Krisenstab tagt

Deutsche Behörden dehnen Coronavirus-Vorkehrungen weiter aus

Angesichts zunehmender Infektionszahlen mit dem Coronavirus machen sich viele Bürger Sorgen, auch was Einschränkungen im Alltag angeht. Ein Krisenstab in Berlin stößt nun die nächsten Schutzmaßnahmen an.

Berlin (dpa) - Die deutschen Behörden weiten die Vorkehrungen zur Eindämmung des neuen Coronavirus aus. Für Reisende aus zusätzlichen Ländern sollen Meldepflichten und Informationsangebote kommen.

Das teilten Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und Innenminister Horst Seehofer (CSU) am Donnerstag nach ersten Beratungen eines neu eingerichteten Krisenstabs der Bundesregierung mit.

An diesem Freitag soll das Gremium erneut tagen und sich mit möglichen Schutzkriterien für Großveranstaltungen wie Messen befassen. Im Blick steht auch die Verfügbarkeit von Schutzausrüstung wie Masken und Spezialanzügen.

Spahn sagte, es gehe weiterhin darum, das "Ausbruchsgeschehen" in Deutschland zu verlangsamen. Auch Seehofer erläuterte, die Lage habe sich verschärft. Konkret sollen nun nicht nur ankommende Fluggäste aus China Angaben zu ihrer weiteren Erreichbarkeit nach der Landung machen, sondern auch Passagiere, die mit Flügen aus Südkorea, Japan, Iran oder Italien ankommen.

Solche "Aussteigekarten" sollen eine schnelle Kontaktaufnahme ermöglichen, wenn sich herausstellt, dass jemand an Bord infiziert war. Auch im grenzüberschreitenden Zug- und Busverkehr sollen Angaben so abgefragt werden, hierzu werden Selbstverpflichtungen der Transportunternehmen angestrebt. Für den Schiffsverkehr soll es angeordnet werden.

Der Krisenstab soll am Freitag unter anderem über Auswirkungen auf die Internationale Tourismusbörse (ITB) in Berlin beraten. Dafür müssten Gesundheitsschutz und wirtschaftliche Interessen abgewogen werden, sagte Seehofer. Die Messebetreiber hatten bereits mitgeteilt, dass Aussteller nicht auf das Gelände dürften, die in den vergangenen 14 Tagen in Risikogebieten waren, Kontakt zu Infizierten oder typische Symptome wie Fieber oder Husten hatten. Die weltgrößte Reisemesse soll vom 4. bis zum 8. März in Berlin stattfinden.

Mit Blick auf Sportveranstaltungen wie Spiele der Fußball-Bundesliga hält die Bundesregierung vorerst keine generellen Einschränkungen für nötig. Der auch für Sport zuständige Minister Seehofer sagte, bei der Bewertung von Großveranstaltungen sei entscheidend, ob besonders viele Menschen aus belasteten Ländern kämen. "Das muss man anders beurteilen, als wenn der FC Ingolstadt gegen Unterhaching spielt." Fünf Monate vor Beginn der Olympischen Spiele in Japan riet er angesichts von Sorgen vor einer Absage zum Abwarten: "Aus meiner Sicht besteht jetzt als Sportminister noch kein Entscheidungsbedarf."

Spahn erläuterte: "Ein Kreisligaspiel in Heinsberg ist anders zu bewerten im Moment als ein Kreisligaspiel in Schleswig-Holstein." Nach dem Auftreten des Virus im nordrhein-westfälischen Kreis Heinsberg stehen dort Hunderte Menschen unter häuslicher Quarantäne.

Im Krisenstab könnte es nach Angaben beider Minister darum gehen, Kriterien zu entwickeln, die einen Prüfungsmaßstab für Organisatoren von Großveranstaltungen darstellen - neben der Herkunftsregion etwa auch die Bereitschaft, Informationsmaterial oder Desinfektionsmittel für Besucher bereitzustellen. Konkrete Entscheidungen über Absagen oder Beschränkungen lägen dann in der Hand der Behörden vor Ort.

Als weitere Maßnahme sollen ankommende Asylbewerber im Zuge der standardmäßigen Gesundheitsuntersuchungen nun auch auf das neue Coronavirus getestet werden, wie Seehofer sagte. Er verwies darauf, dass viele über "vorbelastete" Länder wie Iran, Irak oder Afghanistan nach Deutschland kämen.

Vorerst ausgesetzt werde zudem der Austausch von Migranten mit Italien nach dem europäischen Dublin-Verfahren. Das heißt, dass beide Länder nicht gegenseitig Migranten zurückschicken. Beraten soll der Krisenstab auch darüber, dass international stark nachgefragte Schutzausrüstung in Deutschland gehalten wird.

Infektionsschutzgesetz

Pandemiepläne der Bundesländer

Nationaler Pandemieplan

Rahmenkonzept: Epidemisch bedeutsame Lagen erkennen, bewerten und gemeinsam erfolgreich bewältigen

RKI Risikobewertung

Mitteilung Bundesverband der Ärtzinnen und Ärtze des Öffentlichen Gesundheitsdienstes

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