Gefährdungslage unverändert hoch

Festnahme hat „schweren Terroranschlag“ verhindert - Neue Details zum Verdächtigen

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Bundesinnenminister Thomas de Maiziere gibt in Lutherstadt Wittenberg am Rande des Festakts des 500. Jahrestag des Beginns der Reformation ein Statement zur Festnahme eines Syrers in Schwerin.

Berlin - Die Festnahme eines terrorverdächtigen Syrers in Schwerin hat nach den Worten von Bundesinnenminister Thomas de Maizière einen „schweren Terroranschlag in Deutschland“ verhindert.

„Nach allem was wir wissen, erfolgte der Zugriff zum richtigen Zeitpunkt: spät genug, um Beweise zu sichern und gleichzeitig früh genug, um die Gefahr zuverlässig zu bannen“, erklärte de Maizière am Dienstag.

Alle Beteiligten hätten „hervorragende Arbeit“ geleistet, lobte der Minister. „Mein Dank gilt den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Verfassungsschutzes, der Kriminalpolizei, der Sonderpolizeieinheiten in Bund und Ländern sowie der Justiz, die sich Tag für Tag für unsere Sicherheit einsetzen.“

Zugriff in Schwerin am frühen Morgen

Die Gefährdungslage in Deutschland sei unverändert hoch. Angesichts der anhaltenden Bedrohung Europas durch islamistischen Terrorismus arbeiteten die Sicherheitsbehörden in Bund und Ländern, national und international eng und gut zusammen und handelten „wenn nötig entschlossen und konsequent“, betonte der Minister.

Spezialkräfte hatten am frühen Morgen in Schwerin einen 19-jährigen Syrer unter dem dringenden Verdacht der Vorbereitung eines islamistisch motivierten Sprengstoffanschlags festgenommen. In Schwerin und Hamburg wurden Wohnungen durchsucht. Die Ermittlungen hat die Bundesanwaltschaft übernommen. Nach Angaben eines Polizeisprechers deuten die sichergestellten Utensilien auf den geplanten Bau eines Sprengsatzes mit großer Wirkung hin. Hinweise auf einen konkreten Anschlagsort gab es dem Vernehmen nach nicht.

Landesinnenminister Lorenz Caffier (CDU) teilte mit, dass der Festgenommene im Herbst 2015 nach Deutschland gekommen sei. Er habe im Februar 2016 in Mecklenburg-Vorpommern einen Asylantrag gestellt. Seit April 2016 habe er eine befristete Aufenthaltserlaubnis besessen und subsidiären Schutz gehabt. Bisher sei der 19-Jährige nicht auffällig gewesen. „Die Festnahme zeigt, dass wir Personen, bei denen es Anhaltspunkte dafür gibt, dass von ihnen eine konkrete Gefahr ausgeht, fest im Visier haben“, sagte Caffier.

Festgenommener hatte Kontakt zu „Soldaten des Kalifats“

Der festgenommene Syrer hatte nach Angaben der Bundesanwaltschaft über das Internet Kontakt zu einer Person, die sich selbst als „Soldat des Kalifats“, also als Anhänger der Terrormiliz Islamischer Staat (IS), bezeichnete. „Wir wissen aber nicht, wer diese Person ist, und wir wissen nicht, ob er ihn (den Festgenommenen) in seinen Plänen bestärkt hat“, sagte die Sprecherin der Bundesanwaltschaft, Frauke Köhler, am Dienstag in Karlsruhe. Es gebe keine belastbaren Anhaltspunkte dafür, dass weitere Personen an der Anschlagsvorbereitung beteiligt waren.

Elektronische Bauteile und Chemikalien beschafft

Deshalb werde gegen den Syrer zunächst nicht wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung ermittelt, sondern wegen Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat, sagte Köhler. „Ob der Beschuldigte bereits ein konkretes Ziel für seinen Sprengstoffanschlag ins Auge gefasst hatte, ist derzeit noch unklar.“ Ob der Festgenommene noch am Dienstag oder erst am Mittwoch dem Ermittlungsrichter beim Bundesgerichtshof in Karlsruhe vorgeführt werde, stand am Nachmittag noch nicht fest.

Der 19-Jährige habe sich elektronische Bauteile und Chemikalien beschafft - darunter über einen Internetversandhändler Schwefelsäure- und Wasserstoffperoxid enthaltende Oxidatorlösungen. Beide Chemikalien sind neben Aceton Bestandteile des hochexplosiven Sprengstoffs TATP. Dieser sollte offenbar als Initialsprengstoff für eine größere Sprengladung dienen. Es seien auch Bauteile für eine Fernzündung gefunden worden.

Deutschland und andere europäische Länder wurden schon wiederholt Ziel islamistischer Anschläge. Den schwersten islamistischen Anschlag in Deutschland gab es am 19. Dezember 2016 in Berlin. Der Tunesier Anis Amri raste mit einem Lastwagen in einen Weihnachtsmarkt und tötete insgesamt zwölf Menschen. Sprengstoff kam zum Einsatz, als sich im Juli 2016 im bayerischen Ansbach ein 27-jähriger syrischer Flüchtling auf einem Platz vor einem Musikfestival in die Luft sprengte. Der Attentäter starb, 15 Menschen wurden verletzt. Immer wieder gelingt es den Behörden aber auch, Verdächtige festzunehmen.

dpa

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