Atomabkommen von 2015

Iran will am Atomdeal festhalten - aber nicht um jeden Preis

Ali Akbar Salehi während einer Pressekonferenz in Brüssel. Foto: Olivier Hoslet/Archiv
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Ali Akbar Salehi während einer Pressekonferenz in Brüssel. Foto: Olivier Hoslet/Archiv

Irans Führung hat der IAEA erneut versichert, dass sie am Atomabkommen festhalten wolle. Nur muss auch die UN-Atombehörde sich nicht von der Trump-Regierung unter Druck setzen lassen. Sonst kann Teheran auch anders.

Teheran (dpa) - Iran will am Atomabkommen von 2015 festhalten, dies aber nicht um jeden Preis tun. Sollten die USA weiter Druck ausüben, habe der Iran auch andere Optionen, warnte Atomchef Ali Akbar Salehi am Sonntag.

So könnten iranische Wissenschaftler binnen vier Tagen das Uran von 4 auf 20 Prozent anreichern. "Aber wir hoffen, dass es nicht zu diesem Szenario kommen wird und der Deal bestehen bleibt", sagte Salehi nach einem Treffen mit dem Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Yukiya Amano, in Teheran.

Die IAEA hat laut Salehi seit dem Deal achtmal bestätigt, dass man sich an das Abkommen halte. Dies widerspreche den Zweifeln der US-Regierung. Ihm sei bewusst, dass die IAEA unter massivem politischem Druck der USA stünden, sagte Salehi. Er hoffe aber, dass die UN-Behörde ihre Arbeit weiterhin neutral und sachlich ausüben werde. 

Anders als von Medien im Iran berichtet, habe Amano - wie von den USA gefordert - keinen Antrag auf Besichtigung der Militäranlagen gestellt, sagte Salehi. Nach den jüngsten Entwicklungen in den USA im Zusammenhang mit dem Atomabkommen sei Amano auf eigenen Wunsch nach Teheran gekommen, so der iranische Atomchef und Vizepräsident nach Angaben der Nachrichtenagentur ISNA.   

Auch Präsident Hassan Ruhani versicherte Amano, dass der Iran weiterhin das Atomabkommen respektieren werde. "Wir beabsichtigen ernsthaft die internationalen Vorschriften zu beachten und planen diesbezüglich auch eine langfristige Zusammenarbeit mit der IAEA", sagte Ruhani. Nur dürfe die UN-Behörde sich nicht von den USA gegen den Iran unter Druck setzen lassen. Das wäre für den Iran dann nicht mehr akzeptabel, warnte Ruhani. Die IAEA müsse gewissenhaft ihrer Arbeit nachgehen.  

Die IAEA sowie die internationale Gemeinschaft dürften laut Ruhani nicht zulassen, dass die USA ein wichtiges internationales Abkommen einfach ignoriert. Im Parlament sagte er am Sonntag, dass mit einer Nichtanerkennung des Wiener Atomdeals auch Verhandlungsversuche über die nordkoreanischen Atomwaffen keine Chancen mehr haben würden. "Die (Nordkoreaner) sind ja nicht verrückt mit einer Regierung zu verhandeln, die im gleichen Zusammenhang ein ähnliches und sogar vom UN-Sicherheitsrat verifiziertes Abkommen nicht anerkennen will", sagte der Präsident.  

Amano versicherte laut iranischen Medien erneut, dass der Iran bisher alle seine Verpflichtungen im Atomabkommen erfüllt habe. Die US-Kritik an dem Deal wollte er aber direkt nicht kommentieren. Er sagte lediglich, dass der Atomdeal zwischen dem Iran und den UN-Vetomächten sowie Deutschland erzielt und vom UN-Sicherheitsrat verifiziert worden sei. Daher sollten laut Amano alle Seiten ihre Verpflichtungen erfüllen und auch die IAEA werde ihrerseits ihre Aufsichtsarbeit weiterführen.

Der Iran hatte Mitte Juli 2015 das Abkommen, das Teheran am Atomwaffenbesitz hindern soll, mit den fünf UN-Veto-Mächten - USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien - sowie Deutschland geschlossen. Anfang 2016 trat es in Kraft. US-Präsident Donald Trump hatte das Iran-Abkommen wiederholt als "schlechtesten Deal aller Zeiten" angeprangert. Trump weigerte sich, dem Iran zu attestieren, dass er sich an den Vertrag halte, stieg aber nicht aus dem Abkommen aus.

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