Nach den Atomwaffen-Tests

EU verschärft Sanktionen gegen Nordkorea

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So feierte Kim Jong Un den Atomwaffentest

Die EU will Nordkoreas Machthaber einen Schuss vor den Bug geben - und das „rasch“.

Brüssel - Die Europäische Union hat ihre Strafmaßnahmen gegen Nordkorea am Donnerstag verschärft, indem sie eine entsprechende Resolution des UN-Sicherheitsrats von Anfang August umsetzte. Zugleich beschlossen die EU-Mitgliedsstaaten, auch die vom UN-Sicherheitsrat am 11. September beschlossenen zusätzlichen Sanktionen rasch umzusetzen. Dazu gehört unter anderem die Beschränkung von Öllieferungen an die Demokratische Volksrepublik Korea (DVRK).

Darüber hinaus werden die Mitgliedstaaten der EU nordkoreanischen Staatsangehörigen in ihrem Hoheitsgebiet keine Arbeitserlaubnis mehr erteilen. Zur Begründung hieß es, die erzielten Einnahmen könnten in Nordkoreas Atomwaffen- und Raketenprogramme fließen.

Die nun von der EU in Kraft gesetzten Strafmaßnahmen der UNO zielen auf die Hauptausfuhrgüter der DVRK ab, "indem ein absolutes Verbot für sämtliche Ausfuhren von Kohle, Eisen, Eisenerz, Meeresfrüchten, Blei und Bleierz verhängt wird", heißt es in einer in Brüssel veröffentlichten Erklärung des Rats.

Auch eigene Maßnahmen möglich

Weitere Sanktionen betreffen den "Waffenschmuggel der DVRK, Gemeinschaftsunternehmen mit ausländischen Gesellschaften, Banken und die Fähigkeiten der DVRK, Einnahmen zu erzielen sowie ihre Möglichkeiten, auf das internationale Finanzsystem zurückzugreifen".

Außer der Umsetzung der Sanktionen des UN-Sicherheitsrats könnte die EU nach Angaben von Diplomaten eigene Strafmaßnahmen beschließen - etwa eine weitere Beschränkung des Verkaufs von Luxusgütern an Nordkorea oder ein vollständiges Ölembargo. Eine Entscheidung wird nicht vor kommender Woche erwartet.

Pjöngjang hatte am 3. September seinen sechsten und bisher gewaltigsten Atomwaffentest vorgenommen. Nach eigenen Angaben testete das Land eine Wasserstoffbombe. Nach japanischen Angaben hatte diese eine Sprengkraft von 160 Kilotonnen - mehr als zehnmal so viel wie die Atombombe, welche die US-Streitkräfte 1945 über Hiroshima abwarfen.

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AFP

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