Streit um „Dügida“-Demonstration

Düsseldorfer OB geht gegen „Licht aus!“-Urteil in Revision

+
Thomas Geisel (ganz links) hatte aus Protest gegen eine „Dügida“-Demonstration die Lichter öffentlicher Gebäude in Düsseldorf ausschalten lassen.

Düsseldorf - Der Düsseldorfer Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) zieht gegen das sogenannte „Licht aus!“-Urteil vor das Bundesverwaltungsgericht.

Geisel hatte aus Protest gegen eine „Dügida“-Demonstration die Lichter öffentlicher Gebäude in Düsseldorf ausschalten lassen. Das hatte das Oberverwaltungsgericht in Münster als Verstoß gegen die Neutralitätspflicht des Stadtoberhaupts gewertet. Geisel wehrt sich nun: „Ein Oberbürgermeister muss das Recht haben, sich zu äußern, wenn in „seiner“ Stadt die Grundwerte der Demokratie in Frage gestellt werden“, argumentierte er am Donnerstag.

Geisel hatte im Januar 2015 zur Verdunkelung aus Protest gegen eine islamfeindliche „Dügida“-Kundgebung aufgerufen. Im Rathaus und in weiteren öffentlichen Gebäuden ließ er die Lichter ausschalten, Unternehmen und Privatleute folgten ihm.

dpa

Das könnte Sie auch interessieren

Meistgelesene Artikel

Wird es jetzt ernst? So will eine Demokratin Trump absetzen

Donald Trump hat sich in den vergangenen Tagen in immer größere Schwierigkeiten geredet. Deshalb könnte ihm neues Ungemach drohen: Eine Politikerin wirft ihm „mentale …
Wird es jetzt ernst? So will eine Demokratin Trump absetzen

Saudi-Arabien öffnet Grenze für Pilger aus Katar

Anfang Juni hatte Saudi-Arabien die Grenze zu Katar geschlossen. Bislang gibt sich das Emirat in der Krise trotzig. Der Kontrahent Saudi-Arabien verzichtet dennoch auf …
Saudi-Arabien öffnet Grenze für Pilger aus Katar

Südkoreas Präsident: Nordkorea nähert sich "roter Linie"

Südkoreas Präsident Moon Jae In ist überzeugt davon: Einen neuen Krieg auf der koreanischen Halbinsel wird es trotz wachsender Spannungen nicht geben. Der höchste …
Südkoreas Präsident: Nordkorea nähert sich "roter Linie"

Gabriel nennt Yücel „Geisel“ der Türkei

Außenminister Sigmar Gabriel verschärft den Tonfall im Streit mit der Türkei: Er nennt den Journalisten Deniz Yücel nun offen eine „Geisel“ der Türkei.
Gabriel nennt Yücel „Geisel“ der Türkei

Kommentare

Hinweise für das Kommentieren

Von Mo. bis Fr. in der Zeit von 18 bis 9 Uhr und am Wochenende werden keine neuen Kommentare freigeschaltet.
Bitte bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht.