Fraktionschefin gibt grünes Licht

Nahles: SPD bereit zur Zusammenarbeit mit der Linken

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Blick nach links - zumindest vom Betrachter aus: SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles.

Auch weil Ex-SPD-Mann Oskar Lafontaine bei der Linken mitmischt, war bisher seitens der SPD an eine Kooperation mit der Linkspartei nicht zu denken. Doch das SPD-Debakel bei der Bundestagswahl hat die Karten neu gemischt.

Berlin - SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles ist zur Kooperation mit der Linkspartei im Bundestag bereit. "Wir haben jetzt vier Jahre in der Opposition vor uns, und wir müssen uns über unsere gemeinsame Verantwortung für unsere Demokratie auf die eine oder andere Weise verständigen", sagte Nahles dem "Spiegel". "Dazu bin ich bereit."

Nahles rief die Linke auf, einen Schritt auf die Sozialdemokraten zuzumachen. "Die Linkspartei ist zwar marktkritisch, aber auf dem politischen Markt geht es ihr leider zu oft um ihr Geschäftsmodell 'Anti-SPD' und nicht um politische Verantwortung", sagte die neue Fraktionsvorsitzende. "Wenn das so bleibt, wird es schwierig."

Nahles lehnt Neuauflage der GroKo ab

Nach dem historisch schlechten Wahlergebnis von nur 20,5 Prozent hatten die Sozialdemokraten angekündigt, in die Opposition zu gehen. Eine Neuauflage der großen Koalition mit CDU und CSU lehnt die SPD ab. Ex-Fraktionschef Oppermann hatte diese in der ZDF-Talkshow „Markus Lanz“ wieder ins Spiel gebracht - allerdings unter der Voraussetzung, dass Angela Merkel auf den Kanzlerschaft verzichten würde.

Nahles forderte ihre Partei auf, programmatisch fundamental neue Wege zu gehen und künftig auch eine deutliche Kapitalismuskritik nicht zu scheuen. "Wir haben es versäumt, die negativen Seiten der Globalisierung zu thematisieren", sagte sie. "Die SPD muss wieder lernen, den Kapitalismus zu verstehen und, wo nötig, scharf zu kritisieren." Wenn die Partei in vier Jahren wieder ums Kanzleramt kämpfen wolle, "müssen wir uns mehr zumuten und unsere eigene Programmatik kritischer infrage stellen, als wir das je gemacht haben in den letzten 20 Jahren", verlangte Nahles.

Lafontaine: „Das müssen jetzt die in Angriff nehmen“

Zuvor hatte sich auch Linkspartei-Gründer Oskar Lafontaine nach jahrelangem Kampf gegen die SPD nun für die Bildung eines rot-roten Bündnisses im Bund stark gemacht. „Das müssen jetzt die in Angriff nehmen, die bei SPD und Linkspartei die Verantwortung tragen, um den weiteren Niedergang der politischen Linken zu verhindern“, sagte Lafontaine der „Passauer Neuen Presse“ (Freitag). Der Linken-Fraktionschef im saarländischen Landtag warnte davor, dass sich SPD und Linkspartei im neuen Bundestag weiter bekämpfen: „Das wäre jetzt die falsche Antwort. In ganz Europa ist zu beobachten, dass eine Zersplitterung nicht weiterhilft“, sagte der frühere SPD-Chef.

AFP

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