Protest

Steinwürfe und Bengalos bei Indymedia-Demo in Leipzig

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Mehrere hundert Menschen protestierten gegen das Verbot der Plattform „Linksunten.Indymedia“. 

Bei Protesten gegen das Verbot der linken Online-Plattform „linksunten.indymedia.org“ werden in Leipzig 13 Polizisten leicht verletzt. Die Polizei nimmt mehrere Personen fest.

  • Indymedia-Demo in Leipzig
  • Stein- und Flaschenhagel auf Polizeiautos
  • 13 Polizisten werden verletzt

Leipzig - Eine Demonstration gegen das Verbot der Internet-Plattform „Linksunten.Indymedia“ ist am Samstagabend in Leipzig aus dem Ruder gelaufen. Vermummte Demonstranten zündeten immer wieder Böller und Bengalos. Außerdem rissen sie Pflastersteine aus dem Boden und zertrümmerten das Glas eines Wartehäuschens der Straßenbahn sowie Autoscheiben. Als an einer Kreuzung in der Südvorstadt ein regelrechter Stein- und Flaschenhagel auf Polizeiautos niederging, stoppte die Demo. Im Laufe der Demonstration wurden laut Polizei 13 Beamte leicht verletzt. Ob es auch unter den Demonstranten Verletzte gab, war der Polizei in der Nacht zum Sonntag nach eigenen Angaben nicht bekannt.

Die Demonstration hatte vor dem Bundesverwaltungsgericht zunächst friedlich begonnen. Später zogen die Teilnehmer dann in Richtung des linksalternativ geprägten Stadtteils

Connewitz

, wo bei Ausschreitungen in der Neujahrsnacht mehrere Polizisten verletzt worden waren. Dabei kam es dann nach Polizeiangaben zu den Angriffen auf die Beamten. Zudem hätten Demonstranten die Scheiben mehrerer Autos eingeschlagen. Sechs Personen seien in Gewahrsam genommen worden. 

Indymedia-Demo in Leipzig: Verbot der Plattform droht

„In dem Moment, wo Straftaten begangen werden, kann man nicht mehr vom friedlichen Verlauf einer Veranstaltung sprechen“, sagte Leipzigs Polizeisprecherin Silvaine Reiche. Die sechs Tatverdächtigen seien vorläufig festgenommen worden, weil ihnen unter anderem Landfriedensbruch, Körperverletzung und Sachbeschädigung vorgeworfen werde. Anlass der Demonstration war die Verhandlung über das Verbot von „Linksunten.Indymedia“ am Bundesverwaltungsgericht in der nächsten Woche.

Behelmte Polizisten mit Schutzschilden und Demonstranten standen sich nach den Steinwürfen eine ganze Weile gegenüber. Laut Polizei und Versammlungsbehörde hatten sich ungefähr 1600 Menschen an der Demo beteiligt. Angemeldet waren 500. Linke Gruppen und Netzaktivisten hatten bundesweit dafür mobilisiert. Nach einigem Hin und Her wurde nach dem Stopp der ersten Demonstration eine Fortsetzung bis zum linksalternativen Stadtviertel Connewitz angemeldet. Dort löste sich die Versammlung schließlich auf. Zur Höhe des angerichteten Sachschadens konnte die Polizei zunächst noch keine Angaben machen.

Indymedia-Demo in Leipzig: Polizei mit Großaufgebot im Einsatz

Die Polizei war mit einem Großaufgebot im Einsatz - nicht zuletzt wegen der Eskalation in der Silvesternacht in Connewitz. Dabei waren nach Polizeiangaben mehrere Polizisten angegriffen und verletzt worden, ein 38 Jahre alter Beamter wurde tagelang im Krankenhaus behandelt. Die Ermittler gehen von Linksextremisten als Tätern aus, die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen versuchten Mordes gegen die unbekannten Angreifer. Am Samstagabend wurde die sächsische Polizei unterstützt von Einsatzkräften aus Bayern, Brandenburg, Thüringen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und der Bundespolizei.

Indymedia-Demo in Leipzig: Redner kritisieren Verbot als Anschlag auf linke Projekte

Am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wird am Mittwoch (29. Januar) über Klagen gegen das Verbot der Plattform „Linksunten.Indymedia“ verhandelt. Das Bundesinnenministerium hatte 2017 ein Vereinsverbot erlassen*, unter anderem weil auf dem Portal Gewaltaufrufe publiziert worden seien. Bei der Kundgebung am Samstag, die zunächst ruhig begonnen hatte, kritisierten Redner das Verbot als Anschlag auf „linke, emanzipatorische Projekte“. (dpa/afp)

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