Umgang mit Deniz Yücel

Maas und Gauck: Enttäuscht von der Türkei

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Demonstranten in Berlin fordern die Freilassung von Deniz Yücel.

Berlin - Bundesjustizminister Maas warnt seinen türkischen Kollegen in einem Brief vor dem „Abbau der Rechtsstaatlichkeit“ und zeigt sich „erschüttert“ über den Umgang mit Deniz Yücel.

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat die Türkei im Fall des inhaftierten deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel vor einem "Abbau der Rechtsstaatlichkeit" gewarnt. In einem Schreiben an seinen türkischen Kollegen Bekir Bozdag kritisierte Maas die Inhaftierung Yücels, wie das Bundesjustizministerium am Freitag bestätigte.

"Den Umgang mit Herrn Yücel halte ich für unverhältnismäßig, zumal er sich der türkischen Justiz für Ermittlungen freiwillig zur Verfügung gestellt hatte", schreibt der Bundesjustizminister demnach. Die Entscheidung habe ihn "erschüttert", heißt es in dem Schreiben vom Donnerstagabend, über das zuerst das Magazin Spiegel berichtet hatte.

Ist die deutsch-türkische Freundschaft in Gefahr?

Erneut forderte Maas die Freilassung Yücels aus der Untersuchungshaft. Er sei in "großer Sorge um die deutsch-türkische Freundschaft", heißt es in dem Brief demnach weiter. Deutschland habe ein großes Interesse an einem engen Kontakt mit Ankara.

Der SPD-Minister rief die türkische Regierung auf, den Umgang mit Grundrechten und die Verhaftungen von Journalisten, Richtern und Anwälten zu überdenken: "Wenn sich die Türkei nicht an die europäischen Grundwerte hält, wird eine Annäherung an die Europäische Union immer schwieriger bis unmöglich."

Bombendrohung in Gaggenau

Der türkische Justizminister Bozdag hatte am Donnerstagabend bei einer Veranstaltung in Gaggenau in Baden-Württemberg auftreten wollen. Die Stadt hatte die Veranstaltung allerdings aus Sicherheitsgründen abgesagt. Als Reaktion auf das Auftrittsverbot sagte Bozdag seine gesamte Deutschlandreise ab, bei der auch ein Treffen mit Maas geplant war.

Am Freitag kam es in Gaggenau zu einer Bombendrohung im Rathaus. Der Anrufer soll sich dabei auf die Absage von Bozdags Auftritt bezogen haben. Inzwischen gab die Offenburger Polizei jedoch Entwarnung. Die Beamten und Spürhunde konnten nichts Verdächtiges finden. 

Gauck von Türkei enttäuscht

Bundespräsident Joachim Gauck hat sich in einem "Spiegel"-Interview enttäuscht über die Entwicklung in der Türkei unter Präsident Recep Tayyip Erdogan gezeigt. Zugleich kritisierte er die Inhaftierung des deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel in der Türkei als "inakzeptabel". Der Vorgang lasse einen fragen, "ob die Türkei überhaupt noch den Anspruch hat, eine Demokratie und ein Rechtsstaat zu sein", sagte der Bundespräsident der neuen Ausgabe des Magazins laut Vorabmeldung vom Freitag.

Zur Entwicklung in der Türkei sagte Gauck: "Es macht einen tief traurig, wenn man sieht, dass eine liberale Demokratie in dem Land bis auf Weiteres in immer weitere Ferne rückt und stattdessen ein autoritäres, religiös verbrämtes Führungssystem immer stärker Fuß fasst."

AFP/mt

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