Der Supreme Court sieht das anders

Flagge-Verbrennen: Trump fordert Gefängnis

Washington - Der designierte US-Präsident Donald Trump macht auch nach seinem Wahlsieg mit eigenwilligen Äußerungen auf Twitter von sich reden. Will er jetzt die US-Verfassung ändern?

Am Dienstagmorgen (Ortszeit) schrieb er, niemandem dürfe das Verbrennen der US-Flagge gestattet werden. Wer es tue, der solle „vielleicht“ die Staatsangehörigkeit verlieren oder ein Jahr ins Gefängnis. 

Tweet

Allerdings hat das Oberste US-Gericht in dieser Sache mehrfach anders geurteilt. Das Verbrennen der Flagge ist Ausdruck legitimen Protestes und vom Grundsatz der freien Meinungsäußerung geschützt. Wer das anders haben will, muss die US-Verfassung ändern. Ein entsprechender Verfassungszusatz scheiterte bisher im Kongress.

Trump erläuterte nicht, welcher konkrete Protestakt ihn zu seiner Forderung

veranlasste. Nach seinem Wahlsieg hatten allerdings manche Anti-Trump-Demonstranten US-Fahnen verbrannt.

Erst vor einigen Tagen beschloss eine Hochschule im Neuenglandstaat Massachusetts, alle Fahnen abzuhängen, nachdem auch dort jemand aus Protest gegen Trumps Wahlsieg die US-Flagge verbrannt hatte. Eine Gruppe von Veteranen demonstrierte laut Medienberichten am vergangenen Wochenende gegen diese Entscheidung des Hampshire College in Amherst.

dpa/afp

Rubriklistenbild: © AFP

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