Corona: Aus für die Inzidenz - Papier verrät Details zu neuem Spahn-Plan
Lange nach den ersten Ankündigungen will Angela Merkels Regierung nun tatsächlich von der Inzidenz lassen - erste Details verrät ein Spahn-Papier.
Berlin - Bekannt war bereits: Die Bundesregierung möchte ihre monatealten Versprechen nun einlösen und die Inzidenz als Hauptkriterium für Corona-Maßnahmen verabschieden. Nun gibt es neue Details zu den Plänen von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU): Offenbar soll die Klinikbettenbelegung entscheidend werden. Und zwar auf Landesebene.
Inzidenz bald nicht mehr der große Corona-Maßstab? Spahns Gesetzespläne schon bekannt
Entsprechende Ideen sind in einer Formulierungshilfe aus Spahns Haus* für das neue Infektionsschutzgesetz zu lesen, wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland am Donnerstag berichtete. „Wesentlicher Maßstab für die zu ergreifenden Schutzmaßnahmen ist insbesondere die Anzahl der stationär zur Behandlung aufgenommenen Covid-19-Patienten je 100.000 Einwohnern innerhalb von sieben Tagen“, heißt es demnach in dem Papier. Bezeichnet wird die Maßgabe als „Hospitalisierungs-Inzidenz“.
Angewendet werden soll sie „regional“. „Der Schwellenwert ist jeweils unter Berücksichtigung der regionalen stationären Versorgungskapazitäten festzusetzen mit dem Ziel, eine drohende Überlastung der regionalen stationären Versorgung zu vermeiden“, zitierte das RND weiter aus dem Dokument. „Weitere Parameter zur Bewertung der epidemischen Lage, wie die Infektionsdynamik und die Anzahl der gegen Covid-19 geimpften Personen, können einbezogen werden.“
Corona in Deutschland: Spahn erklärte Pläne - Länder sollen entscheiden, „Inzidenz hat ausgedient“
Spahn äußerte sich auch direkt zu dem Bericht. „Die Inzidenz hat ausgedient. Um die Pandemielage zu beurteilen, ist die Hospitalisierungsrate sehr viel aussagekräftiger.“ Sie zeige, ob die Pandemie trotz hoher Impfquote noch gefährlich werde. „Entscheiden müssen dann die Länder. Sie behalten auch alle anderen Pandemie-Kriterien im Blick und können damit die Lage in ihrer Region am besten beurteilen.“
Der Bundestag hatte die Regierung in einem am Mittwoch gefassten Beschluss aufgefordert, bis Montag eine Formulierungshilfe vorzulegen. Damit soll der Inzidenzwert als maßgebliche Größe für Corona-Beschränkungen aus dem Infektionsschutzgesetz gestrichen werden. Das Parlament beschloss unterdessen aber auch eine Verlängerung der „epidemischen Lage“ - ein Schritt, der auf teils harsche Kritik stößt*.
Corona-Herbst naht: Bayern präsentiert schon Pläne - Streeck und Lauterbach bei Inzidenz uneins
Hintergrund von Spahns Plänen ist, dass die bisher als Haupt-Indikator genutzte Zahl der Neuinfektionen (Inzidenz) angesichts des Impffortschritts nicht mehr so direkt auf die Klinikbelastung durchschlägt. Bayern hat am Donnerstag bereits Pläne für eine Krankenhausampel* vorgestellt.
Experten beurteilten die Lage zuletzt unterschiedlich. Fest stehe, dass „die Inzidenzen nicht mehr aussagekräftig“ seien, „Einschränkungen der Grundrechte dürften auf ihrer Grundlage nicht mehr erfolgen“, sagte der Virologe Hendrik Streeck der Neuen Osnabrücker Zeitung. SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach sieht das anders: „Entweder wir entschließen uns, die Inzidenzen weiter zu begrenzen, dann wären unpopuläre Maßnahmen nötig. Oder wir ignorieren die Inzidenzzahlen künftig weitgehend, dann geben wir den Schutz der Ungeimpften auf.“ Er warnte vor leichtsinnigen Zugeständnissen kurz vor der Bundestagswahl* - und vor einer „Durchseuchung der Bevölkerung“. (AFP/dpa/fn) *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.