Wahlen im Herbst

Dieser Fehler könnte die AfD den Einzug in den Bundestag kosten

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Der Wahlkampf der AfD in Nordrhein-Westfalen könnte verpuffen - wegen eines Formfehlers.

Ein Formfehler könnte dazu führen, dass die AfD bei den Bundestagswahlen nicht auf den Stimmzetteln der NRW-Wähler steht. Kostet der Partei das womöglich den Einzug in den Bundestag?

+++ Update vom 28.7.2017: Der Landeswahlausschuss in Nordrhein-Westfalen hat am Freitag entschieden, dass die Landesliste der AfD für die Bundestagswahl zugelassen wird. +++++

Die AfD hat in einem Kreisverband in Nordrhein-Westfalen offenbar einen Formfehler gemacht, der der Partei in letzter Konsequenz den Einzug in den Bundestag kosten könnte. Darüber berichtet die Rheinische Post.

Die ganze Sache ist ein wenig kompliziert: Im Kreisverband Recklinghausen waren bei der Wahl der Delegierten offenbar drei Personen beteiligt, die noch gar nicht Mitglied bei der AfD waren. Alle drei sollen bei der Versammlung in einer Gaststätte mitabgestimmt haben, obwohl sie als Nicht-Mitglieder gar kein Stimmrecht besaßen. Zwei ließen sich sogar - ohne Parteibuch - als Delegierte aufstellen und wurden gewählt, berichtet die Rheinische Post. Vier Monate später habe mindestens einer von ihnen die NRW-Kandidaten für die Bundestagswahl mitbestimmt.

Allerdings besitzen nur Parteimitglieder ein Stimmrecht. Und nur Parteimitglieder dürfen sich auch als Delegierte aufstellen lassen. Deshalb könnte die gesamte Kandidatenliste für Nordrhein-Westfalen nachträglich für ungültig erklärt werden.  Eine Korrektur oder Wiederholung der Abstimmung ist aus Zeitgründen nicht mehr möglich. Am Freitag soll der Wahlausschuss in Nordrhein-Westfalen darüber entscheiden, ob die Liste gültig ist oder nicht. Ans Licht kam die Sache offenbar durch einen anonymen Brief an den Landeswahlleiter. 

NRW-Wahlzettel ohne AfD?

Würde die AfD-Landesliste tatsächlich nicht für die Bundestagswahl zugelassen werden, hätte das herbe Folgen für die Partei: Die AfD würde im bevölkerungsreichsten Bundesland Deutschland schlicht nicht auf dem Wahlzettel stehen. Dabei zählt für die „Alternative für Deutschland“ jede Stimme: In aktuellen Umfragen kommt sie auf sieben Prozent, mindestens fünf Prozent sind für den Einzug in den Bundestag nötig. 13 Millionen Stimmberechtigte leben in NRW, so viele wie in keinem anderen Bundesland - würden alle diese Stimmen automatisch wegfallen, wäre das verheerend für die Rechtspopulisten. 

Nordrhein-Westfalen beschäftigt die AfD derzeit noch in anderer Hinsicht: Knapp zweieinhalb Monate nach der Landtagswahl fordert sie eine Neuauszählung aller Stimmen. Die Partei sei „massiv um Stimmen betrogen“ worden, lautet der Vorwurf.

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