FDP will nicht

Jetzt endgültig klar: Keine Ampel-Koalition in Niedersachsen

+
Der Spitzenkandidat der FDP, Stefan Birkner, und Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD, rechts).

Die FDP hatte es bereits vor der Wahl und auch danach angekündigt: Mit ihr wird es keine Ampel-Koalition in Niedersachsen geben. Jetzt läuft alles auf ein Regierungsbündnis hinaus. 

Hannover -  Die FDP hat eine Ampelkoalition mit SPD und Grünen in Niedersachsen endgültig ausgeschlossen. "Die Haltung der Freien Demokraten ist bekannt", sagte Landeschef Stefan Birkner am Mittwoch in Hannover nach einem Gespräch mit Spitzenvertretern der SPD um Ministerpräsident Stephan Weil. 

Die Sozialdemokraten hatten bei dem Treffen noch einmal Möglichkeiten für eine Kooperation ausloten wollen. Birkner sagte, die FDP habe schon vor der Wahl am 15. Oktober erklärt, aus inhaltlichen Gründen nicht für eine Ampel zur Verfügung zu stehen, und bleibe nach der Wahl bei ihrer Position. Dies sei der SPD bei dem Treffen am Mittwoch "noch einmal dargelegt" worden. 

In dieser Konstellation sei kein Raum für die von der FDP gewollte "grundlegende Neuausrichtung". Schon vor dem Gespräch mit der SPD hatte die FDP einen Kurswechsel ausgeschlossen. 

Jamaika kommt auch nicht in Hannover

In Niedersachsen wurde am 15. Oktober ein neuer Landtag gewählt, die Regierungsbildung gestaltet sich kompliziert. Zur Fortsetzung der seit 2013 amtierenden Koalition aus SPD und Grünen reicht es nicht. Möglich wären nur eine große Koalition aus SPD und CDU sowie Dreierbündnisse der beiden großen Parteien mit Grünen und FDP. Derzeit versucht die SPD in Gesprächen mit den möglichen Partnern, Chancen für Koalitionsverhandlungen zu sondieren.

Die Grünen hatten zuvor bereits eine Jamaika-Koalition in Niedersachsen ausgeschlossen. Somit bleibt nur noch die Große Koalition als einzig realisierbare Option für eine Regierungsbildung. 

AFP

Mehr zum Thema

Das könnte Sie auch interessieren

Meistgelesene Artikel

CNN berichtet von absurder Wendung: Khashoggis Mörder sollen Doppelgänger angeheuert haben

Der Journalist Jamal Khashoggi ist in der Türkei getötet worden. Der Druck auf Saudi-Arabien wächst, denn neue Enthüllungen machen das Regime unglaubwürdig. Alles zu dem …
CNN berichtet von absurder Wendung: Khashoggis Mörder sollen Doppelgänger angeheuert haben

Khashoggi „blutrünstig“ ermordet: Erdogan kündigt Enthüllung an

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan wollte offenbar Spionage-Software aus der Schweiz kaufen. Die Tötung des saudischen Journalisten Khashoggi wirft außerdem …
Khashoggi „blutrünstig“ ermordet: Erdogan kündigt Enthüllung an

„Kanzlerin der Autobosse“: Presse schießt sich auf Merkel ein

Kostet die Hessen-Wahl Angela Merkel das Amt? In der CDU mehren sich kritische Stimmen zur Kanzlerin. Alle Informationen finden Sie im News-Ticker zur Landtagswahl 2018 …
„Kanzlerin der Autobosse“: Presse schießt sich auf Merkel ein
Politik

Migranten aus Mittelamerika setzen Marsch Richtung USA fort

Seit Tagen droht und poltert Donald Trump, um Tausende Menschen aus Honduras, El Salvador und Guatemala auf ihrem Weg in die Vereinten Staaten zu stoppen. Doch der …
Migranten aus Mittelamerika setzen Marsch Richtung USA fort

Kommentare

Hinweise für das Kommentieren

Von Mo. bis Fr. in der Zeit von 18 bis 9 Uhr und am Wochenende werden keine neuen Kommentare freigeschaltet.
Bitte bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht.