In einem Antrag zum Parteiausschluss

AfD-Spitze vergleicht Höcke mit Hitler

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Provoziert immer wieder mit rechten Äußerungen: Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke

Erfurt - Lange hat die AfD-Führung um die Bewertung der Eklats von Rechtsaußen Björn Höcke gerungen. Jetzt gibt es zumindest in einem Antrag zum Parteiausschluss von Höcke klare Worte.

In ihrem Antrag zum Parteiausschluss Björn Höckes vergleicht die AfD-Spitze Thüringens Landeschef nach einem Bericht der „Bild am Sonntag“ mit Adolf Hitler. Dem 45-Jährigen würden in dem Antrag des Bundesvorstandes „Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus“, Verfassungsfeindlichkeit sowie heimliche Kontakte zur Spitze der rechtsextremen NPD vorgeworfen, heißt es in dem Zeitungsbericht. Das Parteiausschlussverfahren war formell Ende März eingeleitet worden - als Reaktion auf Höckes umstrittene Dresdner Rede zum deutschen Geschichtsverständnis.

Thüringens AfD-Spitze reagierte scharf auf den Hitler-Vergleich. „Ein solcher Vergleich ist ein krasser Fehlgriff“, sagte Stefan Möller, der sich mit Höcke den Landesvorsitz teilt. Dieser Vergleich sei ein Indiz für die inhaltliche Schwäche des Bundesvorstandes bei der Begründung des Ausschlussverfahrens gegen Höcke. „Es ist in Deutschland schlechter Brauch, bei fehlenden Argumenten Nazi-Vergleiche als politische Waffe einzusetzen“, sagte Möller.

Höcke hatte eine „erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“ gefordert und beklagt, die positiven Elemente der deutschen Historie würden im Vergleich zu den Gräueltaten der Nazi-Zeit nicht genügend beachtet. Über den Antrag muss nun das Schiedsgericht der AfD Thüringen befinden, deren Spitze und Basis sich in den vergangenen Wochen hinter Höcke gestellt hat. Dieser war für eine Stellungnahme am Sonntag zunächst nicht zu erreichen.

„Wort- und Sinnverwandtschaft zu Hitlers Reden“

Nach dem „BamS“-Bericht analysierte der Vorstand auf rund 60 Seiten Reden, Schriften und Auftritte Höckes. Zur Dresdner Rede heiße es: „Wer sich die Rede anhört, fühlt sich in die Zeit des Dritten Reichs versetzt.“ An mehreren Stellen ziehe der Antrag Parallelen zwischen Äußerungen Höckes und Aussagen Hitlers, die „Wort- und Sinnverwandtschaft zu Hitlers Reden“ sei nicht zufällig.

Höcke werde zudem vorgeworfen, dass er sich in seiner Ablehnung des Parteiensystems „unmittelbar gegen die verfassungsgemäße Ordnung“ wende. Bliebe er in der AfD, sei ein Verbotsverfahren möglich. Den Antrag hätten AfD-Chefin Frauke Petry und die Vorstände Julian Flak und Klaus Fohrmann unterzeichnet.

Lesen Sie auch: Hitler verharmlost? Zitat in US-Zeitung setzt Höcke unter Druck

dpa

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