Überraschend

Länder erzielten 2016 Überschuss von 8,8 Milliarden Euro

Berlin - Die Bundesländer haben im vergangenen Jahr insgesamt Haushaltsüberschüsse von 8,8 Milliarden Euro erzielt. Ursprünglich ging man von einem Gesamtdefizit von 10,6 Milliarden Euro aus.

Das geht aus einer Zusammenfassung des Bundesfinanzministeriums hervor, die der AFP am Dienstag in Berlin vorlag. In ihren Planungen waren die Länder für 2016 noch von einem Gesamtdefizit von 10,6 Milliarden Euro ausgegangen. Ursache für das Plus sind insbesondere die Steuereinnahmen, die im Vergleich zum Vorjahr 8,5 Prozent höher lagen.

14 von 16 Länder erzielten demnach einen Überschuss, nur Sachsen und das Saarland nicht. Das von Sachsen angegebene Defizit hängt damit zusammen, dass eine Tilgung als Ausgabe deklariert wurde. Sonst hätte auch der Freistaat einen Haushaltsüberschuss erzielt.

Die Ausgaben der Länder stiegen den Angaben zufolge um 4,5 Prozent und entsprachen damit den Haushaltsansätzen. Bei den Einnahmen wurde ein Anstieg von 6,2 Prozent verzeichnet.

Das Bundesfinanzministerium rief die Länder auf, "die Kommunen an der erheblich verbesserten Finanzausstattung teilhaben" zu lassen. Angesichts des hohen Finanzierungsüberschusses seien die Länder aufgefordert, "dass sie ihrer verfassungsrechtlich verankerten Verantwortung für die Finanzausstattung ihrer Kommunen gerecht werden", so das Ministerium.

AFP

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