Abrüstungsbericht der Bundesregierung

Nordkorea und Russland: Maas warnt vor atomarer Aufrüstungsspirale

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Außenminister Heiko Maas am Mittwoch im deutschen Bundestag. 

Außeneminister Heiko Maas hat mit Blick auf Nordkorea und Russland vor einer weiteren nuklearen Aufrüstung in der Weltgemeinschaft gewarnt. Dem UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen wolle man dennoch nicht beitreten. 

Berlin - Außenminister Heiko Maas hat vor einer neuen atomaren Aufrüstungsspirale gewarnt. Bei der Vorstellung des neuen Abrüstungsberichts der Bundesregierung verwies er am Mittwoch im Bundestag vor allem auf die nukleare Aufrüstung in Russland und Nordkorea. Der SPD-Politiker bekräftigte aber auch, dass Deutschland dem UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen nicht beitreten wird. „Ein Kernwaffenverbotsvertrag, der die Kernwaffenstaaten nicht einbezieht, (...) ist aus unserer Sicht nicht zielführend.“

Der Vertrag zum Verbot von Atomwaffen war im vergangenen Juli von 122 der 193 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen beschlossen worden. Alle Atommächte und fast alle Nato-Staaten inklusive Deutschland nahmen an den Verhandlungen nicht teil. Die Bundesregierung begründet ihre Haltung damit, dass ein solcher Vertrag keinen Sinn macht, solange nicht alle Atommächte beitreten. Sie setzt auf eine schrittweise atomare Abrüstung auf anderen Wegen.

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Etwa 20 US-Atombomben in Deutschland gelagert

Das Anti-Atomwaffen-Bündnis Ican erhielt für seinen jahrelangen Einsatz für das Abkommen vergangenes Jahr den Friedensnobelpreis. In Deutschland lagern Expertenschätzungen zufolge noch etwa 20 US-Atombomben auf dem Luftwaffen-Stützpunkt Büchel in Rheinland-Pfalz.

Maas legte den 35. Abrüstungsbericht am Mittwoch auch im Kabinett vor. Auf 240 Seiten werden darin die Bemühungen der Regierung um Abrüstung und Rüstungskontrolle im vergangenen Jahr zusammengefasst. In ihrem Koalitionsvertrag zählen Union und SPD Fortschritte in diesen Bereichen zu den vorrangigen Ziele ihrer Außen- und Sicherheitspolitik. „Wir wollen ein neues konventionelles und nukleares Wettrüsten auf unserem Kontinent vermeiden“, heißt es darin. „Deutschland wird deshalb neue Initiativen für Rüstungskontrolle und Abrüstung ergreifen.“

Rüstungsbericht: Nur 26 von 93 Tornados einsatzbereit

Die Luftwaffe leidet unter erheblichen Defiziten bei der Einsatzbereitschaft. Von 93 Tornados waren Ende 2017 nur 26 einsatzbereit, berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Donnerstag) unter Berufung auf den aktuellen Rüstungsbericht des Verteidigungsministeriums. Damit könne die Luftwaffe im Ernstfall nur noch eingeschränkt ihren Nato-Bündnisverpflichtungen nachkommen, hieß es aus Teilnehmerkreisen des Ausschusses gegenüber der dpa. Das Problem liege demnach nicht nur am Mangel an einsatzbereiten Flugzeugen, es fehle auch an Besatzungen.

Dem RND-Bericht zufolge standen der Bundeswehr zum Jahresende nicht die 33 Tornados zur Verfügung, zu deren Abstellung sie sich im Rahmen der schnellen Einsatztruppe der Nato verpflichtet habe. Von den Eurofightern waren Ende 2017 nach RND-Angaben von 128 dieser Kampfflugzeuge nur 39 einsatzbereit.

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dpa

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