Fahrplan für die kommenden Wochen

Keine Koalition in Sicht: So geht es jetzt weiter

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Angela Merkel und Frank-Walter Steinmeier werden in den kommenden Wochen wohl viel Gesprächsstoff haben

Jamaika ist gescheitert. Nun braucht Berlin neue Lösungen. So sieht der Fahrplan für die kommenden Wochen aus - bis hin zu einer möglichen Neuwahl.

Berlin - Lange sah Jamaika wie die einzige Lösung in verfahrener politischer Lage aus. Nun, bereits knappe zwei Monate nach der Bundestagswahl, hat sich auch diese Option in Luft aufgelöst

Auf einmal erlebt das Land völlig neue politische Szenarien: Der Bundespräsident wird zur Schlüsselfigur, Plan B und Plan C, eine Minderheitsregierung und Neuwahlen, kommen auf den Tisch - und am Ende könnten erstmals schnelle Neuwahlen auf dem Programm stehen. Wie es jetzt weitergeht, haben wir für Sie in diesem Artikel zusammengefasst:

Schritt 1: Der Bundespräsident wird tätig

Bereits am Montag, wenige Stunden nach dem offiziellen Jamaika-Aus, trat Frank-Walter Steinmeier vor die Presse und kündigte konkrete Schritte an, um Neuwahlen zu vermeiden. Das bedeutet vor allem: Gespräche mit allen für eine etwaige Regierungsbildung relevanten Parteien. Aber auch mit dem Bundestags- und Bundesratspräsidenten und dem Bundesverfassungsgericht will der Bundespräsident sprechen.

Schon am Dienstag gab es Treffen mit Vertretern der Grünen und der FDP, am Mittwoch sollte die SPD folgen - denn auch die Mitglieder einer möglichen Großen Koalition will Steinmeier nicht so einfach aus der Verantwortung entlassen. Mit Merkel hatte er am Montag gesprochen. Weitere Unterredungen sind möglich.

Alle Neuigkeiten zu den Entwicklungen nach dem Jamaika-Aus erfahren Sie in unserem Live-Ticker.

Schritt 2: Die Parteien nehmen wieder Gespräche auf - oder auch nicht

Steinmeiers Ziel ist klar. Er will die Parteien zurück an den Verhandlungstisch bringen und so eventuell doch noch eine Regierungsmehrheit im bestehenden Bundestag finden. Sollten aber tatsächlich Gespräche über Jamaika oder eine GroKo wieder ins Laufen kommen, wäre allein das derzeit eine kleine Sensation.

Möglich wäre gleichwohl auch eine etwas unkonventionellere Variante: Mehrere Partner ohne gemeinsame Bundestagsmehrheit einigen sich auf eine Minderheitsregierung - und finden im Idealfall einen weiteren Partner, der ihre Regierung kurz- oder auch langfristig „toleriert“.

Dauern könnten solche Verhandlungen bis zum Abschluss eines Koalitionsvertrags gut und gerne zwei Monate. Eine Kanzlerwahl im Bundestag wäre dann wohl erst Anfang 2018 zu erwarten. Kommen trotz Intervention des Bundespräsidenten keine Gespräche ins Laufen, geht es direkt zu Schritt 3.

Schritt 3: Kanzlerwahl im Bundestag

Was paradox klingen mag: Ein Kanzler wird so oder so im Bundestag gewählt werden. Nehmen neue Verhandlungen einen positiven Verlauf, gibt es das übliche Prozedere - wenn auch mit enormer Verspätung. Die Koalitionsparteien, gegebenenfalls inklusive der tolerierenden Partei, wählen mit absoluter Mehrheit einen Kanzler, dieser schlägt dem Bundespräsidenten Minister vor - Deutschland hätte wieder eine dauerhafte Regierung.

Spannender wird es, wenn erneute Gespräche ergebnislos enden, oder gar nicht erst zu Stande kommen. Dann wird Frank-Walter Steinmeier dem Bundestag dennoch einen Kanzlerkandidaten vorschlagen. Wer das wäre, bliebe abzuwarten. Wahrscheinlich scheint jedoch, dass Steinmeier traditionsgemäß einen Vertreter der größten Fraktion auswählen würde - nach menschlichem Ermessen die geschäftsführende Kanzlerin Angela Merkel (CDU).

Ohne Koalitionsvereinbarung würde Merkel allerdings im Bundestag nicht die erforderliche absolute Mehrheit der Stimmen erhalten, sondern nur jene von CDU und CSU. Erstmals würde ein offiziell vom Bundespräsidenten vorgeschlagener Kanzlerkandidat im Bundestag scheitern. Zwei „normale“ Wahlgänge würde es geben - im dritten reichte Merkel dann die einfache Mehrheit zur Wahl. Zwischen den einzelnen Wahlgängen dürfen übrigens bis zu 14 Tage vergehen.

Im Sonderfall einer Kanzlerkür im dritten Wahlgang würde Steinmeier dann aber die Entscheidung obliegen, ob er Merkel zur Kanzlerin einer Minderheitsregierung ernennt, oder aber den Bundestag auflöst. Löst er das Parlament auf, dann müssen binnen 60 Tagen Neuwahlen stattfinden. Das Spektakel von Wahlkampf und Regierungsbildung würde von Neuem beginnen... Gerüchten zufolge kursiert sogar bereits ein potenzieller Neuwahltermin in Berliner Kreisen.

Lesen Sie auch: Aus für Jamaika - und jetzt? Das sind die Top-Ten-Fragen bei Google

fn

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