Leyens Ministerium räumt „gewissen Zeitdruck“ ein

Geheimes Dokument zeigt: Bundeswehr droht peinlicher Flop - mit „katastrophalen Folgen“?

Kabinett
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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am Rande einer Kabinettssitzung im Gespräch mit Außenminister Heiko Maas.

Einem Bericht zufolge könnte die Bundeswehr bei einem wichtigen Projekt scheitern. In einem geheimen Papier ist von „nicht mehr lösbaren“ Problemen die Rede.

Berlin - Ein Projekt für die sichere Kommunikation innerhalb der Bundeswehr ist laut einem Bild-Bericht wegen eines stockenden Cyber-Projekts in Gefahr. Davor warne ein stellvertretender Abteilungsleiter im Bundesamt für Ausrüstung, Information und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) in einem Schreiben an den Wehrbeauftragten des Bundestages, aus dem die Zeitung am Donnerstag zitiert. Beim Projekt „Krypto-Modernisierung der Bundeswehr“ gebe es „akute Probleme“, die durch das Amt und das Verteidigungsministerium „nicht mehr lösbar sind“, heiße es in dem Schreiben, das Verschlusssache eingestuft und auch an Experten im Bundestag geschickt worden sei.

Das Projekt ist demnach wichtig zur Umsetzung neuer Nato-Standards für die Verschlüsselung von Sprache und Daten, also für die Kommunikation innerhalb des Bündnisses. Sollte es die Bundeswehr nicht schaffen, bis zu einem von der Nato gesetzten, geheimen Zeitpunkt die neue Technologie umzusetzen, sei „die Übermittlung von Informationen der Einstufungen GEHEIM und NATO SECRET für bis zu ca. 80% aller Waffensysteme und Kommunikationssysteme der Bundeswehr nicht mehr zulässig und damit die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr massiv gefährdet“, schreib der Mitarbeiter. Das hätte „katastrophale Folgen“ für die Streitkräfte.

Verteidigungsministerium: „Gewisser Zeitdruck“ - „massiv verschärft“ durch Personalmangel

Zu der eingestuften Eingabe an den Wehrbeauftragten Hans-Peters Bartels könne sich das Verteidigungsministerium nur allgemein äußern, sagte ein Sprecher dazu am Donnerstag der dpa. Die Nato habe einen entscheidenden Standard für die technische Umsetzung des Vorhabens erst Ende 2018 beschlossen. „Durch den relativ späten Startschuss für die Modernisierung ist bereits ein gewisser Zeitdruck in der Umsetzung entstanden“, erklärte er. Dieser werde „massiv verschärft“ durch den bekannten Personalmangel im Bundeswehr-Bundesamt.

„Das Modernisierungsvorhaben ist sehr wichtig und hat hohe Priorität, aber auch die vorhandenen Geräte sind auch für weitere Jahre technisch voll funktionsfähig“, erklärte er. „Sowohl die Bundeswehr als auch die Nato werden keinerlei Einschränkung in der Interoperabilität und damit der Einsatzbereitschaft in Kauf nehmen.“

Ursula von der Leyens (CDU) Verteidigungsministerium hatte zuletzt auch mit einer Berateraffäre zu kämpfen. Ein Dauerstreitthema ist auch der Wehretat: US-Präsident Donald Trump verlangt eine deutliche Aufstockung.

dpa

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