Konservative gewinnen

Nach Wahlen in Kroatien bleibt Plenkovic an der Macht

Andrej Plenkovic freut sich über den Ausgang der Wahl. Foto: Uncredited/AP/dpa
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Andrej Plenkovic freut sich über den Ausgang der Wahl. Foto: Uncredited/AP/dpa

In Zeiten der Pandemie schätzt der Wähler, was ihm bewährt erscheint. Im EU-Land an der Adria steht dafür Regierungschef Plenkovic. Der Politik in Brüssel und Berlin bleibt ein verlässlicher Partner erhalten.

Zagreb (dpa) - Aus den Parlamentswahlen im EU-Land Kroatien ist der amtierende Ministerpräsident Andrej Plenkovic am Sonntag als klarer Sieger hervorgegangen.

Seine gemäßigt-konservative Kroatische Demokratische Gemeinschaft (HDZ) errang 66 der 151 Mandate, wie die Staatliche Wahlkommission am Montagmorgen nach Auszählung fast aller Stimmen mitteilte. Kommentatoren in Zagreb gingen davon aus, dass der Regierungschef mit kleineren Parteien der Mitte und Gruppierungen der ethnischen Minderheiten seine nächste Regierung bilden wird. 

Der Wahlsieg von Plenkovic fiel deutlich klarer aus als es die letzten Umfragen erwarten ließen. Der 50 Jahre alte Ex-Diplomat regiert seit 2016. Er hat die rechte Sammelpartei HDZ, die der Staatsgründer und Kriegsherr Franjo Tudjman (1992-1999) in der Zeit des Zerfalls Jugoslawiens geschaffen hatte, in die politische Mitte geführt. Auf der europäischen Bühne gilt Tudjmans erfolgreichster Erbe als verlässlicher Verbündeter von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).

Im Wahlkampf-Hauptquartier der HDZ ließ sich Plenkovic um Mitternacht als amtierender und künftiger Ministerpräsident feiern. Seinen Einzug in die Location untermalte der "Survivors"-Hit "Eye of the Tiger" (Das Auge des Tigers), das Titellied aus dem Boxer-Melodram "Rocky III" aus dem Jahr 1982. "Dieses Ergebnis, dieser Sieg sind eine Verpflichtung für uns", rief Plenkovic in die Menge. "Wir haben ein schwieriges Mandat voller Prüfungen hinter uns. Aber die vor uns liegenden Herausforderungen sind noch größer."

Dramatischer Verlierer der Abstimmung am Sonntag waren die oppositionellen Sozialdemokraten. Umfragen hatten sie zuletzt noch knapp in Führung vor der HDZ gesehen. Sie kommen aber auf nur 41 Mandate. SDP-Chef Davor Bernardic kündigte am Montag seinen Rückzug von der Parteispitze an.

Ein aus ihrer Sicht enttäuschendes Ergebnis verzeichnete die neue rechtspopulistische Heimatbewegung des Volksliedsängers Miroslav Skoro. Sie wurde zwar mit 16 Mandaten auf Anhieb drittstärkste Kraft, wird aber, anders als die Umfragen vermuten ließen, bei der Regierungsbildung nicht das Zünglein an der Waage sein.

Fünf weitere Parteien schafften es über die Regionallisten ins Parlament. Acht Sitze gehen an die rechte Partei Most (Brücke), sieben an die neue links-grüne Plattform Mozemo! (Wir können es!), drei an die bürgerlich-liberale Partei mit Namen und Vornamen (SSIP) und je eines an die liberale Kroatische Volkspartei (HNS) und an die liberalen Reformisten. Acht Mandate sind den ethnischen Minderheiten vorbehalten. Die drei Mandate für die Auslandskroaten gingen an die HDZ.

Die Wahlen wurden von der Corona-Pandemie und jüngst wieder gestiegenen Infektionszahlen begleitet. Plenkovic hatte die Abstimmung vom Ende des Jahres auf diesen Zeitpunkt vorgezogen, um vom Image des Krisenmanagers profitieren zu können. Damit erwies sich der Politiker, den seine Anhänger gerne "Plenki" nennen, als geschickter Taktiker. Für die Parlamentswahl galten wegen der Pandemie besondere Sicherheitsbestimmungen. 

Politische Kommentatoren in Zagreb hoben am Montag die Handlungsfreiheit des alten und neuen Ministerpräsidenten hervor, die ihm die gewonnene Wahl eröffnet. Auch zuvor hatte er unter Einbindung kleinerer Parteien und Minderheitenvertreter regiert. "Er wird wahrscheinlich mit kleineren liberalen Parteien und Vertretern der ethnischen Minderheiten eine Koalition bilden", meinte der Buchautor und Redakteur des Portals "24sata.hr", Boris Raseta. "Auch für die EU, für die USA, für die westlichen Verbündeten ist das ein gutes Ergebnis."

© dpa-infocom, dpa:200705-99-681238/10

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