Abfällige Äußerungen

„Schlitzauge“: Oettinger verteidigt sich wegen Verwendung des Begriffs

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EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger.

Brüssel - Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger hat mit seinen abfälligen Äußerungen bei einer Rede in Hamburg auch Politiker in Belgien verärgert. Nun verteidigte er sich gegen den Vorwurf der Fremdenfeindlichkeit.

Dass er in seiner umstrittenen Rede das Wort „Schlitzauge“ verwendet habe, sei nicht anstößig gemeint gewesen. „Das war eine etwas saloppe Äußerung, die in keinster Weise respektlos gegenüber China gemeint war“, sagte er der „Welt“ (Online: Samstag).

Oettinger hatte seine Rede in Hamburg vor Unternehmern gehalten. „Ich wollte im digitalen Sektor, generell bei technologisch geprägten Sektoren aufzeigen, wie dynamisch die Welt ist. Und welche Herausforderung das enorme Tempo der Aufholjagd von Ländern wie China und Südkorea für uns darstellt. Und ich wollte in diesem Zusammenhang vor Selbstzufriedenheit warnen.“ Er fügte hinzu:

„Die Chinesen sind einfach clever.“ Wenn sie einen Technologievorsprung Europas nicht selbst aufholen könnten, dann kauften sie entsprechende Firmen. „Europäische Unternehmen stehen da umgekehrt in China vor größeren Hürden.“

Klang nach einer „Stammtischrede“

Nach Angaben eines Anwesenden sagte er weiter, die Region werde von „Kommunisten“ geführt, die ganz Europa blockierten, was nicht akzeptabel sei. Frank Compernolle, der die

Wallonie und Brüssel in Wirtschaftsfragen in Hamburg vertritt, bestätigte die Aussagen, wie die belgische Nachrichtenagentur Belga am Sonntag meldete. Er war Zuhörer bei der Veranstaltung des Unternehmerverbands in Hamburg, bei der Oettinger sprach. Compernolle sagte er Zeitung „Le Soir“, er sei vorzeitig gegangen. Das Ganze habe „nach einer Stammtischrede geklungen, nicht nach der Ansprache eines EU-Kommissars“.

Frederic Masquelin, der Sprecher des wallonische Regierungschefs Paul Magnette, sagte Belga: „Wenn alles, was berichtet wird, sich als wahr herausstellt, handelt es sich um skandalöse Äußerungen, die von völliger Verachtung zeugen für unsere Region, ihre gewählten Vertreter, ihre Bürger und die Zivilgesellschaft, die sich mobilisiert hat.“ Er hoffe, dass die EU-Kommission das nicht durchgehen lasse.

„Frauenquote ist ein wichtiges Instrument“

Auch die Home-Ehe habe er nicht als solche angreifen wollen, sagte Oettinger, der von „Pflicht-Homoehe“ gesprochen hatte. „Ich habe die Homo-Ehe in einer Liste von Themen, Initiativen und Debatten genannt, die in Deutschland die politische Tagesordnung bestimmen“, erläuterte er. „Mir geht es darum, diese Liste an Themen zu ergänzen - insbesondere um das Thema Wettbewerbsfähigkeit.“

Er sei auch nicht gegen eine Frauenquote. „Die Quote ist ein wichtiges Instrument, um eine angemessene Mindestbeteiligung von Frauen in Spitzengremien zu erreichen“, sagte Oettinger. Seine Rede sei nicht anstößig gemeint gewesen. „Man muss den Gesamtzusammenhang sehen, in dem ich mich geäußert habe“, sagte er.

Christian Deutschländer, Politik-Redakteur beim „Münchner Merkur“ kommentiert die Oettinger-Rede

dpa

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