laut Taz beschäftigt sich Habeck intensiv mit dem Bundesinnenministerium. Das würde ein Novum darstellen: In der Geschichte der Bundesrepublik gab es noch keinen grünen Innenminister, weder im Bund noch in den Ländern.
Erstmeldung von Mittwoch, 29.09.2021, 10.30 Uhr: Berlin – Natürlich muss nach der Bundestagswahl 2021* erst einmal eine Koalition gefunden werden. Man muss sich annähern, Gemeinsamkeiten finden. Die Grünen* und die FDP* tun dies bereits und es hat den Anschein, dass es ganz gut läuft*. Aber der Poker um Ministerien und Posten hat schon so manche Verhandlungen platzen lassen. Daher ist es nur sinnvoll, dass zumindest bei aktuellem Stand der Sondierungen* alle Beteiligten erst einmal den Ball flach halten. Robert Habeck, Co-Vorsitzender der Grünen, betonte in den vergangenen Tagen, dass man derzeit noch nicht über Postenverteilung spreche – zumindest nicht mit der Öffentlichkeit.
Die FDP war bereits vor der Bundestagswahl sehr selbstbewusst unterwegs und schickte ihren Spitzenkandidaten Christian Lindner gleich als potenziellen Finanzminister ins Rennen. Aber seit klar ist, dass man höchstwahrscheinlich an der Regierung beteiligt sein wird, hört man vonseiten der Liberalen nichts mehr zu dieser Thematik.
Bundestagswahl 2021: So könnten die Ministerien in einer Ampel-Koalition besetzt sein
Sollte es zu Sondierungen mit der SPD* um eine mögliche Ampel-Koalition kommen, dürften auch die Posten in den Ministerien ein großes Thema zwischen den Parteien werden. Olaf Scholz, wohl nächster Bundeskanzler, hat bereits angekündigt, das Bundeskabinett paritätisch mit Frauen und Männern zu besetzen. Weitere Faktoren werden wohl das Abbilden von Politikerinnen und Politiker aus dem Osten, bestimmten Landesverbänden und Flügeln sein. Aber welche Partei bekommt letztendlich welches Ministerium? Und wer wird dann Minister oder Ministerin? Wir haben uns die Möglichkeiten angesehen.
Kanzleramt
- Kanzler: Olaf Scholz* (SPD) – Natürlich kein Ministerium, wird aber hier der Vollständigkeit halber genannt.
- Vize-Kanzler: Robert Habeck* (Grüne) – Offenbar seit geraumer Zeit so geplant.
- Chef des Bundeskanzleramtes: Wolfgang Schmidt (SPD) – Schmidt ist ein langjähriger Vertrauter von Scholz und auf diesem Posten so gut wie gesetzt.
Finanzministerium
- Christian Lindner* (FDP): Die FDP wird von diesem Plan kaum abzubringen sein, ...
- Robert Habeck (Grüne): ... traditionell wird aber der Vize-Kanzler Finanzminister.
Innenministerium
- Heiko Maas (SPD): Die Afghanistan-Krise* könnte dazu führen, dass Maas das Ressort wechseln muss. Aber, dass er ein Ministerium bekommen wird, scheint sicher.
- Svenja Schulze (SPD): Ist Umweltministerin in der Großen Koalition. Ein anderes Ressort wäre daher möglich.
Außenministerium
- Heiko Maas (SPD): Wegen Afghanistan ein Wackelkandidat in dem Ressort. Aber es ist möglich, dass er es behält.
- Robert Habeck (Grüne): Wenn nicht Finanzen, muss ein anderes prestigeträchtiges Ressort her.
Wirtschaftsministerium
- Volker Wissing (FDP): Er war Wirtschaftsminister in Rheinland-Pfalz und könnte das Amt auch auf Bundesebene ausüben.
- Annalena Baerbock* (Grüne): Ist als Kanzlerkandidatin gesetzt für einen Ministerinnenposten.
Justizministerium
- Stefanie Hubig (SPD): War bereits Staatssekretärin im Bundesjustizministerium und wäre für das Amt qualifiziert.
- Renate Künast (Grüne): War bereits Ministerin unter Schröder und ist stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz.
Arbeitsministerium
- Hubertus Heil (SPD): Hat das Ressort seit 2018 inne und gilt als eines der erfolgreichsten Mitglieder der bisherigen Bundesregierung.
Verteidigunsgministerium
- Lars Klingbeil (SPD): Gilt als Experte für die Themen Verteidigung und Digitalisierung.
- Marie Agnes Strack-Zimmermann (FDP): Hat sich als Verteidigungspolitikerin im Bundestag in den vergangenen vier Jahren stark profiliert.
Landwirtschaftsministerium
- Anton Hofreiter (Grüne): Der promovierte Biologe wäre ein geeigneter Kandidat für dieses Ressort.
Familienministerium
- Christine Lambrecht (SPD): In der Groko noch in der Doppelrolle wird Lambrecht wieder nur das Familienministerium übernehmen.
Gesundsheitsministerium
- Karl Lauterbach* (SPD): Hat sich in der Corona*-Pandemie als Gesundheitsexperte profiliert.
Verkehrsministerium
- Anton Hofreiter (Grüne): Ist ein profilierter Verkehrsexperte.
- Michael Theurer (FDP): Möglich, dass die FDP auf das Verkehrsminiserium besteht.
Klimaschuztministerium
- Annalena Baerbock (Grüne): Die Grünen sind hier gesetzt und Klimaschutz war eines von Baerbocks Hauptthemen im Wahlkampf.
Bildungsministerium
- Saskia Esken (SPD): Kennt sich gut mit den Themen Digitalisierung und Bildung aus. Gemeinsam mit Kanzlerin Angela Merkel* hat sie in der Corona-Krise Bildungsgipfel mit Länderchefs veranstaltet.
Entwicklungsministerium
- Bettina Stark-Watzinger (FDP): Wird innerhalb der FDP als potenzielle Ministerin gehandelt.
- Renate Künast (Grüne): War bereits Miniterin im Kabinett Schröder und bringt viel Erfahrung mit.
Gleichstellung und Integration
- Dieses Ministerium könnte aus dem Komplex Familienministerium herausgelöst und als großes Thema neu geschaffen werden.
- Kevin Kühnert (SPD): Kommt aus dem linken Flügel und steht für das Thema Gerechtigkeit.
- Katrin Göring-Eckhart (Grüne): Ist mit ihren Hauptthemen Soziales, Familie und Bildung geeignet für das neue Minsterium.
Digitalministerium
- Von der FPD im Wahlkampf gefordert, könnte es auch dieses Ministerium neu geben. Das Thema gehört dann nicht mehr zum Verkehrsministerium.
- Manuel Höferlin (FDP): Gehört im Bundestag zu den Digitalpolitikern der ersten Stunde und ist einer der frühesten Verfechter eines Digitalministeriums auf Bundesebene.
Diese Überlegungen sind natürlich spekulativer Natur. Wie Olaf Scholz sein Kabinett im Falle des Zustandekommens einer Ampel-Koalition aufstellen wird, bleibt abzuwarten. (Sonja Thomaser, Tobias Utz) *fr.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.