Reform der Notfallversorgung

Neuer Gesetzentwurf: Spahn will Notaufnahmen entlasten

+
Jens Spahn will die  Notaufnahmen entlasten.

Gesundheitsminister Jens Spahn plant die Reform der Notfallversorgung. Mit einem neuen Gesetzentwurf will er die Notaufnahmen entlasten.

Berlin - Die von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geplante Reform der Notfallversorgung nimmt einem Medienbericht zufolge Gestalt an. Nachdem Spahn bereits Mitte Dezember 2018 Grundzüge vorgestellt hatte, liege nun ein Gesetzentwurf vor, berichteten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montag).

Notaufnahmen der Krankenhäuser zu häufig überlaufen

„Derzeit sind die Notaufnahmen der Krankenhäuser zu häufig überlaufen, weil unter den Patienten auch solche sind, denen andernorts besser geholfen werden könnte“, begründete Spahn gegenüber den Funke-Zeitungen die Notwendigkeit der Reform. Dadurch seien die Wartezeiten für Patienten, die dringend auf die Hilfe in der Notfallambulanz angewiesen seien, „oft zu lang“. Es handele sich um eine „Reform, die an der Wurzel ansetzt“, sagte der CDU-Politiker. Sie erfordere möglicherweise sogar eine Änderung des Grundgesetzes.

Dem Gesetzentwurf zufolge sollen nach Funke-Angaben die Nummer 112 für den Rettungsdienst und die Nummer 116 117, unter der die Terminservicestellen der niedergelassenen Ärzte zu erreichen sind, faktisch zusammengeschaltet werden. Dort sollen Patienten demnach eine erste Einschätzung bekommen, ob ihnen in einer Klinik oder bei einem ambulanten Arzt am besten geholfen werden kann. Der Gesetzentwurf spreche von der „zentralen Lotsenfunktion“ der Notfallleitstellen, hieß es.

Neue Notfallzentren geplant

Wenn Patienten in Krankenhäuser gingen, solle es bundesweit „Integrierte Notfallzentren“ (INZ) geben, die von den Kliniken und den Kassenärztlichen Vereinigungen gemeinsam betrieben würden. Patienten sollten dort entweder sofort in die Notaufnahme geschickt oder ambulant weiterbehandelt werden. Die Notfallzentren sollten dem Gesetzentwurf zufolge „jederzeit zugänglich“ und „räumlich derart in ein Krankenhaus eingebunden“ sein, dass sie von den Patienten „als erste Anlaufstelle im Notfall wahrgenommen werden“.

dpa

BundesgesundheitsministerJens Spahn (CDU) hat die von ihm geplante Masern-Impfpflicht gegen Kritik verteidigt. Ein Ärzteverband wettert unterdessen gegen den Vorstoß - und nennt Argumente für seine Haltung. Der Bundesrat aber stimmt dem Gesetz zu.

Sogenannte Konversionstherapien zielen darauf ab, Schwule und Lesben heterosexuell zu machen. Eine von Gesundheitsminister Jens Spahn eingesetzte Kommission empfiehlt nun, die „Homo-Heilung“ zu verbieten.

Mehr zum Thema

Das könnte Sie auch interessieren

Meistgelesene Artikel

Nach dem Thüringen-Eklat: Umfrage-Beben im Bund - jetzt linke Mehrheit

Hin und her in Thüringen: Nach zähem Ringen vereinbaren Linke, SPD, Grüne und CDU einen Kompromiss. Jetzt gibt es einen Termin für die nächste Ministerpräsidentenwahl.
Nach dem Thüringen-Eklat: Umfrage-Beben im Bund - jetzt linke Mehrheit

20 Tote bei Ausschreitungen in Indiens Hauptstadt Neu Delhi

Brennende Moscheen, Häuser und Geschäfte - in Indiens Hauptstadt Neu Delhi entladen sich die Spannungen zwischen Hindus und Muslimen in einer Gewaltwelle. US-Präsident …
20 Tote bei Ausschreitungen in Indiens Hauptstadt Neu Delhi

Thüringen: FDP-Fraktion wird nicht für Ramelow stimmen

Die Vereinbarung der CDU mit Rot-Rot-Grün in Thüringen stößt auf Ablehnung. Die Thüringer FDP will Ramelow nicht wählen. 
Thüringen: FDP-Fraktion wird nicht für Ramelow stimmen

ARD-Journalistin fällt vernichtendes Urteil über CDU - und über Angela Merkel

Die CDU kommt nicht zur Ruhe. Eine ARD-Journalistin rechnet in ihrem Kommentar hart mit der CDU ab - und richtet eine eindringliche Warnung an die Partei.
ARD-Journalistin fällt vernichtendes Urteil über CDU - und über Angela Merkel

Kommentare

Hinweise für das Kommentieren

Von Mo. bis Fr. in der Zeit von 18 bis 9 Uhr und am Wochenende werden keine neuen Kommentare freigeschaltet.
Bitte bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht.