So soll es weiter gehen

Kurz vor Abschluss: Internes SPD-Papier soll GroKo-Zeitplan verraten

+
Die Koalitionsverhandlungen von Union und SPD stehen offenbar kurz vor dem Abschluss.

Union und SPD stehen kurz vor dem Abschluss der GroKo-Verhandlungen. Aus einem internen Papier der SPD-Führung geht nun der weitere Zeitplan hervor.

Berlin - Nach einem erfolgreichen Abschluss ihrer Verhandlungen wollen die Parteichefs von CDU, CSU und SPD den Koalitionsvertrag am Dienstagmorgen vorstellen. Das geht aus einer internen Zeitplanung der SPD-Parteiführung hervor, wie die Rheinischen Post (Dienstagausgabe) berichtete. Demnach wollen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), CSU-Chef Horst Seehofer und der SPD-Vorsitzende Martin Schulz um 09.00 Uhr auf der Fraktionsebene des Bundestages für einen Unterschriftentermin zusammenkommen.

Für Montag sind der Planung zufolge erneut ganztägige Koalitionsverhandlungen vorgesehen. Zwischen 15.00 und 17.00 Uhr solle es eine Lesepause für den Vertragstext geben. Ab 18.00 Uhr, nach einer SPD-internen Runde, sei für eine Stunde eine Hauptverhandlungsrunde angesetzt. Im Anschluss soll es ein Statement der drei Parteivorsitzenden im Atrium des Willy-Brandt-Hauses geben, wo die Verhandlungen am Montag stattfinden.

SPD, CDU und CSU hatten ursprünglich einen Abschluss ihrer Verhandlungen am Sonntag angepeilt, sich Montag und Dienstag aber von Anfang an als Reservetage offen gehalten. Am frühen Sonntagabend entschieden sie aufgrund ungelöster Streitpunkte unter anderem bei den Themen Gesundheit und Arbeitsmarktpolitik, auch am Montag noch zu verhandeln.

Alle aktuellen Entwicklungen zu den GroKo-Verhandlungen lesen Sie in unserem Live-Ticker.

afp

Das könnte Sie auch interessieren

Meistgelesene Artikel

Impeachment-Prozess: Nervenzehrender Auftakt steht bevor

Kurz, aber heftig: So könnte sich das Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Trump gestalten. Und noch bevor sich beide Seiten gegenüberstehen, liegen die Argumente …
Impeachment-Prozess: Nervenzehrender Auftakt steht bevor

Trump trifft auf Thunberg - Greta schon vor Davos-Rede im Attacke-Modus: „... das können wir Ihnen versichern“

Erstmals seit September werden Klimaaktivistin Greta Thunberg und US-Präsident Donald Trump wieder aufeinander treffen. Am Dienstag spricht die Aktivistin in Davos.
Trump trifft auf Thunberg - Greta schon vor Davos-Rede im Attacke-Modus: „... das können wir Ihnen versichern“

Passagierflugzeug „irrtümlich abgeschossen“: Iran gibt neue Untersuchungsergebnisse bekannt

Der Iran hat nun doch eingeräumt, für den Absturz des ukrainischen Passagierflugzeugs verantwortlich zu sein. Das führte zu wütenden Protesten der Iraner.
Passagierflugzeug „irrtümlich abgeschossen“: Iran gibt neue Untersuchungsergebnisse bekannt

Impeachment: Trumps Anwälte fordern Freispruch - Marathon-Sitzungen drohen

Mit harschen Worten verurteilt Donald Trumps Verteidigerteam das von den US-Demokraten angestoßene Impeachment-Verfahren.
Impeachment: Trumps Anwälte fordern Freispruch - Marathon-Sitzungen drohen

Kommentare

Hinweise für das Kommentieren

Von Mo. bis Fr. in der Zeit von 18 bis 9 Uhr und am Wochenende werden keine neuen Kommentare freigeschaltet.
Bitte bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht.