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Bundesumweltministerin Schulze hält Dieselfahrverbote für wahrscheinlich

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Bundesumweltministerin Svenja Schulze von der SPD hält Dieselverbote für wahrscheinlich.
Bundesumweltministerin Svenja Schulze von der SPD hält Dieselverbote für wahrscheinlich. © dpa / Kay Nietfeld

Bundesumweltministerin Svenja Schulze von der SPD hält Dieselfahrverbote für wahrscheinlich. Die Sofort-Maßnahmen brächten in der Summe zu wenig.

Berlin - Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hält Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in Deutschland für kaum noch vermeidbar. "Bei den Städten, in denen wir wirklich massive Überschreitungen der Grenzwerte haben, fürchte ich, dass wir allein mit Softwareupdates nicht hinkommen", sagte Schulze dem Berliner "Tagesspiegel" laut Vorabmeldung vom Samstag. Konkret nannte sie München und Stuttgart. 

Sofort-Maßnahmen brächten „in der Summe zu wenig“

Maßnahmen aus einem Sofortprogramm für saubere Luft wie die Elektrifizierung von Bussen seien zwar gut und würden vielen Städten helfen. Allerdings brächten sie "in der Summe zu wenig, um das Problem in den besonders belasteten Städten zu lösen", sagte Schulze. Eine technische Nachrüstung der Fahrzeuge sei aus ihrer Sicht "das einzig realistische Mittel, Fahrverbote zu verhindern".

Auf die Frage, ob die Autohersteller für die Hardwarenachrüstungen zahlen müssten, sagte Schulze: "Ja, sie sind ja auch die Verursacher." Nötig seien "Nachrüstungen vor allem für die besonders belasteten Ballungsräume, in denen wir die Grenzwerte anders nicht einhalten können". "Das werden letztlich nicht 50 Städte sein, sondern um die 20", sagte Schulze. 

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AFP

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