Gravierender Richtungswechsel

Flüchtlingspolitik: Hat Norwegen die Paradelösung?

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Norwegen plant einen richtungsweisenden Kurswechsel in Sachen Flüchtlingspolitik.

Aus 84 wird 1: Die norwegische Regierung plant einen drastischen Kurswechsel bezüglich Asylverfahren und die Schließung von sämtlichen Flüchtlingsunterkünften. Dafür soll es künftig eine einzige große geben.

München - Weniger Kosten, verkürzte Asylverfahren und schnellere Entscheidungen über Abschiebung oder Integration: Diese drei Ziele hat sich die norwegische Regierung für das Jahr 2018 zum Ziel gesetzt und plant deshalb gravierende Änderungen in Sachen Flüchtlingspolitik. Im Rahmen dieser Strategie möchte Einwanderungsministerin Silvy Listhaug laut der Zeitung Aftenposten die aktuell über 80 Asylunterkünfte Norwegens in wenigen Monaten schließen. 

Neu ins Land kommende Flüchtlinge sollen stattdessen künftig in einer riesigen Unterkunft in der kleinen Kommune Råde (knapp über 7000 Einwohner) südlich der Hauptstadt Oslo untergebracht werden. In einer stillgelegten Industriehalle sollen dann ca. 1000 Betten stehen, die in Zelten untergebracht sind. Innerhalb eines Zeitraums von gerade mal drei Wochen sollen dann etwa 80 Prozent der Asylbewerber die Entscheidung erhalten, ob eine Integration stattfinden kann, oder die Abschiebung zurück in die Heimat ansteht.  

Zu einem möglichen Nachteil solcher „Sammelbecken“ äußert sich Welt.de: Hier wird über Parallelen zum Berliner Flüchtlingsquartier Tempelhof berichtet, wo Anfang des vergangenen Jahres 2500 Menschen in voneinander abgetrennten Buchten untergebracht wurden. Aus hygienischem Standpunkt betrachtet haben dort schwierige Bedingungen geherrscht, mittlerweile seien nur mehr 250 Flüchtlinge dort untergebracht.

Norwegen: Kritik an den Plänen für neue Flüchtlingspolitik

Mit einer weiteren Maßnahme möchte Norwegen die bürokratischen Hürden verschlanken: Silvy Listhaug plane in dem riesigen Komplex das Integrieren von Zweigstellen der Polizei, Ausländerbehörde sowie Krankenhauspersonal, was die Abläufe weiter verschlanken soll. Die bisherige Prüfung vereinzelter Fälle kann sehr lange dauern: Laut der norwegischen Ausländerbehörde werden aktuell noch letzte Asylverfahren des Jahres 2015 bearbeitet. 

Gegenwind bekommt die Einwanderungsministerin Norwegens für ihre Pläne nicht nur von der Opposition, welche die Rechtssicherheit der Flüchtlinge in Gefahr sieht. Die zuständige Polizeieinheit halte das Vorhaben der Regierung, das erst durch das Parlament verabschiedet werden muss, für reines Wunschdenken: Identitäten von Asylbewerbern können in so kurzer Zeit kaum festgestellt werden und aufgrund des Zeitdrucks können falsche Einschätzungen passieren, so der Tenor.

Wie die Welt weiter berichtet, seien im Jahr 2015 über 30.000 Asylbewerber nach Norwegen gekommen, davon durfte die Hälfte bleiben. Von den damals noch existierenden 288 Unterkünften waren im September 2017 noch 84 in Betrieb. Für das Jahr 2018 erwartet Norwegen insgesamt 3000 Flüchtlinge.

Norwegens Einwanderungsministerin Silvy Listhaug.

pf

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