FDP will nicht

Jetzt endgültig klar: Keine Ampel-Koalition in Niedersachsen

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Der Spitzenkandidat der FDP, Stefan Birkner, und Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD, rechts).

Die FDP hatte es bereits vor der Wahl und auch danach angekündigt: Mit ihr wird es keine Ampel-Koalition in Niedersachsen geben. Jetzt läuft alles auf ein Regierungsbündnis hinaus. 

Hannover -  Die FDP hat eine Ampelkoalition mit SPD und Grünen in Niedersachsen endgültig ausgeschlossen. "Die Haltung der Freien Demokraten ist bekannt", sagte Landeschef Stefan Birkner am Mittwoch in Hannover nach einem Gespräch mit Spitzenvertretern der SPD um Ministerpräsident Stephan Weil. 

Die Sozialdemokraten hatten bei dem Treffen noch einmal Möglichkeiten für eine Kooperation ausloten wollen. Birkner sagte, die FDP habe schon vor der Wahl am 15. Oktober erklärt, aus inhaltlichen Gründen nicht für eine Ampel zur Verfügung zu stehen, und bleibe nach der Wahl bei ihrer Position. Dies sei der SPD bei dem Treffen am Mittwoch "noch einmal dargelegt" worden. 

In dieser Konstellation sei kein Raum für die von der FDP gewollte "grundlegende Neuausrichtung". Schon vor dem Gespräch mit der SPD hatte die FDP einen Kurswechsel ausgeschlossen. 

Jamaika kommt auch nicht in Hannover

In Niedersachsen wurde am 15. Oktober ein neuer Landtag gewählt, die Regierungsbildung gestaltet sich kompliziert. Zur Fortsetzung der seit 2013 amtierenden Koalition aus SPD und Grünen reicht es nicht. Möglich wären nur eine große Koalition aus SPD und CDU sowie Dreierbündnisse der beiden großen Parteien mit Grünen und FDP. Derzeit versucht die SPD in Gesprächen mit den möglichen Partnern, Chancen für Koalitionsverhandlungen zu sondieren.

Die Grünen hatten zuvor bereits eine Jamaika-Koalition in Niedersachsen ausgeschlossen. Somit bleibt nur noch die Große Koalition als einzig realisierbare Option für eine Regierungsbildung. 

AFP

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