Prognosen, Termine, Kandidaten

Landtagswahl in Thüringen 2019: Die wichtigsten Fakten im Überblick

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Am 27. Oktober 2019 entscheidet die Landtagswahl in Thüringen über eine neue Regierung im Bundesland.

Landtagswahl in Thüringen 2019: Wann ist der Termin? Wer sind die Kandidaten? Was sagen die Umfragen? Alle Infos zur Wahl finden Sie hier.

Erfurt - In wenigen Wochen sind die Thüringer aufgerufen, ihr Landesparlament zu wählen. Die Bürger können mit ihrer Wahlentscheidung entweder dazu beitragen, dass der bisherige Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) im Amt bestätigt oder abgelöst wird. Doch wie schon bei der vergangenen Wahl gilt, dass der Wahlsieger bei der Landtagswahl in Thüringen nicht automatisch die Regierungspartei sein muss. Die CDU war 2014 die Partei mit den meisten Wählerstimmen, doch ein Regierungsbündnis aus den Parteien Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen machte Ramelow zum Regierungschef. Für die CDU blieb damit nur der Weg in die Opposition.

Wann ist der Termin für die Landtagswahl in Thüringen 2019?

Die Landtagswahl 2019 findet am 27. Oktober 2019 statt. Das Thüringer Wahlgesetz schreibt die Bedingungen für die Festsetzung eines Wahltermins vor. Demnach muss der Wahltag an einem Sonntag oder einem gesetzlichen Feiertag sein. Er darf 57 bis 61 Monate nach Beginn der Wahlperiode liegen. Am 27. Oktober sind die Wahllokale zwischen 8 und 18 Uhr geöffnet.

Landtagswahl in Thüringen 2019: Wer ist wahlberechtigt?

Bei der Landtagswahl in Thüringen 2019 dürfen alle Personen ihre Stimme abgeben, die am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben und seit mindestens drei Monaten ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Thüringen haben.

Wie kann ich für die Thüringen-Wahl Briefwahl beantragen?

Wer am Wahltag verhindert ist oder sich den Gang zum Wahllokal sparen möchte, kann seine Stimme auch per Briefwahl abgeben. Die Unterlagen müssen rechtzeitig beantragt werden. Das geht schriftlich mit dem Vordruck auf der Wahlbenachrichtigung für die Landtagswahl 2019 in Brandenburg, mündlich (nicht per Telefon) und in vielen Gemeinden auch online. Die Briefwahlunterlagen müssen am Wahltag bis 18 Uhr eingehen. Damit dies sicher geschieht, sollten sie den Brief innerhalb Deutschlands spätestens am Mittwoch vor der Wahl abschicken. Befinden Sie sich im Ausland, sollten Sie sich über die jeweilige Beförderungsdauer informieren.

Bodo Ramelow ist der aktuelle Ministerpräsident in Thüringen.

Landtagswahl in Thüringen 2019: Wie sieht der Stimmzettel aus?

Die Wähler haben bei der Landtagswahl in Thüringen zwei Stimmen. Die eine ist für den Kandidaten auf das Direktmandat im jeweiligen Wahlkreis, die andere für die Landesliste der Partei. Das bedeutet: Im Wahlkreis erhält der Bewerber mit den meisten Erststimmen das Direktmandat. Er zieht damit sicher in den Landtag ein. Die Stimme für den Direktkandidaten geben Sie mit einem Kreuz auf der linken Seite des Wahlzettels ab.

Auf der rechten Seite des Stimmzettels finden Sie die Parteien, zu denen jeweils die ersten fünf Kandidaten der Landesliste vermerkt sind. Die auf der rechten Seite abgegebenen Stimmen sind maßgeblich für die Sitzverteilung im Parlament verantwortlich. Der Anteil der abgegebenen Stimmen legt fest, wie viele Sitze eine Partei nach der Landtagswahl in Thüringen erhält. Die Differenz aus der Anzahl der Mandate, die den Parteien anhand er Zweitstimmen zustehen und der Anzahl der Direktkandidaten wird mit den Kandidaten der Landesliste aufgefüllt.

Wie oft fanden schon Landtagswahlen in Thüringen statt?

Seit der Wiedervereinigung haben in Thüringen sechs Landtagswahlen stattgefunden. Die erste wurde am 14. Oktober 1990 abgehalten. Die Legislaturperiode betrug damals vier Jahre. Mit der Landtagswahl im Jahr 1994 wurde die Legislaturperiode auf fünf Jahre ausgeweitet.

Wie ist die Ausgangslage vor der Thüringen-Wahl 2019?

Die CDU war bei allen Landtagswahlen in Thüringen die Partei mit den meisten Wählerstimmen. Bei der dritten Landtagswahl im Jahr 1999 konnte die Partei sogar die absolute Mehrheit (51 Prozent) erzielen. Davon war sie zuletzt allerdings weit entfernt. Die vergangene Landtagswahl endete mit dem folgenden Ergebnis:

Partei

Stimmenanteil

Sitze im Landtag

CDU

33,5 %

34

Die Linke

28,2 %

28

SPD

12,4 %

12

AfD

10,6 %

11 (nach Austritten derzeit 7)

Bündnis 90/Die Grünen

5,7 %

6

NPD*

3,6 %

FDP*

2,5 %

Freie Wähler*

1,7 %

Piraten*

1,0 %

*Wegen der Sperrklausel von fünf Prozent nicht im Landtag vertreten.

Der Thüringer Landtag hat derzeit 91 Abgeordnete. Eigentlich ziehen nur 88 Politiker ins Parlament ein, aus 44 Wahlkreisen jeweils der Direktmandat sowie 44 Kandidaten über die Landeslisten. Durch das Auszählverfahren sowie durch Überhang- und Ausgleichmandate kann die Anzahl der Sitze im Parlament ansteigen.

In den Monaten vor der Landtagswahl 2019 in Thüringen zeichnet sich ab, dass die CDU zwar weiter die stärkste Partei ist, allerdings an Zustimmung verloren hat. Auch die Linken haben Wählerstimmen verloren. Während die AfD sicher die dritte Kraft zu sein scheint, liegen die Grünen und die SPD weit abgeschlagen zurück. Im Vergleich zur vorherigen Landtagswahl werden die Grünen wohl mehr Stimmen erhalten. Die FDP kämpft um den Wiedereinzug, könnte aber an der 5-Prozent-Hürde scheitern. Das Kräfteverhältnis deutet an, dass die Regierungsbildung schwierig werden könnte.

Landtagswahl in Thüringen 2019: Wann steht das Ergebnis fest?

Mit dem Schließen der Wahllokale beginnt das Auszählen der Stimmen. Am späten Wahlabend oder in der Nacht steht ein vorläufiges amtliches Endergebnis fest. Dieses wird in den Tagen danach durch den Landeswahlleiter überprüft und im Normalfall bestätigt.

Aber schon davor zeichnet sich ein Stimmungsbild ab: Umfrageinstitute ermitteln in sogenannten „Exit Polls“ Prognosen. Das bedeutet, dass sie Wähler nach dem Verlassen des Wahllokals zur erneuten, inoffiziellen Stimmabgabe bitten. Dadurch entsteht ein Stimmungsbild, in das im Laufe des Tages immer mehr Ergebnisse aus den Wahlkreisen einfließen - es wird also immer genauer. Aber schon die erste Prognose, die um Punkt 18 Uhr veröffentlicht wird, zeichnet ein relativ exaktes Bild ab, das sich im Laufe des Wahlabends nur geringfügig verändert.

Welche Rolle spielen Nichtwähler bei der Landtagswahl?

Die Wahlbeteiligung bei Landtagswahlen in Thüringen hat bei den vergangenen Wahlen massiv abgenommen. Beteiligten sich 1995 noch knapp 75 Prozent an der Wahl, waren es im Jahr 2014 nur noch knapp 53 Prozent. Die Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen, beide finden am 1. September statt, könnten ein Indikator sein, ob sich der Trend auch 2019 fortsetzt und welche Parteien es am besten schaffen, Nichtwähler zu mobilisieren. Genau das könnte ein Faktor sein, der die Landtagswahl in Thüringen entscheidet. Die Umfragen vor der Landtagswahl in Thüringen zeigen ein offenes Rennen um die Regierungsbildung.

Wer sind die Spitzenkandidaten für die Landtagswahl in Thüringen?

Als amtierender Ministerpräsident tritt Bodo Ramelow auch bei der Landtagswahl 2019 wieder als Spitzenkandidat der Partei Die Linke an. Das sind die Spitzenkandidaten der großen Parteien:

Mike Mohring (CDU) hat seine Krebserkrankung inzwischen überstanden.
  • Die Linke: Bodo Ramelow zog 2009 in den Thüringer Landtag ein. Bis dahin war er für seine Partei im Bundestag vertreten. Ramelow trat für die Linken 2009 und 2014 als Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2019 in Thüringen an. Zuletzt stieß er eine Debatte um die Nationalhymne an.
  • SPD: Die SPD geht mit Wolfgang Tiefensee als Spitzenkandidat in den Wahlkampf. Tiefensee hat bereits viel Erfahrung in der Politik. Er war Oberbürgermeister von Leipzig, Verkehrsminister im Kabinett von Angela Merkel und ist aktuell Thüringer Wirtschafts- und Wissenschaftsminister.
  • AfD: Björn Höcke ist der Spitzenkandidat der AfD. Höcke ist derzeit der Fraktionsvorsitzende der AfD im Thüringer Landtag. Höcke ist parteiintern allerdings nicht unumstritten.
  • Bündnis 90/Die Grünen: Die Grünen treten wieder mit einer Doppelspitze an. Anja Siegesmund und Dirk Adams sind die Spitzenkandidaten. Siegesmund ist als Ministerin für Umwelt, Energie und Naturschutz bereits in der Landesregierung vertreten, Adams ist Mitglied des Parlaments.

Gibt es wieder einen Wahl-O-Mat für Thüringen?

Auch zur Landtagswahl in Thüringen wird die Bundeszentrale für politische Bildung wieder den Wahl-O-Mat anbieten. Er geht einige Wochen vor dem Wahltag online und stellt eine Entscheidungshilfe für Wähler dar. Zu zentralen Themen des Wahlkampfs können Sie in dem Tool ihre Position angeben. Daraus ermittelt der Wahl-O-Mat die Übereinstimmung zwischen Ihnen und den Parteien, die zur Landtagswahl in Thüringen 2019 antreten. Zu den Thesen können Sie im Wahl-O-Mat weitere Informationen abrufen.

Wird es ein TV-Duell vor der Landtagswahl 2019 in Thüringen geben?

Der CDU-Spitzenkandidat Mike Mohring hat seine Bereitschaft zu einem TV-Duell erklärt. Er will gegen den amtierenden Regierungschef Bodo Ramelow in einer Diskussionsrunde antreten. Ob und wann es dazu kommen wird, wird sich noch entscheiden. Falls es ein TV-Duell gibt, wäre es nicht der erste öffentliche Schlagabtausch zwischen den beiden Politikern. Schon 2015 - nur 100 Tage nach der Amtsübernahme Ramelows - trafen sie in einer TV-Diskussionsrunde aufeinander.

Video: Bewegendes FB-Video - CDU-Politiker an Krebs erkrankt

dg

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