Kritik zeigt Wirkung

Corona-Notbremse hier ungültig: Hochschul-Beschluss ist gekippt - Spahn knickt nach Schreiben ein

Coronavirus - Universität Stuttgart: Sommersemester wegen Pandemie-Lage verschoben.
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Leere Hörsäle: Für Studierende an Hochschulen wurde die Bundesnotbremse gekippt - sie hätte arge Folgen für die Lehre gehabt.

Aus dem Bildungsbereich kamen nach Einsetzen der Bundes-Notbremse empörte Rufe an Jens Spahn. Jetzt wurde die Regelung an Hochschulen geändert.

München - 16 Ministerinnen und Minister hatten am Freitag einen Brandbrief an Bundesbildungsministerin Anja Karliczek und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn* (beide CDU*) geschickt. Die Wissenschaftsminister:innen der Länder pochten darin darauf, die Corona-Notbremse* für die Hochschulen auszusetzen. Eine freizügigere Auslegung wurde gefordert. Dem Tagesspiegel liegt das Schreiben vor.

Video: Flickenteppich bei der Corona-Notbremse

Bundesnotbremse: „Faktisch ein Ausschluss vom Studium“ - Heftige Kritik an Regeln für Hochschulen

Die Regelung an den Hochschulen sollte äquivalent zur Handhabung an Schulen verlaufen. Das hätte die Aussetzung des Wechselunterrichts ab einem Inzidenzwert von 165 in drei aufeinanderfolgenden Tagen bedeutet. Der Regelunterricht wäre aber ab einer Inzidenz von 100 untersagt gewesen.

Das Verbot bewirke „faktisch einen Ausschluss vom Studium“, prangerten die Minister:innen mit Blick auf die praxisnahe Lehre an Kunst- und Musikhochschulen an.

Gerade in den für die Pandemieverwaltung bedeutsamen Studiengängen wie Medizin und Pharmazie befürchteten sie „eine eingeschränkte Studierbarkeit“.

Corona: Notbremsen-Regel an Hochschulen geändert - Spahn und Karliczek reagieren auf Argumentation

Jetzt knicken Spahn und Karliczek ein. Die Bundesregierung erklärt die Corona*-Notbremse an den Hochschulen für ungültig. „Durch die Änderungen werden Hochschulen von der Beschränkung auf die Durchführung von Wechselunterricht ausgenommen“, heißt es im Gesetzentwurf, der dem Redaktionsnetzwerk Deutschland vorliegt. Die Wechselunterricht-Regelung beziehe sich in erster Linie auf die Situation an Schulen, argumentiert die Verfasser, „sie ist nicht ohne Weiteres auf hochschulische Strukturen und Abläufe übertragbar“.

Das Verbot des Präsenzunterrichts ab einer Inzidenz von 165 bleibt zwar bestehen. Für praktische Ausbildungsabschnitte, wie in Laboren oder Krankenhäusern, soll es allerdings Ausnahmen geben.

Bildung bleibt also möglich. Allerdings werden gerade die jungen Studierenden noch etwas auf ihre Corona-Impfung* warten müssen. Dass sich dadurch der Inzidenzwert - zumindest mathematisch - in ihrer Bevölkerungsgruppe erhöht*, rechnete Kanzlerin Angela Merkel nach dem Impfgipfel vor. *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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