Umstrittenes Holocaust-Gesetz

Gabriel unterstreicht historische Schuld Deutschlands

Außenminister Sigmar Gabriel hier beim Treffen mit Benjamin Netanjahu in Jerusalem.
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Außenminister Sigmar Gabriel hier beim Treffen mit Benjamin Netanjahu in Jerusalem.

Angesichts der Verabschiedung eines international umstrittenen Holocaust-Gesetzes in Polen hat Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) die historische Schuld Deutschlands unterstrichen.

Berlin - „Es gibt nicht den geringsten Zweifel daran, wer für die Vernichtungslager verantwortlich ist, sie betrieben und dort Millionen europäischer Juden ermordet hat: nämlich Deutsche“, sagte Gabriel nach Angaben des Auswärtigen Amtes am Samstag in Berlin. „Von unserem Land wurde dieser organisierte Massenmord begangen und von niemand anderem. Einzelne Kollaborateure ändern daran nichts.“

Das am Donnerstag in Polen verabschiedete Gesetz sieht neben Geldstrafen auch Haftstrafen von bis zu drei Jahren vor, wenn jemand unter anderem „öffentlich und entgegen den Fakten“ dem polnischen Volk oder Staat die Verantwortung oder Mitverantwortung für von Nazi-Deutschland begangene Verbrechen zuschreibt. Sobald Polens Präsident Andrzej Duda das Gesetz unterschreibt, tritt es in Kraft.

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Kritiker unter anderem aus den USA und Israel befürchten, mit dieser Vorschrift könne Polen die eigene Verantwortung abstreifen und seinen Anteil am Holocaust an den Juden verleugnen.

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Gabriel zeigte sich generell überzeugt davon, „dass nur die sorgfältige Aufarbeitung der eigenen Geschichte Aussöhnung bringen“ könne. Dazu gehöre, dass „Menschen, die das unerträgliche Leid der Shoa erfahren mussten, über dieses Leid uneingeschränkt sprechen können“.

dpa

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