Paukenschlag in Frankreich

Hollande kandidiert nicht für zweite Amtszeit

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Francois Hollande.

Paris - Es ist ein gewaltiger Paukenschlag: Frankreichs Staatschef François Hollande verzichtet auf eine Kandidatur bei der Präsidentschaftswahl im kommenden Frühjahr.

„Ich habe mich entschieden, nicht Kandidat bei der Präsidentschaftswahl zu sein", sagte der Sozialist am Donnerstagabend bei einer Fernsehansprache im Pariser Elysée-Palast. Der 62-Jährige begründete seinen Verzicht, der einmalig in der Geschichte von Frankreichs Fünfter Republik ist, mit seinen schlechten Siegeschancen.

Er sei sich der "Risiken" bewusst, wenn er bei der Präsidentschaftswahl 2017 ohne ausreichende Unterstützung antrete, sagte ein blasser Hollande mit matter Stimme. Er warnte vor einem Sieg des konservativen Präsidentschaftskandidaten François Fillon oder der rechtsextremen Front-National-Chefin Marine Le Pen.

Der Sozialist ist so unbeliebt wie kein Präsident vor ihm in Frankreichs jüngerer Geschichte, seine Zustimmungswerte sind verheerend. Umfragen zufolge wäre er bei einer Kandidatur im Frühjahr 2017 auf weniger als zehn Prozent der Stimmen gekommen und damit schon in der ersten Wahlrunde ausgeschieden.

Zuletzt wuchs der Druck aus den eigenen Reihen auf Hollande, auf eine Kandidatur zu verzichten. So schloss Premierminister Manuel Valls am Wochenende eine Kampfkandidatur gegen den Staatschef bei der Vorwahl der Sozialisten im Januar nicht aus. Als wahrscheinlich gilt nach dem Verzicht von Hollande nun, dass Valls bei der Vorwahl antreten wird.

Hollande war 2012 in den Elysée-Palast gewählt worden, damals setzte er sich gegen den konservativen Amtsinhaber Nicolas Sarkozy durch. Doch in den Jahren seiner Amtszeit wurde Hollande angesichts von schwachem Wirtschaftswachstum und Rekordarbeitslosigkeit zunehmend unbeliebt. Auch mangelnde Führungsstärke wurde ihm vorgeworfen.

Am Donnerstagabend verteidigte Hollande seine bisherige Bilanz. Es habe bei einer Reihe von Themen "Fortschritte" gegeben. Zugleich räumte Hollande "Verzögerungen" und "Fehler" ein. Er wolle nun noch in den kommenden Monaten bis zur Wahl das Land führen. Frankreich wählt im April und Mai einen neuen Präsidenten.

Hollande ist der erste Präsident in der Geschichte von Frankreichs Fünfter Republik, der darauf verzichtet, für eine Wiederwahl anzutreten. Staatschef Georges Pompidou war 1974 im Amt verstorben.

afp

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