Rückschlag für Donald Trump

Oberster Gerichtshof kippt Teile der US-Einreiseverbote

+
US-Präsident Donald Trump hat im Streit um sein Einreiseverbot einen weiteren Rückschlag  einstecken müssen.

US-Präsident Donald Trump hat im Streit um sein Einreiseverbot einen weiteren Rückschlag  einstecken müssen. 

San Francisco - Ein Berufungsgericht in San Francisco hat am Donnerstag (Ortszeit) bestimmte Ausnahmeregelungen für das Dekret bestätigt. Die drei Richter bekräftigten unter anderem ein Urteil des Obersten Gerichtshofs vom Juli, wonach Einreisewillige, die beispielsweise Großeltern oder Enkel in den USA haben, von dem Bann ausgenommen bleiben. 

Was sind enge Verwandte?

Die US-Regierung habe keine "überzeugende" Erklärung dafür vorgelegt, warum eine Schwiegermutter als "enge" Verwandte gelte,"Großeltern, Enkel, Onkel, Tante, Nichte, Neffe oder Cousin" aber nicht, heißt es in dem Urteil. 

Trumps Verordnung ist seit Ende Juni in Kraft, nachdem der Supreme Court sie damals vorläufig gebilligt hatte. Seither gilt ein90-tägiges Einreiseverbot für Bürger aus dem Irak, Syrien, dem Jemen, Libyen, Somalia und dem Sudan. Außerdem dürfen Flüchtlinge aus aller Welt für 120 Tage nicht einreisen. 

Trump begründet den Einreisebann mit dem Kampf gegen den Terrorismus. Das Oberste Gericht hatte jedoch bereits in seiner ersten Entscheidung vom Juni verfügt, dass es Ausnahmen von den pauschalen Einreiseverboten geben soll. 

Demnach sollen unter anderem Einreisewillige mit "engen familiären Beziehungen" zu Menschen in den USA ins Land gelassen werden. Wie eng diese Familienbande zu sein haben, legte der Supreme Court in seiner damaligen Entscheidung aber nicht explizit fest. Eine grundlegende Entscheidung will das Gericht im Herbst fällen.

Der Trump-Effekt: Immer mehr US-Bürger wollen Deutsche werden

Kaum im Amt, verhängt US-Präsident Trump schon im Januar Anti-Terror-Kampf weitreichende Einreisebeschränkungen. Schon damals musste er eine Schlappe einstecken.

AFP

Mehr zum Thema

Das könnte Sie auch interessieren

Meistgelesene Artikel

Bewegendes Foto aus Hambacher Forst: Tausende sind berührt - auch die Polizei

Im Hambacher Forst ist ein Journalist bei einem Sturz aus extremer Höhe ums Leben gekommen. Nun geht ein Foto von Aktivisten und der Polizei viral. Der News-Ticker.
Bewegendes Foto aus Hambacher Forst: Tausende sind berührt - auch die Polizei

Hartes Ringen nach Übergriffs-Vorwurf gegen Brett Kavanaugh

Washington (dpa) - Das Tauziehen um die Untersuchung von Vorwürfen gegen den US-Supreme-Court-Kandidaten Brett Kavanaugh geht in Washington unvermindert weiter.
Hartes Ringen nach Übergriffs-Vorwurf gegen Brett Kavanaugh

„Vor drei Jahren noch rechtsradikal“: Kurz wirbt für harte Linie gegen Flüchtlingsboote

Beim EU-Gipfel sind 28 Staats- und Regierungschefs in Salzburg zusammen gekommen. Sebastian Kurz will eine neue Strategie gegen Flüchtlingsboote. Der News-Ticker.
„Vor drei Jahren noch rechtsradikal“: Kurz wirbt für harte Linie gegen Flüchtlingsboote

Neuer Umfrage-Schock! GroKo abgestraft - Union schlecht wie nie

Neuer Umfrage-Schock für die große Koalition! Während sich SPD, CDU und CSU immer weiter voneinander entfernen nimmt auch die Zustimmung bei den Wählern zu diesem …
Neuer Umfrage-Schock! GroKo abgestraft - Union schlecht wie nie

Kommentare

Hinweise für das Kommentieren

Von Mo. bis Fr. in der Zeit von 18 bis 9 Uhr und am Wochenende werden keine neuen Kommentare freigeschaltet.
Bitte bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht.