Sozialdemokraten

Lars Klingbeil soll neuer SPD-Generalsekretär werden

SPD-Chef Martin Schulz (L) zusammen mit dem designierten SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. Foto: Bernd von Jutrczenka
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SPD-Chef Martin Schulz (L) zusammen mit dem designierten SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. Foto: Bernd von Jutrczenka

SPD-Chef Schulz setzt sich über Bedenken hinweg und macht seinen Wunschkandidaten zum Generalsekretär. Ärger gibt es auch in einer anderen Personalfrage. Schulz moniert ungenügende «Kommunikationsdisziplin».

Berlin - Der SPD-Digital- und Verteidigungsexperte Lars Klingbeil soll als künftiger Generalsekretär die Neuaufstellung der gebeutelten Partei mitgestalten.

Das SPD-Präsidium sprach sich am Montag einstimmig für Klingbeil als Nachfolger von Hubertus Heil aus, der seit Sommer kommissarisch den Posten des SPD-Managers übernommen hatte und beim Parteitag im Dezember nicht noch mal antreten wird.

SPD-Chef Martin Schulz, der Klingbeil vorgeschlagen hatte, sagte, der 39-Jährige stehe nicht nur wegen seines Alters für einen Generationswechsel. Er sei einer der profiliertesten Digitalpolitiker und stehe wie kein anderer für ein Thema, das die Partei programmatisch, aber auch mit Blick auf Parteistrukturen sehr beschäftigen werde.

Schulz' Personalvorschlag war bereits in der vergangenen Woche bekanntgeworden - und prompt auf Kritik gestoßen. Die SPD-Frauen hatten sich eine weibliche Besetzung gewünscht.

Auch in Sachen Parteiarithmetik kommt die Personalie nicht ganz günstig. Schließlich hat die SPD in der Opposition nur noch wenige prominente Posten zu besetzen. Klingbeil ist Niedersachse und gehört dem konservativen Seeheimer Kreis der SPD an. Die Parteilinke fühlt sich nicht genug berücksichtigt. Noch dazu will Ex-Fraktionschef Thomas Oppermann - ebenfalls Niedersachse - Bundestagsvizepräsident werden. Er ist jedoch nicht der einzige Anwärter auf den Posten.

SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles hat sich klar für Oppermann ausgesprochen. Schulz sagte nun, er unterstütze diesen Vorschlag ausdrücklich. Die SPD-Fraktion entscheidet am Abend, wen sie ins Bundestagspräsidium schicken will. Sollte Oppermann hier unterliegen, wäre das ein herber Dämpfer für Nahles und Schulz.

Personalärger gibt es auch an anderer Stelle: Die SPD-Bundesgeschäftsführerin Juliane Seifert kündigte am Montag ihren sofortigen Rückzug an, nachdem sich Schulz auf die Suche nach einer Nachfolgerin für sie gemacht hatte und dies an die Öffentlichkeit gedrungen war. Schulz hatte die Noch-Juso-Chefin Johanna Uekermann zur neuen Bundesgeschäftsführerin machen wollen, wie er nun bestätigte. Uekermann lehnte jedoch ab.

Schulz räumte ein, die SPD habe in den vergangenen Tagen «kein gutes Bild abgegeben» und nicht genügend «Kommunikationsdisziplin» gezeigt. Seiferts Rückzug bedaure er.

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