Millionen Mahnverfahren

Jobcenter fordern fast 2,6 Milliarden Euro Hartz IV zurück

Die zurückgeforderten Summen sind deutlich gestiegen: von rund 1,8 Milliarden Euro im Jahr 2015 auf gut 3 Milliarden Euro im Jahr 2018. Foto: Jens Kalaene
+
Die zurückgeforderten Summen sind deutlich gestiegen: von rund 1,8 Milliarden Euro im Jahr 2015 auf gut 3 Milliarden Euro im Jahr 2018. Foto: Jens Kalaene

Berlin (dpa) - Die Jobcenter haben im vergangenen Jahr fast sechs Millionen Mahnverfahren eingeleitet, um zu viel gezahlte Hartz-IV-Leistungen zurückzufordern. Das geht aus einer Antwort des Bundessozialministeriums auf eine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion hervor.

Wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) berichtet, gab es 5,7 Millionen Fälle, in denen Mahnungen verschickt und insgesamt 2,59 Milliarden Euro an Hartz-IV-Leistungen zurückgefordert wurden. Im Bereich Arbeitslosengeld I gab es 705.000 Mahnverfahren und Rückforderungen in Höhe von rund 485 Millionen Euro. Die Zahlen liegen auch der Deutschen Presse-Agentur vor.

Die Jobcenter fordern Betroffene in verschiedenen Fällen zur Rückerstattung von Geld auf. Das kann der Fall sein, wenn sich die Einkommensverhältnisse verbessert haben durch eigene Einnahmen oder wenn im Haushalt Personen neu dazugekommen sind und zum gemeinsamen Einkommen beitragen. Auch wenn Leistungen vorläufig gezahlt wurden, können sie zurückgefordert werden, wenn sich herausstellt, dass gar kein Anspruch bestand. In wie vielen Fällen aus den Mahnverfahren am Ende Vollstreckungsverfahren wurden, dazu hat die Bundesregierung den Angaben zufolge keine Daten.

Die Anzahl der Verfahren zur Rückforderung von Arbeitslosengeld I und Hartz-IV-Leistungen hat sich in den vergangenen Jahren kaum erhöht. Allerdings sind die zurückgeforderten Summen deutlich gestiegen: von rund 1,8 Milliarden Euro im Jahr 2015 auf gut 3 Milliarden Euro im Jahr 2018.

Mehr zum Thema

Das könnte Sie auch interessieren

Meistgelesene Artikel

Chaos bei Protest in Beirut - Konferenz berät über Hilfe

Die Wut vieler Libanesen auf die Regierung ist nach der verheerenden Explosion im Beiruter Hafen groß. Bei einigen entlädt sie sich in Gewalt. Das Krisenland braucht …
Chaos bei Protest in Beirut - Konferenz berät über Hilfe

Schulen vor Herausforderungen

Mit Maske oder ohne? Mit Abstand oder ohne? Zum Schulstart in der Corona-Pandemie gibt es weiter viel Unklarheit. Schleswig-Holsteins Bildungsministerin warnte …
Schulen vor Herausforderungen

Belarus: Knapp sieben Millionen Menschen zur Wahl aufgerufen

Lukaschenko hält seit 26 Jahren die Macht in Belarus fest in seinen Händen. Die Wahl am Sonntag könnte dennoch zu einem Stresstest für ihn werden. Denn eine politische …
Belarus: Knapp sieben Millionen Menschen zur Wahl aufgerufen

Hilfe für Moria: Situation „überwiegend erbärmlich“ - Seehofer verbietet Aufnahme von Flüchtlingen

Horst Seehofer verbietet nach Berlin dem nächsten Bundesland, Flüchtlinge von der griechischen Insel Lesbos aufzunehmen. Es droht eine Klage.
Hilfe für Moria: Situation „überwiegend erbärmlich“ - Seehofer verbietet Aufnahme von Flüchtlingen

Kommentare

Hinweise für das Kommentieren

Von Mo. bis Fr. in der Zeit von 18 bis 9 Uhr und am Wochenende werden keine neuen Kommentare freigeschaltet.
Bitte bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht.