160 stationierte Soldaten

Bundeswehr prüft Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes im Nordirak

160 Soldaten sind derzeit im Nordirak stationiert. Dort haben sie bislang kurdische-Peschmerga-Kämpfer gegen den sogenannten Islamischen Staat ausgebildet. 

Berlin - Die Bundesregierung prüft, ob die rund 160 deutschen Soldaten im Nordirak trotz des Unabhängigkeitsreferendums in der Kurdenregion auch im nächsten Jahr dort bleiben können. Man werde die Lage beobachten und vielleicht auch Gespräche mit der kurdischen Regierung führen, um dann zu sehen, „ob die Umstände gedeihlich genug“ für eine Fortsetzung des Einsatzes seien, sagte der Sprecher des Auswärtigen Amts, Martin Schäfer, am Freitag in Berlin.

Die Bundeswehr bildet seit 2014 kurdische Peschmerga-Kämpfer für den Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) aus. Am 31. Januar läuft das Bundestagsmandat für den Einsatz aus. Möglicherweise wird es wegen der anstehenden Regierungsbildung zunächst um zwei Monate verlängert. Dann müsste der Bundestag spätestens am 31. März entscheiden, ob die Soldaten bleiben sollen.

Die Kurden hatten am vergangenen Montag mit klarer Mehrheit für die Abspaltung vom Irak gestimmt. Der Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour warnte davor, dass das Votum zu einer Gewaltspirale führen kann. „Die Verantwortlichen in Bagdad und Erbil sowie die Nachbarstaaten müssen die militärischen Drohgebärden und ihre Eskalationsrhetorik beenden und zu einem friedlichen Dialogprozess über die Zukunft des Irak finden“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Auch Nouripour stellte die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in Frage. Die Zukunft der Mission sei „offen und muss laufend neu bewertet werden“.

dpa

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