Präsidenten-Veto bei Seite gewischt

US-Kongress schmettert Trump-Veto ab - historische Niederlage für den US-Präsidenten

Nach dem US-Repräsentantenhaus macht auch der Kongress Donald Trump einen Strich durch die Rechnung. Dessen Veto gegen den Verteidigungshaushalt wird klar überstimmt.

  • Die Corona-Pandemie hat die USA hart getroffen.
  • Der Kongress genehmigte ein Maßnahmenpaket, Trump stellte sich anfangs dagegen.
  • Nun hat das US-Repräsentantenhaus auch Trumps Veto gegen den Verteidigungshaushalt mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit überstimmt.
  • Am Sonntagabend (27. Dezember) genehmigte er es doch.

Update vom 4. Januar, 12.05 Uhr: Die demokratische Politikerin Nancy Pelosi wurde erneut zur Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses gewählt. Damit bleibt die 80-Jährige die Nummer drei im Staat. Bei der konstituierenden Sitzung am vergangenen Sonntag konnte Pelosi mit einer hauchdünnen Mehrheit die Wahl für sich entscheiden. Pelosi galt in den vergangenen zwei Jahren an der Spitze des amerikanischen Parlaments als einflussreiche Gegenspielerin von Donald Trump.

Pelosi war bereits in den Jahren von 2007 bis 2011 Vorsitzende des Repräsentantenhauses. Damals war sie die erste Frau, die dieses Amt bekleidete. Zu Beginn ihrer neuen Amtszeit dürfte sie eine turbulente Sitzung am kommenden Mittwoch erwarten. In dieser sollen die Wahlergebnisse zertifiziert werden. Mehrere republikanische Abgeordnete und Senatoren haben bereits ihren Widerstand angekündigt.

Bereits am Dienstag werden letzte Mandate im Senat bestimmt: In Georgia geht es in eine äußerst entscheidende Stichwahl.

Update vom 3. Januar, 17.47 Uhr: Die Ampel für den Abzug der US-Truppen aus Deutschland steht vorerst wieder auf Rot: Der US-Kongress hatte am Freitag erstmals in der Amtszeit von Donald Trump ein Veto des Präsidenten abgelehnt. In dem neu verabschiedeten Gesetzespaket zum Verteidigungshaushalt haben Demokraten und Republikaner festgeschrieben, dass der massive Abzug von US-Soldaten aus Deutschland vorerst blockiert wird. Zudem wurde der US-Verteidigungsminister dazu aufgefordert, darzulegen, ob der von Trump geplante Abzug überhaupt von nationalem Interesse sei. Frühestens 120 Tage danach dürfe die Zahl der in der Bundesrepublik stationierten US-Soldaten die Grenze von 34.500 Mann nicht unterschreiten.

Die Blockade des Truppenabzugs wurde jetzt auch durch Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl deutlich begrüßt: „Das Gesetzespaket, das der US-Kongress auf den Weg gebracht hat, war unser Hoffnungsanker und stimmt uns jetzt zuversichtlich - zumal Trump nun den Abgang macht“, ließ Strobl am Sonntag mitteilen. Dem CDU-Politiker zufolge seien die stationierten US-Truppen „ohne jeden Zweifel gut für die USA und gut für Deutschland“ - habe ihre Anwesenheit doch bislang „die globale Sicherheit erhöht, die amerikanisch-deutsche Freundschaft gestärkt und das gemeinsame Bekenntnis zu einer demokratischen Rechtsordnung unterstrichen“. Und dies solle auch in Zukunft so bleiben, erklärte Strobl weiter.

US-Kongress kippt Veto des Präsidenten - Entscheidung eindeutig

Update vom 1. Januar, 20.53 Uhr: Historische Niederlage für Donald Trump! Zum ersten Mal während der Amtszeit von Trump hat der US-Kongress ein Veto des Präsidenten gekippt. Wie bereits zuvor das
Repräsentantenhaus überstimmte auch der Senat Trumps Veto gegen das Gesetzespaket zum US-Verteidigungshaushalt.

Insgesamt stimmten 81 Senatoren für das Gesetzespaket, es gab 13 Gegenstimmen. Damit wurde die nötige Zweidrittelmehrheit in der Kammer klar übertroffen.

Donald Trump: Dauergast vor dem Supreme Court

Update vom 30. Dezember, 9.30 Uhr: Er macht es schon wieder. Der scheidende US-Präsident Donald Trump zieht erneut vor den Supreme Court. Diesmal mit einer Klage gegen das Wahl-Ergebnis im Bundesstaat Wisconsin. Zuvor hatte ein Gericht seine Klage bereits zurückgewiesen. Mit dem erneuten Versuch vor dem Obersten Gericht in den USA will das Trump-Team die Entscheidung in Wisconsin kippen. Die Richter des Supreme Courts hatten zuvor abgelehnt, eine Klage des Trump-Lagers gegen Briefwahl-Stimmen zu verhandeln. Nichtsdestotrotz behauptet Trump-Anwalt Jim Troupis, dass die Verhandlung der Klage es ermöglichen würde, das Wahl-Ergebnis in Wisconsin zu ändern.

Der gewählte US-Präsident Joe Biden hat die US-Wahl 2020 klar gewonnen. Dennoch weigert sich Donald Trump, das Ergebnis anzuerkennen. Doch weder er noch sein Anwalt-Team haben bislang Beweise für eine angebliche - und unbelegte- Wahl-Manipulation vorgelegt. Über 50 Klagen des Trump-Teams wurden bis zum aktuellen Zeitpunkt von Gerichten abgeschmettert, unter anderem auch vom Supreme Court.

Donald Trump und die Republikanische Partei: Streit eskaliert immer mehr - „Todessehnsucht“

Update vom 30. Dezember, 7.45 Uhr: Der Streit zwischen Donald Trump und der eigenen Partei intensiviert sich. Mitch McConnell, der republikanische Mehrheitsführer im US-Senat blockierte am Dienstag den Versuch der Demokratischen Partei, eine schnelle Abstimmung über die Anhebung der Corona-Direkthilfen zu erreichen. Die Demokraten erhielten daraufhin ungewöhnliche Rückendeckung. Auf Twitter forderte der scheidende US-Präsident seine Partei-Mitglieder harsch dazu auf, die 2000-Euro-Zahlung an US-Bürger zu ermöglichen, sofern sie keine „Todessehnsucht“ verspüren würden.

Erster US-Kongress-Abgeordneter stirbt in Folge Corona-Infektion - Luke Letlow aus Louisiana

Update vom 30. Dezember, 6.20 Uhr:Covid-19 hat den gewählten Kongressabgeordneten (Luke) Letlow viel zu früh von uns genommen.“ Mit diesen Worten verkündete der Gouverneur Louisianas, John Bel Edwards, den Tod eines erst kürzlich gewählten republikanischen Kongress-Abgeordneten des Bundesstaates. Der 41-Jährige starb nach einer Corona-Infektion. Nach den Angaben der Washington Post ist er damit der ranghöchste US-Politiker, der an Covid-19 gestorben ist.

Diesen Sonntag hätte der Kongress-Abgeordnete Letlow vereidigt werden sollen. Er hatte sich im Dezember in einer Stichwahl durchgesetzt. Am 18. Dezember gab der Politiker seine Corona-Infektion öffentlich bekannt.

Donald Trumps Veto zurückgewiesen: US-Präsident reagiert voller Wut gegen eigene Partei

Update vom 29. Dezember, 19.00 Uhr: US-Präsident Donald Trump hat voller Zorn darauf reagiert, dass sein Veto gegen den Verteidigungshaushalt vom Repräsentantenhaus mit zahlreichen Stimmen von Abgeordneten seiner eigenen Partei zurückgewiesen wurde. Die Führung seiner Republikanischen Partei sei „schwach und müde“, schrieb der Präsident in einer Twitter-Kurznachricht, die er am Dienstag von seinem Ferienaufenthalt im Mar-a-Lago-Resort versandte. „Wir brauchen eine neue und energiegeladene Führung der Republikaner“, fügte der 74-Jährige in Großbuchstaben hinzu.

Während seiner Amtszeit konnte sich Trump weitgehend auf die Gefolgschaft der Republikaner im Kongress verlassen. Seit seiner Wahlniederlage gegen Biden erfährt er jedoch aus den Reihen der republikanischen Kongressmitlieder zunehmenden Widerstand. So kritisierten Parlamentarier der eigenen Partei seine tagelange Weigerung, das neue Mega-Hilfspaket gegen die Corona-Krise im Umfang von rund 900 Milliarden Dollar abzuzeichnen. Am Sonntag gab Trump dann nach und setzte das Maßnahmenbündel mit seiner Unterschrift in Kraft.

Trump erleidet Niederlage im Repräsentantenhaus - Abgeordnete fegen Präsidenten-Veto beiseite

Update vom 29. Dezember, 7.01 Uhr: Das US-Repräsentantenhaus hat das Veto des amtierenden Präsidenten Donald Trump gegen den Verteidigungshaushalt überstimmt. Bei einer Abstimmung in der Kongresskammer am Montag (Ortszeit) kam die dafür nötige Zweidrittelmehrheit zustande. Auch Trumps Republikaner stellten sich bei dem Votum in großer Zahl gegen den Präsidenten. Sollte in einem nächsten Schritt auch der US-Senat gegen Trumps Linie stimmen, würde damit erstmals in seiner Amtszeit ein Veto vom Kongress gekippt. Auch der Senat muss allerdings noch zustimmen.

Der Präsident hatte sich unter anderem wegen eines Streits über die Reglementierung von Online-Plattformen und wegen einer möglichen Umbenennung von Militärstützpunkten geweigert, das Gesetzespaket zum Verteidigungshaushalt zu unterzeichnen. Es umfasst mehr als 4500 Seiten und sieht ein Budget von rund 740 Milliarden Dollar (611 Milliarden Euro) vor.

Weil ein Nichtzustandekommen des Militärbudgets als politisch undenkbar gilt, geht es in dem Paket wie üblich auch um zahlreiche Regelungen, die eigentlich gar nicht direkt mit der Finanzierung der Streitkräfte zu tun haben. Der Verteidigungshaushalt wurde 59 Jahre in Folge mit parteiübergreifender Unterstützung verabschiedet - so auch in diesem Jahr im demokratisch kontrollierten Repräsentantenhaus und im republikanisch dominierten Senat.

So sieht der Entwurf unter anderem vor, dass der von Trump geplante massive Abzug von US-Soldaten aus Deutschland vorerst blockiert wird. Darin heißt es, der US-Verteidigungsminister müsse in einem Bericht an den Kongress darlegen, ob ein solcher Abzug im nationalen Interesse der USA wäre. Frühestens 120 Tage danach dürfe die Zahl der in der Bundesrepublik stationierten US-Soldaten die Grenze von 34.500 unterschreiten. Der Entwurf sieht außerdem vor, dass angedrohte Sanktionen gegen die deutsch-russische Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 ausgeweitet werden.

Donald Trump: Schlimmste Schlappe der Amtszeit droht

Update vom 28. Dezember, 20.31 Uhr: Nun also vielleicht doch: Noch am Dienstag will das Repräsentantenhaus darüber entscheiden, ob die Corona-Hilfen für US-Bürger erhöht werden. Donald Trump hatte darauf gepocht, die Einmalzahlung von 600 US-Dollar auf 2000 US-Dollar anzuheben. Gegen eine Erhöhung waren vor allem die Republikaner. Doch laut Weißem Haus soll am Montag über eine Erhöhung der Hilfen abgestimmt werden. Beobachter gehen allerdings davon aus, dass sich Trumps Forderung in dieser Höhe nicht durchsetzen wird.

Dagegen droht schon am Montag (Ortszeit) die nächste Niederlage für US-Präsident Donald Trump. Dann will das Repräsentantenhaus über Trumps Veto zum Verteidigungshaushalt abstimmen, am Dienstag will sich der Senat damit befassen. Die Zustimmung zum Militärhaushalt war 59 Jahre in Folge gewährt worden und wurde auch in diesem Jahr mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit verabschiedet. Trump hatte sich unter anderem deshalb dagegen gestellt, weil mit dem Paket ein Truppen-Abzug aus Deutschland verhindert wird. Außerdem forderte er eine strengere Reglementierung von Internetplattformen, was ebenfalls Teil des Pakets ist. Sollte der Kongress den US-Präsidenten überstimmen, wäre das das erste Mal in Trumps Amtszeit.

Donald Trump unterzeichnet Corona-Konjunkturpaket - Regierungsstillstand verhindert

Erstmeldung vom 28. Dezember, 10.27 Uhr: Washington - Donald Trump* hat ein Corona-Konjunkturpaket mit seiner Unterschrift in Kraft gesetzt. Der Kongress hatte das Vorhaben bereits mit überparteilicher Mehrheit beschlossen. Das Maßnahmenbündel hat einen Umfang von etwa 900 Milliarden US-Dollar (rund 740 Milliarden Euro). Dadurch wurde ein ab Dienstag drohender Stillstand der Regierungsgeschäfte verhindert. Das Weiße Haus informierte am Sonntagabend in einer Stellungnahme über Donald Trumps Unterzeichnung.

Donald Trump lenkte ein und gab ein Konjunkturpaket im Zuge der Corona-Pandemie frei.

Trump gibt Blockade auf und setzt riesiges Konjunkturpaket in Kraft

Um den Folgen der Corona-Pandemie entgegenzuwirken, soll das Paket Bürger finanziell unterstützen, Impulse für die geplagte Wirtschaft geben und zusätzliche Mittel für Impfungen und den Kampf gegen das Coronavirus* bereitstellen. Zuvor hatte Trump überraschend gedroht, ein Veto gegen das Gesetzespaket einzulegen. Das gesamte Vorhaben bezeichnete er als „Schande“. Nachdem er doch eingelenkt hatte, twitterte Trump, dass er das Paket abgesegnet hat und bezeichnete als „gute Nachricht“.

Trump* forderte unter anderem, dass die meisten US-Bürger eine einmalige Hilfszahlung von 2000 Dollar pro Erwachsenem bekommen sollten. Das Konjunkturpaket sieht aber nur eine Zahlung von 600 Dollar vor. Nun erklärte das Weiße Haus, das Repräsentantenhaus werde am Montag über eine Erhöhung der Zahlung abstimmen.

Trumps Republikaner in der Parlamentskammer hatten ein solches Bemühen der Demokraten noch am Donnerstag abgelehnt. Zudem wäre auch noch die Zustimmung des Senats nötig. Die Republikaner dort hatten sich seit Monaten gegen ein größeres Konjunkturpaket gesperrt. Die Erfolgschancen von Trumps Wunsch schienen damit eher ungewiss. Zwischen Trump und seiner Partei gab es zuletzt einige Konflikte.

Corona-Krise: US-Kongress beschließt Konjunkturpaket

Der US-Kongress hatte wegen der Corona-Krise* im Frühjahr Konjunkturpakete im Umfang von rund 2,7 Billionen Dollar beschlossen. Das entsprach mehr als zehn Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung. Zuletzt hatten Demokraten, die das Repräsentantenhaus kontrollieren, und Republikaner, die im Senat die Mehrheit haben, monatelang über ein weiteres Paket gestritten.

Mit dem Konjunkturpaket wurde auch ein Teil des Haushalts der Bundesregierung in Höhe von rund 1,4 Billionen Dollar verabschiedet. Trump verhindert mit seiner Unterschrift nun, dass der Regierung ab Dienstag das Geld ausgeht. Ohne seine Unterschrift wäre es zu einem Stillstand der Regierungsgeschäfte gekommen, einem sogenannten Shutdown. Trump hatte bei seiner Ablehnung des Gesetzespakets auch erklärt, er wolle „verschwenderische“ Ausgaben im Haushalt gestrichen sehen. Nun kündigte er an, das Gesetzespaket mit genauen Kürzungsforderungen zurückzusenden. „Verschwenderische Ausgaben müssen gestrichen werden“, hieß es in der Stellungnahme.

Trumps plötzliche Kehrtwende dürfte nicht nur mit dem wachsenden Druck auch aus den eigenen Reihen, sondern darüber hinaus mit dem drohenden Shutdown zusammenhängen. Wenn es zu einem Stillstand gekommen wäre, wäre seine Präsidentschaft ziemlich chaotisch zu Ende gegangen. Der Republikaner Trump hatte die Präsidentenwahl am 3. November gegen den Demokraten Joe Biden* verloren. Trump weigert sich aber, seine Niederlage einzugestehen. Biden soll am 20. Januar vereidigt werden.

Corona-Konjunkturpaket: Trump verweigert Unterschrift

Trumps verzögerte Unterschrift des 5500 Seiten umfassenden Gesetzespakets hat allerdings Konsequenzen. Am Samstag waren Maßnahmen zu einer großzügigeren Regelung des Arbeitslosengeldes ersatzlos ausgelaufen. Weil Trump das Gesetz erst am Sonntag unterschrieb, werden Millionen Arbeitslosen für eine Woche keine oder nur eine geringere Unterstützung bekommen.

Das Konjunkturpaket sieht pro Woche um 300 Dollar erhöhtes Arbeitslosengeld bis zum März vor. Infolge der Corona-Krise bekamen in den USA zuletzt rund 20,4 Millionen Menschen eine Form von Arbeitslosenhilfe, fast 19 Millionen mehr als zur gleichen Zeit 2019. In dem Konjunkturpaket sind auch weitere Finanzhilfen für kleine und mittlere Betriebe vorgesehen. Auch zusätzliches Geld für Schulen und für die Verteilung der Impfstoffe im Land ist eingeplant. Trump unterschrieb das Paket nun in seinem Weihnachtsurlaub in Florida.

Die Corona-Pandemie hat die USA in eine schwere Krise gestürzt, sowohl wirtschaftlich als auch in Bezug auf die Gesundheit der Menschen im Land. Gut 19 Millionen Menschen haben sich dort bislang mit dem Coronavirus infiziert. Mehr als 333.000 Menschen sind im Zusammenhang mit der Erkrankung Covid-19 gestorben. In absoluten Zahlen gemessen sind das mehr Infektionen und Todesfälle als in jedem anderen Land der Welt. In Deutschland starben 30.000 Menschen (Datenstand: 28.12., 0 Uhr). (lb mit dpa) *Merkur.de ist Teil des Ippen-Digital-Netzwerks

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Rubriklistenbild: © Patrick Semansky/AP/dpa

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